Bericht aus Berlin, Pressemitteilungen und Reden - 2006


(06.12.2006)  
Reform des Gemeinnützigkeitsrechts: Mehr Anerkennung für das Bürgerschaftliche Engagement

Der Bundestagsabgeordnete Sönke Rix (SPD), Sprecher der SPD im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement, begrüßt die Gesetzesinitiative "Hilfe für Helfer", die Peer Steinbrück...   [mehr]

(05.12.2006)  
Mehr Engagement für das Engagement - Mehr Anerkennung für die stillen Helfer!

Der Bundestagsabgeordnete Sönke Rix (SPD), Sprecher der SPD im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement, fordert zum "Internationalen Tag der Freiwilligen" mehr öffentliche Anerkennung und generationenübergreifendes Miteinander ...   [mehr]

(29.11.2006)  
Indizierung von „Killerspielen“ ist richtig, löst aber keine Probleme

Littleton (USA), Erfurt, Emsdetten. Schüler laufen Amok in ihrer Schule. Nach jeder dieser Tragödien begann eine aufgeregte Diskussion über die Ursachen...   [mehr]

(21.11.2006)  
Rede im Deutschen Bundestag zu den Programmen der Bundesregierung gegen Rechtsextremismus

Wenn wir jetzt nicht aufpassen, gehören Nazis bald zum normalen Alltag. Aber: Was Nazis machen, ist nicht normal. Und es darf niemals normal werden...   [mehr]

(21.11.2006)  
Jugendliche brauchen Anerkennung statt Videospiele

Zur aktuellen Diskussion über den Jugendschutz erklären die Vorsitzende des Familien- und Jugendausschusses des Bundestages, Kerstin Griese, und der zuständige Berichterstatter, Sönke Rix...   [mehr]

(20.11.2006)  
Sachverständige sind sich einig: Bundesprogramme sind wirksames Mittel gegen Rechtsextremismus und zur Stärkung der Demokratie

Anlässlich der heutigen Anhörung des Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend zum Thema "Arbeit gegen Rechtsextremismus - Auswertung und Weiterentwicklung" erklären der zuständige Berichterstatter Sönke Rix, MdB und ...   [mehr]

(17.11.2006)  
Rix zu den Rüttgers-Vorschlägen zum ALG

Ich habe mich in meinem letzten Bericht aus Berlin zu dem Vorschlag von Herrn Rüttgers geäußert, die Bezugsdauer beim Arbeitslosengeld stärker als bislang an die Einzahlungszeiten zu koppeln. Die lebhafte Diskussion über diesen Vorschlag zeigt, dass damit viele Menschen in ihren Ängsten getroffen sind. Das müssen wir ernst nehmen und in der Sache sprechfähig sein...   [mehr]

(15.11.2006)  
Rüttgers hat seinen Spaß

Verkehrte Welt, könnte man denken: Der selbsternannte Arbeiterführer Jürgen Rüttgers hat sein Herz für ältere Arbeitslose entdeckt, die SPD steckt in der Defensive und versucht, die Wohltaten zu verhindern, die der nordrhein-westfälische Ministerpräsident verteilen möchte. Was dahinter steckt, erklärt die Presse nun schon seit eineinhalb Wochen...   [mehr]

(10.11.2006)  
1 Million Euro mehr für Jugendfreiwilligendienste

Durch die Initiative der SPD-Bundestagsfraktion wurde in der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschuss parteiübergreifend eine Aufstockung der Mittel für 2007 von 18 auf 19 Millionen Euro für die Jugendfreiwilligendienste beschlossen. Das ist ein großer Erfolg für alle Jugendlichen, die ein Freiwilliges Soziales Jahr oder ein Freiwilliges Ökologisches Jahr absolvieren wollen...   [mehr]

(01.11.2006)  
Kein Gesetz verlässt den Bundestag so, wie es reinkommt

Bereits zweimal habe ich hier meine Vorstellungen zur Gesundheitsreform dargelegt. Am vergangenen Freitag hat der Deutsche Bundestag in erster Lesung das "Gesetz zur Stärkung des Wettbewerbs in der Gesetzlichen Krankenversicherung" ins parlamentarische Rennen geschickt. Leider kann ich noch nicht viele Punkte erkennen, die es mir leicht machen werden, dem Gesetz zuzustimmen....   [mehr]

(25.10.2006)  
Mehr Geld für den Kampf gegen Rechtsextremismus

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Sönke Rix erklärt als zuständiger Berichterstatter für den Bereich "Rechtsextremismus" im Familienausschuss: Die Mittel für die Programme gegen Rechtsextremismus werden im kommenden Jahr um 5 Millionen aufgestockt...   [mehr]

(20.10.2006)  
Keine Kürzung des Kindergeldes für Menschen in stationären Einrichtungen

Im Hinblick auf die abschließende Beratung des Entwurfs eines Gesetzes zur Änderung des SGB XII und anderer Gesetze erklärt der SPD-Bundes- tagsabgeordnete Sönke Rix:
In seiner Stellungnahme zum SGB XII-Änderungsgesetz hatte der Bundes- rat eine andere sozialhilferechtliche Zuordnung des Kindergeldes gefordert. Er hat dabei nicht berücksichtigt, dass das Kindergeld Bestandteil des steuerlichen Familienlastenausgleichs ist...   [mehr]

(19.10.2006)  Transparenz ist das oberste Gebot
Die Klage von neun Bundestagsabgeordneten vor dem Bundesverfassungs- gericht hat die Diskussion um Nebentätigkeiten von Politikern erneut angefacht. Ich habe dem Bundestagspräsidenten Norbert Lammert bereits kurz nach der Wahl mitgeteilt, dass ich keinerlei bezahlten Neben- tätigkeiten nachgehe...   [mehr]

(06.10.2006)  Workshop im Deutschen Bundestag für junge Medienmacher
Der Deutsche Bundestag lädt 40 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein. Dieser steht unter der Schirmherrschaft des Präsidiums des Deutschen Bundestages...   [mehr]

(04.10.2006)  Elterngeld endlich beschlossen
In der vergangenen Woche haben wir abschließend die Einführung des Elterngeldes beraten. Noch vor wenigen Monaten wollte die Union vom Elterngeld nichts wissen, doch die SPD-Bundestagsfraktion hat das Kon- zept der ehemaligen Familienministerin Renate Schmidt Schritt für Schritt durchgesetzt...   [mehr]

(22.09.2006)  Bericht aus Berlin zum Wahlausgang in Mecklenburg-Vorpommern
Liebe Genossinnen und Genossen, dieser Woche haben sich auch die Gremien des Deutschen Bundestages mit dem Wahlausgang in Mecklenburg-Vorpommern befasst. In diesem Bericht aus Berlin möchte ich euch meine Sicht der Dinge darstellen...   [mehr]

(20.09.2006)  Nein zum Einsatz im Libanon
Heute stimmen wir über die Beteiligung an der UN-Mission UNIFIL im Libanon ab. Bis zu 2.400 deutsche Soldaten sollen von der Seeseite her Waffenschmuggel für die Hisbollah verhindern. Dabei würden sie über ein robustes und effektives Mandat verfügen...   [mehr]

(20.09.2006)  Rede beim Kongress der SPD-BT-Fraktion zum Bürgerschaftlichen Engagement
Engagement macht stark! Das Motto der Woche des Bürgerschaftlichen Engagements trifft den Nagel auf den Kopf. Engagement macht stark! Und zwar nicht nur den einzelnen persönlich, sondern die ganze Gesell- schaft...   [mehr]

(09.09.2006)  Grußwort auf dem Kreisverbandstag des SoVD Rends- burg-Eckernförde
Im Namen des SPD-Kreisverbandes grüße ich Sie herzlich und bedanke mich, dass Sie mich eingeladen haben. Wenn ich richtig informiert bin, vertritt der Sozialverband ca. 500.000 Mitglieder. Sie verstehen sich als Ansprechpartner und Anwalt sozial benachteiligter und von gesellschaft- licher Ausgrenzung bedrohter Menschen...   [mehr]

(07.09.2006)  Rede im Deutschen Bundestag, Haushalt
Für die einen ist die Lesung des Bundeshaushaltes ein sehr trockenes Geschäft, für die anderen hängt gerade daran die Zukunft. Und zwar nicht nur die persönliche Zukunft, weil sie Angestellte in einer Einrichtung sind, oder die Zukunft, weil sie nachmittags dort betreut werden oder jedenfalls eine warme Mahlzeit am Tag erhalten...   [mehr]

(06.09.2006)  Gesundheitsreform braucht Zeit - wenn sie gut werden soll …
Einer Umfrage zufolge lehnen 80 Prozent der Bundesbürger eine Reform unseres Gesundheitswesens ab. Man kann es ihnen ehrlicherweise nicht verdenken. Monatelang gibt es außer der Ankündigung einer Reform nur hingeworfene Informationsbrocken...   [mehr]

(27.08.2006)  Rede auf der Juso-Landeskonferenz, Kiel
Das Hauptproblem in der Finanzierung unseres Gesundheitswesens ist seit Jahren das gleiche. Gesundheit kostet Geld und nur einer zahlt ein. Der so genannte Beitragszahler...   [mehr]

(19.07.2006)  Bildung ist der Grundstein jedweder Integration
Am vergangenen Freitag hatte die Kanzlerin erstmals zum Integrations- gipfel geladen. Stein des Anstoßes waren die Ereignisse an der Rütli-Schule in Berlin. Dort hatten die Lehrer in einem Brandbrief berichtet, die Stimmung in einigen Klassen sei geprägt von Aggressivität, Respektlo- sigkeit und Ignoranz den Erwachsenen gegenüber...   [mehr]

(13.07.2006)  Studiengebühren in Hessen: Benachteiligung von Wehr- und Zivildienstleistenden stoppen
"Stoppen Sie die Benachteiligung derer, die sich für unsere Gesellschaft engagieren", fordern die Bundestagsabgeordneten Renate Schmidt und Sönke Rix die hessische Staatsregierung auf, die derzeit ein Studien- gebührengesetz im hessischen Landtag eingebracht hat...   [mehr]

(05.07.2006)  Politik ist die Kunst des Machbaren
Es ist richtig: die Föderalismusreform, die wir verabschiedet haben, enthält vieles, das es mir erschwert hat, mit Begeisterung und Überzeugung zuzu- stimmen. Die Anhörungen im Deutschen Bundestag, die die Parlamentarier gegen den Willen vieler Regierungspolitiker und auch Landespolitiker durch- gesetzt haben, haben die Schwachstellen offen gelegt...   [mehr]

(26.06.2006)  Der Vorstand der Denkfabrik zur Föderalismusreform: Ja. Aber nicht so!
„Mutter aller Reformen“ und „Jahrhundertreform“ sind wahrlich nicht zu tief gegriffen, um den Anspruch der Reform des deutschen föderalen Systems zu beschreiben. Doch bleiben die bisher erarbeiteten Vorschläge nicht nur weit hinter diesem Anspruch zurück, sondern Kritik dazu wird überwiegend abgeblockt...   [mehr]

(21.06.2006)  Gesundheitsreform muss gerecht und solidarisch sein
Wie die meisten von uns gehofft haben und den Vorhersagen der meisten Experten folgend, bleibt die deutsche Fußballnationalmannschaft der Welt- meisterschaft über die Vorrunde hinaus erhalten. Durch die flächen- deckende Berichterstattung über „König Fußball“ gerät aber auch einiges aus dem medialen Blickfeld...   [mehr]

(07.06.2006)  Wir brauchen dringend mehr Ausbildungsplätze
Am Freitag um 18:00 Uhr beginnt die Fußballweltmeisterschaft 2006 mit dem Eröffnungsspiel in München. Egal, ob man Fan der Nationalmannschaft ist oder nicht: Es wird schwer, sich in den kommenden vier Wochen dem runden Leder zu entziehen...   [mehr]

(24.05.2006)  Schnelle Lösungen gegen rechte Gewalt gibt es nicht
Auch auf dem Schleswig-Holstein-Tag in Eckernförde konnte man sie se- hen: Junge Männer, mal in Zweier-, mal in Dreier-Grüppchen, schwarze Jacke, weiße Senkel in schwarzen Schnürstiefeln...   [mehr]

(23.05.2006)  Kandidatur von Dr. Ralf Stegner zum SPD-Landesvor- sitzenden
Zur Kandidatur von Dr. Ralf Stegner zum SPD-Landesvorsitzenden erklärt Sönke Rix, MdB und Vorsitzender des SPD-Kreisverbandes Rendsburg-Eckernförde...   [mehr]

(10.05.2006)  Elterngeld wird kommen
Mit den Entscheidungen der Koalitionsrunde zum Elterngeld ist sicherge- stellt, dass dieses zentrale familienpolitische Projekt der SPD umgesetzt wird...   [mehr]

(April 2006)  Interview mit dem Verband alleinerziehender Mütter und Väter
Herr Rix, was sind Ihre politischen Ziele im Familienausschuss?
Der Ausschuss heißt ja mit vollem Namen Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Ich engagiere mich aufgrund meiner Erfahrungen in der Jugendpolitik, der Integrations- und Migrationspolitik, sowie im Bereich der Zivil- und Freiwilligendienste. Ein weiterer Schwerpunkt ist "Bürgerschaft- liches Engagement"....   [mehr]

(12.04.2006)  Integrationspolitik muss Migration aktiv gestalten
Zuwanderung ist seit vielen Jahren Realität in Deutschland. Unser Land ist trotz Anwerbestopps seit über 30 Jahren Einwanderungsland...   [mehr]

(10.04.2006)  Sönke Rix zum Rücktritt von Matthias Platzeck
Der Rücktritt von Matthias Platzeck als Parteivorsitzender der SPD ist sehr bedauerlich. Von ganzem Herzen wünsche ich ihm gute Besserung und vollständige Genesung...   [mehr]

(29.03.2006)  Höhere Geburtenrate beginnt im Kopf
In jeder Gesellschaft gibt es Schwierigkeiten und akute Probleme. Manche pflegen sich zu wiederholen, die anderen wirken eher neu und unerwar- tet. Das Problem der niedrigen Geburtenrate ist...   [mehr]

(22.03.2006)  Das Bundesumweltministerium gibt Entwarnung
Bebaute Kasernenflächen, wie die Liegenschaft Carlshöhe in Eckernförde, kommen als nationales Naturerbe nicht in Betracht...   [mehr

(15.03.2006)  Gleichstellung kann nur mit den Männern gelingen
"Gleichstellung auf dem Arbeitsmarkt verwirklichen – Innovationshemmnis Männerdominanz beenden" – so lautete ein Antrag der Grünen, an dessen Beratung im Bundestag ich mich in der letzten Sitzungswoche beteiligt habe...   [mehr]

(09.03.2006)  Rede im Deutschen Bundestag, Gleichstellungsdebatte
Der Staat fördert die tatsächliche Durchsetzung der Gleichberechtigung von Frauen und Männern… So steht es im Grundgesetz: "Der Staat fördert…" Er fordert sie nicht und setzt sie nicht tatsächlich durch; er fördert sie. Das ist auch gut so...   [mehr]

(01.03.2006)    100 Tage Große Koalition
Das Ergebnis der Bundestagswahl und die Bereitschaft der Parteien ließ nur eine Koalition aus CDU, CSU und SPD zu...   [mehr]

(15.02.2006)  Föderalismusreform muss transparenter werden
Man stelle sich Folgendes vor: Es ist Weihnachten. Der Baum steht, das Essen ist gekocht. Nach und nach kommt die Familie zusammen. Alle sitzen zusammen und...   [mehr]

(15.02.2006)  Aufruf an junge Journalistinnen und Journalisten
Gesucht werden jungen Journalistinnen und Journalisten, die auf Einladung des Bundestagsabgeordneten Sönke Rix vom 18. bis 21. Mai bei den Ju- gendmedientagen im Deutschen Bundestag teilnehmen möchten...   [mehr]

(01.02.2006)  Der Ausbildungspakt muss weiterentwickelt werden
Die in dieser Woche vorgestellte Zwischenbilanz des Ausbildungspaktes lässt keinen Raum für euphorische Lobeshymnen. Ebenso falsch finde ich es, die Vereinbarung schon jetzt als gescheitert zu bezeichnen...   [mehr]

nach oben

Rix
Impressum
spd