Mit den Entscheidungen der Koalitionsrunde zum Elterngeld ist sicherge- stellt, dass dieses zentrale familienpolitische Projekt der SPD umgesetzt wird. Das neue Elterngeld, das das bisherige Erziehungsgeld ersetzt, ist modern und sozial gerecht ausgestaltet. Es ist ein Beitrag zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf und auch ein zusätzlicher Anreiz für ei- ne partnerschaftliche Aufgabenteilung zwischen Müttern und Vätern.Dies ist ein großer Erfolg der SPD innerhalb der Koalition.
Wie groß - das macht ein kurzer Rückblick auf die Wahlprogramme aus dem letzten Sommer deutlich: Noch vor wenigen Monaten wollte die Union vom Elterngeld und anderen modernen Instrumenten der Familienpolitik nichts wissen. Da stand Frau Merkel noch voller Überzeugung für Kinder, Küche, Kirchhof. Das macht klar: Eine moderne Familienpolitik gibt es nur mit der SPD !
Zu den wichtigsten Eckpunkten des Elterngelds im Einzelnen:
Die Kernkomponente des Elterngelds ist eine Einkommensersatzleistung von 67% des vorherigen Nettoeinkommens des betreuenden Elternteils bis maximal 1800 Euro pro Monat.
Ein monatlicher Sockelbetrag von 300 Euro wird sowohl Alleinverdienerel- ternpaaren als auch Beziehern von ALG II gewährt. Dieser Sockelbetrag wird nicht auf das ALG II angerechnet.
Als weiteres soziales Element des Elterngelds ist eine Geringverdienerkom- ponente geplant. Vorgesehen ist, dass Geringverdiener ein höheres Eltern- geld als die 67% des letzten Nettoeinkommens gewährt wird. In diesen Fällen soll das Elterngeld höher sein als der Sockelbetrag. Einbußen gegen- über dem bisherigen Erziehungsgeld sollen möglichst vermieden werden.
Das Elterngeld wird über die Regeldauer von 12 Monaten hinaus für 2 wei- tere Monate (Partnermonate) gewährt, wenn jeder Elternteil seine Er- werbstätigkeit für mindestens 2 Monate zum Zwecke der Betreuung des Kindes unterbricht. Das gilt für verheiratete Eltern ebenso wie für unver- heiratete mit gemeinsamem Sorgerecht. Alleinerziehende mit alleinigem Sorgerecht erhalten das Elterngeld stets 14 Monate. Elternpaare, die ALG-II-Empfänger sind, erhalten das Elterngeld nur für die Regeldauer von 12 Monaten.
Familien, bei denen Geburten in enger Folge liegen (Abstand von maximal zwei Jahren) wird das Elterngeld gesondert berechnet, wenn die unter- brochene Erwerbstätigkeit vor einer weiteren Geburt noch nicht wieder aufgenommen worden war. Dabei wird in geeigneter Weise an das Ein- kommen vor der vorangehenden Geburt angeknüpft.
Die weiteren Details des Elterngelds werden in einem Referentenentwurf des Familienministeriums geregelt, der bereits in dieser Woche in die Res- sortabstimmung gehen soll. Die Kabinettsbefassung ist für den Juni ge- plant. Mit den Detailregelungen werden wir uns im Gesetzgebungsverfahren intensiv befassen. Die Anhörung des federführenden Ausschusses für Familie, Senioren, Frauen und Jugend ist für die erste Juli-Woche geplant.
Ich bin zuversichtlich, dass das Eltergeld zum 1.1.2007 steht!
10.05.2006
Elterngeld wird kommen
