Allerorten sehen, hören und lesen wir Jahresrückblicke, und auch ich möchte kurz auf das vergangene Jahr zurückblicken. Dabei beschränke ich mich auf die Schwerpunkte meiner politischen Arbeit in meinem Fachausschuss in Berlin. Denn für mich als Familienpolitiker war 2007 durchaus ein erfolgreiches Jahr.
Das Elterngeld, das es seit dem 1. Januar gibt, und die Absetzbarkeit von Betreuungskosten sorgen für mehr finanziellen Spielraum in den Familien und schaffen die Voraussetzungen dafür, dass sich Familie und Beruf besser miteinander vereinbaren lassen.
Mit dem Gesetz zur Errichtung eines Sondervermögens "Kinderbetreuungsausbau" haben wir dafür gesorgt, dass in den nächsten sechs Jahren 300.000 zusätzliche Betreuungsplätze geschaffen werden. Mit 2,15 Milliarden Euro unterstützt der Bund Länder und Kommunen beim Ausbau ihres Betreuungsangebotes.
Die Besteuerung des kommunalen Zuschusses für Tagesmütter konnten wir in letzter Minute abwenden. Er bleibt ein weiteres Jahr steuerfrei. Bund und Länder suchen nach einer vernünftigen Lösung.
Im Familienausschuss bin ich unter anderem Berichterstatter meiner Fraktion für die Themen Zivildienst, Freiwilligendienste und Bekämpfung des Rechtsextremismus.
In den Haushaltsverhandlungen für 2007 ist es uns gelungen, die Fortführung der erfolgreichen Programme gegen Rechtsextremismus ENTIMON und CIVITAS auch gegen die Bedenken unseres Koalitionspartners durchzusetzen. Aus den zeitlich begrenzten Modellprojekten sind zwei auf Dauer angelegte Programme mit einer halbwegs auskömmlichen Finanzausstattung geworden.
Wir wollen den Zivildienst zu einem Lerndienst weiterentwickeln und an andere soziale Berufe anpassen. Am Ende des Dienstes sollen Zivildienstleistende z. B. ein qualifiziertes Zeugnis erhalten. Mit dem Gesetzgebungsverfahren wird Anfang 2008 begonnen.
Nicht nur der Zivildienst liegt mir am Herzen, sondern auch die Freiwilligendienste. Viele Jugendliche entscheiden sich nach der Schule für ein Freiwilliges Soziales oder ein Freiwilliges Ökologisches Jahr. Zurzeit kommen im Durchschnitt drei Bewerbungen auf einen Platz. Um mehr Plätze zu schaffen, haben wir den Haushaltsetat für diesen Bereich aufgestockt. Mit dem neuen Programm "Freiwilligendienste machen kompetent", für das zwei Millionen Euro bereit gestellt wurden, sollen insbesondere Jugendliche mit niedrigen Schulabschlüssen und schwierigen sozialen Hintergründen fit für den Start in das Erwachsenenleben gemacht werden.
Ich danke allen Leserinnen und Lesern für Ihr Interesse. Ich wünsche Ihnen und Ihren Familien ein schönes Weihnachtsfest, einen vergnüglichen Jahreswechsel und ein gesundes und erfolgreiches Jahr 2008.
19.12.07 - Bericht aus Berlin:
Jahresrückblick 2007
