08.05.08 - Pressemitteilung:
Zivildienst endlich als Lerndienst weiter entwickeln

Anlässlich der anstehenden Novellierung des Zivildienstgesetzes erklären Caren Marks, jugendpolitische Sprecherin und Sönke Rix, Berichterstatter für den Zivildienst:

Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt, dass die Bundesregierung den neunmonatigen Zivildienst nun endlich als Lerndienst weiterentwickeln will. Wir gehen davon aus, dass die Novelle mit einem ausgearbeiteten Finanzierungskonzept in Kürze im Kabinett eingebracht wird.

Junge Männer können dann die im Zivildienst erworbenen Kenntnisse auf spätere Ausbildungen anrechnen lassen und ein Zeugnis erhalten. Die Novellierung ist daher eine deutliche Verbesserung für Zivildienstleistende und entspricht dem Koalitionsvertrag.

Es ist indes keine Einigung zwischen den Koalitionspartnern über die gesetzliche Regelung einer Verlängerung des Zivildienstes erfolgt. Einen entsprechenden Vorschlag hatte der Bundesbeauftragte für Zivildienst eingebracht.

Eine solche Neuregelung ist weder durch den Koalitionsvertrag abgedeckt noch deren Notwendigkeit nachgewiesen. Sie hätte zu Mehrkosten für den Bund sowie zu mehr Bürokratieaufwand für das Bundesamt für Zivildienst und die Einsatzstellen geführt.

Wir begrüßen daher, dass die Einführung einer freiwilligen Verlängerung des Zivildienstes in der Koalition nicht weiter verfolgt wird. Junge Männer können schon heute einen Freiwilligendienst statt eines Zivildienstes absolvieren und vielfältige Angebote im Anschluss an den Zivildienst nutzen. Es bedarf keiner neuen gesetzlichen Regelungen in dieser Richtung.

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich weiterhin dafür ein, das bürgerschaftliche Engagement zu stärken und Freiwilligendienste wie das FSJ und FÖJ auszubauen. Eine Vermischung von Pflichtdiensten mit Freiwilligendiensten lehnen wir ab.