10.09.09 - Standpunkt:

Gute Familienpolitik kann nur die SPD

Familien brauchen ein kinderfreundliches Umfeld und eine gute Infrastruktur, die sie im Alltag entlastet und ihnen die Gewissheit gibt, mit ihrer Aufgabe nicht allein gelassen zu werden. Noch vor zehn Jahren stritten die Konservativen, ob man die staatliche Kinderbetreuung überhaupt ausbauen dürfe. Für Christdemokraten war mehrheitlich klar: Mütter gehören heim an den Herd; Krippen, Horte und Kindergärten waren für eine "ordentliche" Familie allenfalls problematische Notlösungen.

Wir haben in den vergangenen Jahren viel dafür getan, dass Familien mehr Zeit, mehr finanzielle Unterstützung und eine bessere Infrastruktur bekommen: Elterngeld, der Ausbau der Kinderbetreuung und Ganztagsschulen ermöglichen heute schon immer mehr Familien mehr Entscheidungsfreiheit. Diesen Weg will ich zusammen mit meinen SPD-Kolleginnen und -kollegen weitergehen.

Bereits beschlossen ist das Recht auf einen Betreuungsplatz "ab eins" bis zum Jahr 2013. Wir wollen darüber hinaus einen Rechtsanspruch auf Ganztagsbetreuung einführen und die Qualität der Kinderbetreuung verbessern. Die partnerschaftliche Arbeitsteilung wollen wir beim Elterngel durch zwei zusätzliche Partnermonate und eine Erweiterung des gleichzeitigen Anspruchs auf Teilzeitbeschäftigung und Elterngeld von 7 auf 16 Monate fördern.

Wir brauchen einen Aktionsplan gegen Kinderarmut. Kein Kind soll in Armut aufwachsen. Das ist leider noch nicht Realität. Zur Bekämpfung der Armut von Kindern und Jugendlichen brauchen wir eine abgestimmte Politik zwischen Bund, Ländern und Kommunen. Mit dem Schulstarterpaket, dem Kinderbonus und der Einführung und Anhebung des Regelsatzes in der Grundsicherung für die 6- bis-13-Jährigen haben wir viel erreicht.

Aber wir müssen diesen Weg auch weitergehen: Wir wollen eigenständige, bedarfsgerechte Kinderregelsätze erreichen, indem wir zielgenau ermitteln, was ein Kind tatsächlich braucht. Bisher wurde der Bedarf eines Kindes von dem eines Erwachsenen abgeleitet, aber Kinder sind nicht einfach kleine Erwachsene, sondern haben eigene Bedürfnisse. Besonders wichtig ist: Gute Arbeit für die Eltern und gerechte Bildungschancen für die Kinder. Auch die Weiterentwicklung von Kinderzuschlag und Wohngeld helfen entscheidend, um Familien vor Armut zu schützen. v Den Kinderfreibetrag, der Besserverdienende bevorzugt, wollen wir durch einen Kindergrundfreibetrag ersetzen. Uns ist nämlich jedes Kind gleich viel wert. Anders die Union, die lieber ein Betreuungsgeld für Eltern einführen will, die keinen Krippenplatz in Anspruch nehmen. Das wird dann ausgerechnet jene Kinder aus den Kitas fernhalten, die eine frühe Förderung besonders nötig hätten.