Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


Über mich

Wie sieht eine Sitzungswoche für einen Abgeordneten aus?

Montags

ist es für die meisten Abgeordneten noch einigermaßen ruhig.  Für die Sprecher der Arbeitsgruppen und des Fraktionsvorstandes – also seit dieser Legislaturperiode auch für mich – gilt das nicht. Für uns stehen bereits am Montag wichtige Gremiensitzungen an. Deshalb reise ich schon früh nach Berlin. Die Zeit im Zug nutze ich, um mich auf die Sitzungswoche vorzubereiten. Im Büro angekommen folgt eine Besprechung auf die andere: Nach der ersten Bürorunde mit meinen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern bespreche ich mit meiner Kollegin und stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Carola Reimann die wichtigsten familienpolitischen Themen der Woche. Danach finden eine Runde mit meinen beiden StellvertreterInnen und die Sitzung des SPD-Fraktionsvorstandes statt. Abends geht es dann ins Bundesfamilienministerium zum Koordinierungstreffen mit Ministerin Schwesig. Zwischen den Sitzungen versuche ich, die dringendste Büroarbeit zu erledigen und einige Mappen zu bearbeiten. Das klappt mal mehr, mal weniger gut.

Dienstags 

beginnt der Tag dort, wo er am Vorabend geendet hat: Im Bundesfamilienministerium. Diesmal koordinieren wir die familienpolitische Arbeit mit unseren Kollegen der CDU/CSU-Fraktion. Schließlich sind wir Koalitionspartner. Im Anschluss daran tagen die Facharbeitsgruppen der Fraktionen, um die Ausschuss-Sitzungen vorzubereiten und sich über Arbeitsziele zu verständigen. So auch die Arbeitsgruppe "Familie, Senioren, Frauen und Jugend", die ich ab 10:00 Uhr leite. Im Anschluss daran treffe ich die Sprecherinnen und Sprecher der anderen Fachbereiche unter der Leitung unseres Fraktionsvorsitzenden Thomas Oppermann. 

Die verschiedenen „Flügel“ innerhalb der SPD-Bundestagsfraktion – die   "Parlamentarische Linke", die "Seeheimer" und die „Netzwerker“ treffen sich traditionsgemäß immer dienstags zum Mittagstisch. Auf diesen Treffen wird mehr über den Tag hinaus gesprochen und vor allem soll das Abstimmungsverhalten für die bevorstehende Fraktionssitzung geklärt werden. Anschließend trifft sich die SPD-Bundestagsfraktion. Hier werden die Plenarthemen besprochen, das Abstimmungsverhalten der Fraktion diskutiert und die jeweiligen Redner bestimmt. Wie auch an den übrigen Abenden in Sitzungswochen gibt es eine Vielzahl von Einladungen zu parlamentarischen Abenden, Diskussionen und kulturellen Veranstaltungen.

Mittwochs

tagen vormittags die Ausschüsse. Vorher tagt ab 8:00 Uhr der Vorstand der "Denkfabrik". Die "Denkfabrik" ist ein Zusammenschluss von SPD-Bundestagsabgeordneten und Mitarbeitern, der ebenso wie die „Parlamentarische Linke“ Politik für morgen macht. Gegen 13.30 Uhr trifft der Bundestag zum ersten Mal zusammen. Es gibt die Fragestunde und ab und an auch eine "Aktuelle Stunde", die auf Antrag einer einzelnen Fraktion einberufen werden kann. Häufig nehme ich ab Mittwochnachmittags aber auch an Fachgesprächen teil, sitze auf Podien oder treffe mich zum Hintergrundgespräch mit VerbandsvertreterInnen aus den Bereichen Familie, Senioren, Frauen und Jugend.

Donnerstags

ab 7:30 Uhr treffe ich mich mit meinen Kolleginnen und Kollegen aus der SPD-Landesgruppe Schleswig-Holstein zum so genannten Landesgruppenfrühstück. Dabei beraten wir vor allem, wie wir die schleswig-holsteinischen Interessen in Berlin möglichst effektiv vertreten können. Am Donnerstag tagt der Bundestag ganztägig. Nachmittags gibt es mitunter weitere Sitzungen von Unterarbeitsgruppen und Gesprächskreisen. Aus diesem Grund, aber auch, weil wie an allen anderen Tagen Gespräche mit InteressenvertreterInnen oder KollegInnen zu führen sind bzw. weil die ganz normale Büroarbeit erledigt werden muss, können nicht immer alle Abgeordneten im Plenum sitzen. "Anwesenheitspflicht" besteht nur bei wichtigen Abstimmungen über Gesetze, bei namentlichen Abstimmungen, und wenn über Themen debattiert wird, in denen der eigene Ausschuss federführend war. Ansonsten sind die Fachleute unter sich, denn alle Argumente sind bereits in den Ausschüssen eingehend ausgetauscht und beraten worden.

Freitags

ist wieder Plenum, meist bis zum frühen Nachmittag. Danach stehen in der Regel weitere Veranstaltungen zu meinen Themen auf der Tagesordnung. Nachmittags endet meine Berliner Sitzungswoche und ich fahre mit der Bahn zurück in den Wahlkreis.

Abgesehen von der Sommerpause tagt der Bundestag etwa zwei Wochen im Monat in Berlin, zwei Wochen im Monat bleiben für die Arbeit im Wahlkreis. Hier finden Sie den aktuellen Sitzungskalender.



Soenke2015

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