Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


Themen

Familienpolitik

Familienpolitik, Seniorenpolitik, Frauenpolitik und Jugendpolitik – diese Politikfelder verbergen sich hinter dem Kürzel FSFJ – haben für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einen hohen Stellenwert. Dass es sich dabei um wichtige Politikfelder handelt, wurde besonders in den letzten zwei Legislaturperioden deutlich: In denen wurden neue Gesetze verabschiedet und weitreichende Entscheidungen gefällt, die die gesamte Gesellschaft betreffen und verändern werden.

Eine moderne und sozial gerechte Familienpolitik ist für Familien und ihre Kinder, Jugendliche und Senioren entscheidend, aber auch wichtig für die zukünftige Entwicklung unseres Landes. Wir wollten und wollen weg von einer einseitig auf die Erhöhung von Geldtransfers an Familien ausgerichteten Politik, hin zu einem sinnvollen Zusammenspiel aus Infrastruktur, Zeit und Geld. Dazu sind der Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen und Ganztagsschulen, das Elterngeld, die flexible Elternzeit und die steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten wichtige Bausteine, die von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten entwickelt und umgesetzt wurden.  

Seit Januar 2014 bin ich Sprecher in der SPD-Bundestagsfraktion für dieses wichtige Themenfeld und ich freue mich, dass wir nun mit Manuela Schwesig auch eine Bundesfamilienministerin haben, die Bewegung in dieses Feld bringt. 

Zwei große Projekte, die klar unsere sozialdemokratische Handschrift tragen, nimmt sie jetzt in Angriff. Zum einen das ElterngeldPlus, das jungen Eltern mehr Flexibilität und Partnerschaftlichkeit ermöglicht. Zukünftig soll es mehr Elterngeldmonate für solche Paare geben, die sich die Aufgaben in Beruf und Familie untereinander aufteilen. Eltern, die in Teilzeit arbeiten, werden 24 Monate plus vier Partnerschaftsmonate Elterngeld beziehen und so ihren Einkommensverlust ausgleichen können. Das gilt auch für Alleinerziehende. 

Gleichzeitig wird die Elternzeit flexibilisiert. Das bedeutet: Statt wie bisher zwölf Monate können nun 24 Monate Elternzeit zwischen dem dritten und achten Lebensjahr eines Kindes genommen werden. Meilensteine im Leben eines Kindes, wie etwa die Einschulung, können so intensiv begleitet werden.

Zum anderen haben Manuela Schwesig und Heiko Maas Leitlinien für eine Geschlechterquote in Aufsichtsräten vorgelegt. Die Quote ist nicht nur ein weiterer Schritt zur Umsetzung der Gleichberechtigung der Geschlechter, sondern davon profitieren auch Unternehmen: Studien zeigen, dass gemischt geführte Unternehmen wirtschaftlicher arbeiten als männlich dominierte Firmen. Zusätzlich werden die Unternehmen als Arbeitgeber für Frauen attraktiver, denn sie werden einen Kulturwandel durchmachen, der auch Frauen auf den unteren Hierarchieebenen den Aufstieg leichter machen wird. Wir müssen jetzt daran arbeiten, dass diese Leitlinien auch in ein Gesetz münden.

Weitere Themen, die uns in diesem Jahr beschäftigen werden, sind der Kita-Ausbau und die Qualität der frühkindlichen Bildung und Betreuung. Auch das Thema Entgeltgleichheit steht jetzt auf der Agenda. Frauen in Deutschland verdienen im Durchschnitt 22 Prozent weniger als Männer. Um dem wirksam zu begegnen, werden wir mehr Transparenz herstellen und mit den Tarifpartnern eine Initiative starten. 

Natürlich können wir mit der Union nicht unser komplettes SPD-Regierungsprogramm umsetzen. Das wussten wir bereits vor den Koalitionsverhandlungen. Umso erfreulicher ist, dass wir einige wichtige sozialdemokratische Projekte durchsetzen konnten und diese in diesem Jahr Formen annehmen.  




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Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen

24.11.2017
Für viele Frauen in Deutschland ist körperliche, sexualisierte und psychische Gewalt durch den Lebenspartner leidvolle Realität. Der Weg aus der Gewaltspirale scheitert regelmäßig am Platzmangel in Schutzeinrichtungen. Am Internationalen Tag gegen Gewalt gegen Frauen am 25. November bekräftigt die SPD-Bundestagsfraktion ihre Forderung nach einem Rechtsanspruch auf Schutz und Hilfe für betroffene Frauen und ihre Kinder.


Von Tür zu Tür in Rendsburg

18.09.2017
Bei meinen Haustürgesprächen in Rendsburg war ich u. a. in der Seniorenwohnanlage in der Neuen Heimat unterwegs. Rente und Pflege waren die Hauptthemen.


Von Tür zu Tür in Flintbek

18.09.2017
Viele freundliche Reaktionen gab es an den Türen in Flintbek. Die Themen reichten von Alleinerziehenden bis zur Rente.


Mit Katarina Barley auf dem Flohmarkt der SPD Flintbek

11.09.2017
Jedes Jahr veranstaltet die SPD Flintbek einen Flohmarkt. Mit Bundesfamilienministerin Katarina Barley war in diesem Jahr eine besonders lauffreudige Kundin zu Gast.


Podiumsdiskussion in Molfsee

08.09.2017
Bei der traditionell vor Wahlen veranstalteten Podiumsdiskussion des Vereins Handel und Gewerbe Molfsee gab es einen Ritt durch die Themen: Über Infrastruktur, Wohnen, Arbeit, Bildung, Klimaschutz und einiges mehr wurde gesprochen.


Von Tür zu Tür in Fockbek

08.09.2017
An den Türen in Fockbek gab es positive Reaktionen. Viele Wählerinnen und Wähler sind noch unentschlossen. Mit dem persönlichen Kontakt möchten wir erreichen, dass sie ihr Wahlrecht am 24. September auf jeden Fall wahrnehmen.


Aktionsstände in Eckernförde und Rendsburg

05.09.2017
Dass politische Gespräche nicht nur in Sitzuungssälen möglich sind, haben am Wochenende zahlreiche Bürgerinnen und Bürger unter Beweis gestellt.


SPD sagt Kinderarmut den Kampf an

29.08.2017
Am 29. August 2017 hat das Statistische Bundesamt aktuelle Daten zum Thema Kinderarmut vorgestellt. Danach gibt es wieder mehr Kinder, die armutsgefährdet sind. Damit wird sich die SPD-Bundestagsfraktion nicht abfinden.


SPD für bessere Betreuung von Kindern

31.07.2017
Der Rechtsanspruch auf frühkindliche Förderung in einer Tageseinrichtung oder in der Kindertagespflege ab Vollendung des ersten Lebensjahres wird vier Jahre alt. Er trat am 1. August 2013 in Kraft. Das Mehr an Verbindlichkeit für Kinder und ihre Familien hat sich bewährt.


Selbstbestimmte Beziehungen

30.06.2017
In 14 europäischen Ländern dürfen homosexuelle Paare heiraten. Darunter sind sogar katholisch geprägte Gesellschaften wie in Spanien oder Portugal. In Deutschland geht das bislang nicht. Die SPD will das schon lange ändern.


Kinder und Jugendliche profitieren

26.06.2017
Das Kinder- und Jugendstärkungsgesetzt kommt. Darauf haben sich die Koalitionsfraktionen heute verständigt. Die SPD-Bundestagsfraktion hat dafür gesorgt, dass es zahlreiche gezielte Verbesserungen beim Kinderschutz geben wird.


Forderungen des Bundesverbandes behinderter Pflegekinder

22.06.2017
Der Bundesverband behinderter Pflegekinder hat Familienministerin Katarina Barley und mir ihre Forderungen in Form eines umgebauten 1.-Hilfe-Koffers überreicht.


Familienpolitik - Verteidigung vor rechten Werten

31.05.2017
Familien in Deutschland sind vielfältig und diese Vielfalt gilt es zu verteidigen! Dafür werde ich mich auch weiterhin vehement einsetzen.


Den Kindern zu Ehren

31.05.2017
Am 01.06. ist Internationaler Kindertag. Er erinnert uns an unsere gemeinsame Verantwortung für ihr Aufwachsen.


Frauenpolitischer Empfang der SPD-Bundestagsfraktion

19.05.2017
Wir haben als parlamentarische Stimme immer wieder darauf gedrungen, dass Frauen in Deutschland zu ihren Rechten kommen - und das mit Erfolg.


Erfolgreich für Familien

15.05.2017
Am 15. Mai ist Internationaler Tag der Familie. Das ist für die SPD-Bundestagsfraktion Anlass und Auftrag zugleich. Unsere Erfolge für Familien reichen vom gesetzlichen Mindestlohn über bessere Kinderbetreuung bis hin zu höheren staatlichen Geldleistungen. Und wir wollen noch mehr.


Familienarbeitszeit - gerecht, durchdacht, lebensnah

03.04.2017
Manuela Schwesig hat heute ihr Konzept für eine Familienarbeitszeit vorgestellt. Danach sollen Eltern ein sogenanntes Familiengeld in Höhe von 300 Euro erhalten, wenn beide vollzeitnah (26 bis 36 Stunden) arbeiten und sich partnerschaftlich um das Kind kümmern wollen.


Ein gelungener Auftakt

07.03.2017
Der 8. März ist Internationaler Frauentag. Ein Tag, der die Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten alljährlich in ihrem Kampf für die Gleichstellung der Geschlechter bestärkt. In diesem Jahr geht ein wichtiges Signal vom Entgelttransparenzgesetz aus, das noch in dieser Legislaturperiode verabschiedet werden soll.


Wegweisendes BGH-Urteil zum Wechselmodell

28.02.2017
Der BGH hat erstmals geurteilt, dass das sog. Wechselmodell nach heutiger Gesetzeslage von Familiengerichten angeordnet werden kann, wenn es dem Kindeswohl entspricht.


Reform des Mutterschutzgesetzes kommt

17.02.2017
Die Beratungen zwischen Union und SPD zu der Reform des Mutterschutzgesetzes befinden sich auf der Zielgeraden. In den vergangenen Wochen ist es gelungen, strittige Punkte zwischen den Koalitionspartnern zu klären und sinnvolle Kompromisse zu verabreden.


Unterhaltsvorschuss endlich in trockenen Tüchern

24.01.2017
Die überfälligen Verbesserungen beim Unterhaltsvorschuss sind endlich in trockenen Tüchern. Nun steht einer Ausweitung des Unterhaltsvorschusses für Kinder von Alleinerziehenden nichts mehr im Wege.


Volles Rückkehrrecht

04.01.2017
Die Pläne von Bundesministerin Andrea Nahles zum Rückkehrrecht von Teilzeit auf die ursprüngliche Arbeitszeit begrüße ich als frauenpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion ausdrücklich.


SPD sieht sich durch Altenbericht bestätigt

02.11.2016
Das Bundeskabinett hat am 2. November 2016 den Siebten Bericht zur Lage der älteren Generation verabschiedet. Danach muss auch der Bund die Bedingungen dafür schaffen, dass alle älteren Menschen an der Gesellschaft teilhaben und ein selbstbestimmtes Leben führen können.


Moderne Familienarbeitszeit

08.07.2016
Moderne Familienpolitik zu gestalten heißt für uns in erster Linie, die unterschiedlichen Lebenssituationen und Bedürfnisse von Familien in den Blick zu nehmen.


Reformbedarf beim Unterhaltsvorschuss

06.07.2016
Herrn Schäuble muss in Zeiten brummender Wirtschaft zusätzliches Geld für Alleinerziehende zur Verfügung stellen. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten schlagen vor, kurzfristig in Verbesserungen beim Unterhaltsvorschuss zu investieren.


Pflegeberufe jetzt attraktiver machen

18.03.2016
Am 18. März 2016 hat der Deutsche Bundestag den Entwurf eines Gesetzes zur Reform der Pflegeberufe (Pflegeberufsgesetz) in erster Lesung debattiert. Damit wollen wir für bessere Bedingungen für die Auszubildenden und alle Pflegefachkräfte sorgen, den Fachkräftemangel in der Pflege bekämpfen und die pflegerische Versorgung insgesamt verbessern.


Frauen haben ein Recht auf mehr!

17.03.2016
Am 19. März 2016 begehen wir zum 8. Mal in Folge den Equal-Pay-Day in Deutschland. Denn Frauen erhalten im Durchschnitt immer noch 21 Prozent weniger Lohn oder Gehalt als Männer und dies hat vielfältige Folgen.


Es geht voran mit der Gleichstellung

07.03.2016
Anlässlich des Internationalen Frauentages können wir festhalten: Es geht voran mit der Gleichstellung von Frauen und Männern aber es bleibt auch noch einiges zu tun. Wesentliche Schritte zur partnerschaftlichen Gestaltung der Familienarbeit und der Erwerbsarbeit müssen noch gegangen werden.


Besuch in der Familienbildungsstätte Schleswig

04.03.2016
Familien brauchen nicht nur Unterstützung bei der Betreuung der Kinder, auch durch außerschulische Bildung z.B. zur Stärkung der Elternkompetenzen erfahren sie Hilfe. Wichtige Beiträge leisten hier die Familienbildungsstätten. Bei meinem Besuch der Evangelischen Familienbildungsstätte Schleswig konnte ich mir ein Bild von dieser vielseitigen und wichtigen Arbeit machen. Danke für dieses tolle Engagement!


"Diskriminierung findet nach wie vor statt"

26.02.2016
Rede zur Beratung der Unterrichtung durch die Bundesregierung Kombinierter siebter und achter Bericht der Bundesrepublik Deutschland zum Übereinkommen der Vereinten Nationen zur Beseitigung jeder Form von Diskriminierung der Frau (CEDAW)


Familiennachzug bei minderjährigen Flüchtlingen muss weiterhin möglich sein

11.02.2016
Statement von Sönke Rix zum Kompromiss beim Asylpaket II


Keine weitere Verzögerung bei der Reform der Pflegeberufe

10.02.2016
Die SPD-Bundestagsfraktion weist Forderungen aus den Reihen von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN zurück, die am heutigen Mittwoch auf einer Pressekonferenz ein Moratorium beim Pflegeberufereformgesetz und die Aussetzung der Pläne zur Zusammenlegung der Ausbildung in den Berufen der Alten- und Krankenpflege gefordert haben. Die Reform ist notwendig und muss zeitnah umgesetzt werden, erklären die gesundheits- und familienpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, Hilde Mattheis und Sönke Rix, sowie die beiden Fachberichterstatterinnen im Gesundheits- und Familienausschuss, Bettina Müller und Petra Crone.
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Einsichtsfähigkeit ist vom Tisch

02.02.2016
Die im Koalitionsvertrag vereinbarte Regulierung der Prostitution kommt voran. Die Koalitionsfraktionen haben sich darauf verständigt, den Bundesländern entgegenzukommen. Indem die Umsetzungsfristen im Prostituiertenschutzgesetz (ProstSchG) verlängert wurden, ermöglichen wir den Ländern mehr Zeit zum Aufbau der behördlichen Strukturen.


Rückenwind für den Kita-Ausbau

29.01.2016
Am 28. Januar 2016 hat das Kinderhilfswerk seinen Kinderreport 2016 vorgestellt. Daraus geht einmal mehr hervor, dass in Deutschland mangelnde Bildungschancen von armen und benachteiligten Kindern als drängendstes Problem in der Kinder- und Jugendpolitik angesehen werden. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich dadurch in ihrem Ziel bestärkt, weiter auf beste Bildungschancen für alle Kinder von Anfang an zu setzen. Moderne Kinder- und Jugendpolitik funktioniert vor allem über Kita- und Ganztagsschulausbau. Und der darf in Zukunft gerne auch noch schneller gehen.


Neues Pflegeberufegesetz sichert Qualität in der Alten- und Krankenpflege

14.01.2016
Das Bundekabinett hat heute die seit vielen Jahren diskutierte Reform der Ausbildung in den Pflegeberufen auf den Weg gebracht. Die SPD-Bundestagfraktion begrüßt die zukunftsweisende Zusammenlegung der Ausbildung in der Kranken- und Altenpflege.


E-Zigaretten und E-Shishas gehören nicht in die Hände von Kindern

12.01.2016
Am 11. Januar 2016 fand eine öffentliche Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas (Drs. 18/6858) im Familienausschuss des Deutschen Bundestages statt. Alle geladenen Sachverständigen begrüßten den Gesetzentwurf. Viel Lob gab es insbesondere für die schnelle Initiative von Bundeskinderministerin Manuela Schwesig.


Reform des Sexualstrafrechts endlich in Angriff genommen

08.01.2016
Die CDU gibt ihren Widerstand gegen eine Reform des Sexualstrafrechts auf. Damit können Verschärfungen vorgenommen werden. Sönke Rix nimmt dazu Stellung.


Treppenwitz: Union sieht Schutz von Prostituierten ausgehölt

27.11.2015
Das Bundesfrauenministerium hat Kritik aus den Länder- und Verbändeanhörungen zum Prostituiertenschutzgesetz aufgenommen. Es hat den neuen Referentenentwurf deutlich entbürokratisiert. Das ist nicht zuletzt auch aufgrund der Flüchtlingslage in Deutschland geboten. Dass die Unionsfraktion das als Abkehr von den vereinbarten Grundsätzen auslegt, ist nicht angemessen.


"Man wächst mit seinen Aufgaben"

27.11.2015
Rede zur Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses hier: Einzelplan 17


Aus den Augen der Kinder

20.11.2015
Am 20. November 1989 wurde die Kinderrechtskonvention von der Vollversammlung der Vereinten Nationen angenommen. Das weltweit von den meisten Staaten ratifizierte Abkommen verpflichtet dazu, das Kindeswohl und die Interessen von Kindern vorrangig zu berücksichtigen. Auch in unserem wohlhabenden Deutschland ist das leider immer noch nicht überall gewährleistet.


Rückenwind für Demokratie und Integration

13.11.2015
Die SPD-Bundestagsfraktion begrüßt den großen Verhandlungserfolg bei der Bereinigungs-sitzung des Haushaltsausschusses im Deutschen Bundestag am 12.11.2015 für den Bereich Familie, Senioren, Frauen und Jugend. Die Akteure in den Politikfeldern „Demokratie stärken“ und „Integration fördern“ erhalten erheblich mehr finanzielle Förderung, als bisher im Entwurf für den Bundeshaushalt für das Jahr 2016 vorgesehen war.


Wir brauchen den Zusammenhalt

13.11.2015
Rede in der Aktuellen Stunde zur Haltung der Bundesregierung zur Statusfrage syrischer Flüchtlinge und zur Einschränkung des Familiennachzuges


Gesellschaft neu denken

06.11.2015
Erstmalig trafen sich am heutigen Freitag über 260 Vertreterinnen und Vertreter aller staatlichen Ebenen, der Wirtschaft, der Sozialpartner, der Wissenschaft und der Zivilgesellschaft auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion in Berlin, um gemeinsam über politische Konzepte zu diskutieren. Im Vordergrund stand die Gestaltung des Bevölkerungswandels in Bezug auf Fachkräftesicherung, Alterssicherungssysteme und Daseinsvorsorge in den Kommunen. Die aktuelle Flüchtlingsdynamik wird dabei vor allem als Chance gesehen.


Wir haben ein Nazi-Problem

26.10.2015
Das Bundeskriminalamt (BKA) rechnet mit einer weiteren Zunahme rechter Gewalt. Deshalb setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion dafür ein, die Zivilgesellschaft zu stärken. Wir wollen das Bundesprogramm „Demokratie leben“ weiter aufstocken.


Ich bin ein #HeForShe

25.09.2015
Die Gleichstellung der Geschlechter ist eine Frage der Gerechtigkeit für alle Menschen dieser Welt. Der Einsatz aller Menschen, von Frauen und Männern, Jungen und Mädchen, ist notwendig, um Gleichstellung zu erreichen. Deswegen ruft UN Women eine Million Männer auf, sich als 'Agents of Change' für die Gleichstellung der Geschlechter und die Beendigung aller Gewalt und Diskriminierungen gegenüber Frauen und Mädchen einzusetzen. Ich bin einer von Ihnen.


Kita-Ausbau kommt allen Kindern zugute

23.09.2015
Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten standen dem Betreuungsgeld stets kritisch gegenüber, da es sich um eine staatliche Leistung für die Nicht-Inanspruchnahme einer Leistung handelt. Denn es wurde nur dann ausgezahlt, wenn öffentlich geförderte Angebote für die Kinderbetreuung nicht genutzt wurden. Zudem haben wir stets kritisiert, dass es sowohl bildungspolitisch als auch hinsichtlich der Gleichstellung von Frauen und Männern und der Integration das falsche Instrument ist.


Kinder stark machen

20.09.2015
Die SPD-Bundestagsfraktion feiert mit allen Kindern den Weltkindertag am 20. September 2015. Er steht dieses Jahr unter dem Motto „Kinder willkommen“. Sie sollen gut aufwachsen und ihre Stärken entfalten können. Die dafür notwendigen Bedingungen sind nicht ohne weitere Anstrengungen aller Akteure und nicht zum Nulltarif zu haben.


"Wir haben das Elterngeld gerne ausgebaut"

11.09.2015
Rede zum Haushalt des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend


Auf dem familienpolitischen Auge blind

02.09.2015
Bundesfinanzminister Schäuble will die Milliarden vom Betreuungsgeld nicht in die Familienförderung investieren. Ich als familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion kritisiere das.


Verbieten hilft den Prostituierten nicht

17.08.2015
Amnesty International hat recht: Wer Sexarbeit kriminalisiert, löst keines der damit verbundenen Probleme. Wer den Anspruch erhebt, Prostituierte schützen zu wollen, sollte sich nicht in ideologischen Kategorien bewegen, sondern mit der Realität auseinandersetzen.


"Aus für das Betreuungsgeld"

24.07.2015
Gestern war ich zu Gast in einer Radio-Talk-Runde des NDR zum Thema Betreuungsgeld.


Das Urteil ist eine große Chance

21.07.2015
Nun hat das Bundesverfassungsgericht bestätigt, was wir unseren konservativen Koalitionspartnern seit Jahren predigen: Das Betreuungsgeld ist verfassungswidrig, bildungsfeindlich, behindert Integration und setzt gleichstellungspolitisch rückwärtsgewandte Signale.


Eine gute Entscheidung!

21.07.2015
Ich freue mich sehr, dass das Betreuungsgeld vom Bundesverfassungsgericht gekippt wurde. Damit ist es endgültig Geschichte.


Unbegleiteten minderjährigen Flüchtlingen gutes Aufwachsen ermöglichen

15.07.2015
Das Bundeskabinett hat heute den Entwurf eines Gesetzes zur Verbesserung der Unterbringung, Versorgung und Betreuung ausländischer Kinder und Jugendlicher beschlossen. Damit soll unbegleiteten ausländischen Kindern und Jugendlichen bundesweit ein gutes Aufwachsen gesichert werden.


Schärfere Regeln konterkarieren Prostituiertenschutz

14.07.2015
Laut Presseberichten wurde der Entwurf für ein Prostituiertenschutzgesetz auf Drängen von CDU/CSU verschärft. Weiterhin wird berichtet, die Union habe sich in allen Punkten durchgesetzt. Tatsächlich hat die SPD-Bundestagsfraktion in den Verhandlungen mit der Union deren ursprünglichen Forderungen nach Verboten und Zwang eine Absage erteilt.
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Kindertagesbetreuung gewinnt weiter an Bedeutung

14.07.2015
Laut Mitteilung des Statistischen Bundesamtes gehen erneut rund 31.000 Kinder unter drei Jahren zum Stichtag 1. März 2015 mehr in eine Kindertageseinrichtung oder in eine öffentlich geförderter Kindertagespflege als im Vorjahr.


Leistungen für Opfer der Heimerziehung gesichert

08.07.2015
Das Bundeskabinett hat heute der bedarfsgerechten Aufstockung des Fonds „Heimerziehung in der Bundesrepublik Deutschland in den Jahren 1949 bis 1975“ zugestimmt. Nachdem der Heimkinderfonds-Ost bereits vor einigen Monaten aufgestockt wurde, folgt nun eine Aufstockung für Betroffene aus westdeutschen Heimen.


Ein guter Tag für Familien

17.06.2015
Im Familienausschuss wurde heute der Gesetzentwurf zur Anhebung des Grundfreibetrags, des Kinderfreibetrags, des Kindergeldes und des Kinderzuschlags abschließend beraten. Familien profitieren von Kindergelderhöhungen und deutlichen Steuerentlastungen ab dem Jahr 2015. Außerdem werden der Entlastungsbetrag für Alleinerziehende und der Kinderzuschlag erhöht.


Die Union sperrt sich

17.06.2015
Gleichgeschlechtlichen Paaren ist bis heute die Ehe verwehrt. Das ist eine konkrete und nicht nur eine symbolische Diskriminierung von Menschen aufgrund ihrer sexuellen Identität, an der es aus meiner Sicht nichts zu deuteln gibt. Wir haben zwar als Gesetzgeber in den vergangenen Jahren bereits zahlreiche Ungleichbehandlungen aus dem Weg geräumt, von der völligen Gleichstellung sind wir aber noch weit entfernt.


"Warum nicht, liebe Union?"

11.06.2015
Rede in der Aktuellen Stunde zum Thema "Ehe für alle"
1 Kommentar

EU-Parlament stimmt über Gleichstellungs-Initiativbericht ab

09.06.2015
Heute stimmt das EU-Parlament über den Initiativbericht der SPD-Abgeordneten Maria Noichl ab. Er soll die Grundlage für die neue Gleichstellungsstrategie der EU-Kommission nach 2015 liefern, wird aber von den konservativen Fraktionen im EU-Parlament scharf kritisiert. Die SPD-Bundestagsfraktion unterstützt den Initiativbericht und setzt sich für dessen Ziele ein.


Aktive Familienförderung in Schleswig-Holstein

09.06.2015
Es ist gut, dass die Küstenkoalition SH mit der schrittweisen Abschaffung der Kita-Gebühren noch in dieser Wahlperiode beginnen wird.


Sütterlin-Waack und Rix wollen „Schutzengel-Akademie“ helfen

05.06.2015
Es war fast ein runder Geburtstag, zu dem sich die Bundestagsabgeordneten Sabine Sütterlin-Waack (CDU) und Sönke Rix (SPD) beim „Schutzengel“ in der Lerchenstraße trafen. „Im Mai 2000“, so Schutzengel-Vorsitzende Christiane Dethleffsen, „haben wir „Schutzengel“ gegründet, um Lücken im System zu schließen. Ärzte, Seelsorger, Familienhebammen und viele andere Ehrenamtler, mit denen wir vernetzt sind, helfen Müttern und Kindern von Mensch zu Mensch. Das ist unsere Stärke.“


Ehe für alle!

26.05.2015
In Irland hat die Bevölkerung entschieden: Ja zur Öffnung der Ehe für homosexuelle Paare. Auch in Deutschland sprechen sich drei Viertel der Menschen für diese Form der Gleichstellung aus. Dieser gesellschaftlichen Realität können wir uns nicht mehr verschließen.


"Eine Erfolgsgeschichte"

22.05.2015
Rede zum Evaluationsbericht zum Kinderförderungsgesetz


Mehr Anerkennung für Erzieherinnen und Erzieher

07.05.2015
Gute Kitas und Tagespflege sind die Voraussetzung dafür, dass Eltern Familie und Beruf vereinbaren können. Gleichzeitig ermöglichen sie unseren Kindern einen guten Start ins Leben. Möglich machen das die Menschen, die in Kitas und in der Tagespflege arbeiten. Sie spielen, toben und lachen mit unseren Kindern, machen ihr Leben bunt - und trösten, wenn Mama und Papa nicht da sind.
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Familienleistungspaket kann sich sehen lassen

23.04.2015
Wir erhöhen das Kindergeld, den Kinderfreibetrag und den Kinderzuschlag. Darüber hinaus sind mit der Union weitere Steuerentlastungen für Alleinerziehende vereinbart.


Schäubles Gesetzentwurf für Familien ist ausbaubedürftig

25.03.2015
Am 25. März 2015 hat das Bundeskabinett den Entwurf eines Gesetzes zur Anhebung des Grundfreibetrages, des Kinderfreibetrages, des Kindergeldes und des Kinderzuschlags beschlossen. Der sieht zwar Verbesserungen für Familien vor, ist aber insgesamt noch unzureichend. Jetzt ist es Aufgabe des Deutschen Bundestages, den Gesetzentwurf im Rahmen der parlamentarischen Beratungen nachzubessern.


Equal Pay Day: Mission 100 Prozent

20.03.2015
Seit mehr als fünf Jahrzehnten ist die Entgeltgleichheit für Frauen und Männer rechtlich geboten. Und doch bestimmt der Grundsatz nicht die tarifliche und betriebliche Praxis. Die durchschnittliche Lohnlücke zwischen Frauen und Männern von 22 Prozent legt davon Zeugnis ab.


Gemeinsam Großes bewirken

06.03.2015
Rede zur gesetzlichen Frauenquote im Deutschen Bundestag


Pünktlich zum Weltfrauentag: Die Quote für Aufsichtsräte steht im Gesetz!

06.03.2015
Mit dem Gesetz zur gleichberechtigten Teilhabe von Frauen für Führungspositionen schreibt der Deutsche Bundestag heute ein Stück Gleichstellungsgeschichte. Künftig müssen die Aufsichtsräte von börsennotierten und mitbestimmten Unternehmen mit mindestens 30 Prozent Frauen besetzt sein.


Schäuble muss sein Finanzpaket für Familien überdenken

05.03.2015
Der familienpolitische Sprecher der SPD-Fraktion stellt mit Blick auf die Debatte um Familienleistungen klar: "Erforderlich sind spürbare Kindergelderhöhungen, von denen alle Familien gleichermaßen profitieren."


Gesetz zur Frauenquote setzt Maßstäbe

04.03.2015
Mit dem vorliegenden Gesetzentwurf setzen wir neue Maßstäbe. In der Wirtschaft verpflichten wir die Unternehmen zu konsequenter Frauenförderung: mit einer gesetzlichen 30-Prozent-Quote für gut 100 börsennotierte und voll mitbestimmungspflichtige Unternehmen.


Die Folgen des Leids lindern

27.02.2015
Am 25. Februar 2015 hat das Bundeskabinett beschlossen, den Hilfsfonds für ehemalige Heimkinder Ost finanziell aufzustocken und zu verlängern. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Sönke Rix uns zuständige familienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, die Folgen des Leids von damaligen Kindern und Jugendlichen in Heimen in der DDR zu lindern.


Die Vereinbarungen zum Prostituiertenschutzgesetz stehen

13.02.2015
Wir werden damit einen Gesetzentwurf vorlegen können, der den Namen Prostituiertenschutzgesetz auch verdient.


Stärkung der Kinderrechte bleibt Hausaufgabe auch für Deutschland

15.01.2015
Auf Einladung der SPD-Bundestagsfraktion diskutierten am 14. Januar 2015 rund 100 Expertinnen und Experten zum Thema „Kinderrechte stärken“. 25 Jahre nach Annahme der Kinderrechtskonvention von der Vollversammlung der Vereinten Nationen haben sich die Bedingungen für gutes Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen in Deutschland zwar verbessert, allerdings besteht weiterhin Handlungsbedarf.


Verbesserungen für Pflegende erreicht!

03.12.2014
Die Koalitionsfraktionen haben sich auf gemeinsame Änderungen am Gesetzentwurf der Bundesregierung zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf verständigt. Damit schaffen wir eine bessere finanzielle Absicherung für Berufstätige bei der Pflege von Angehörigen, mehr Sicherheit und mehr Flexibilität.


Das Gesetz zur Quote ist auf dem Weg

26.11.2014
Am gestrigen Abend tagte der Koalitionsausschuss, um innerhalb der Koalitionspartner SPD und CDU/CSU eine Einigung zum Gesetz über die Frauenquote in der Privatwirtschaft und im öffentlichen Dienst herbei zu führen. Die jüngsten Vorstöße aus der CDU/CSU gegen das geplante Gesetz erschwerten zuletzt die Verhandlungen.


Häusliche Gewalt ist keine Randerscheinung

25.11.2014
Einer aktuellen Studie der Europäischen Union zufolge hat jede dritte Frau in Deutschland schon einmal körperliche oder sexuelle Gewalt erfahren müssen. Ein Viertel dieser Frauen erlebt die Gewalt in der Partnerschaft.


Breite Zustimmung zur Familienpflegezeit

25.11.2014
In der gestrigen öffentlichen Anhörung zum Gesetzentwurf zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf wurde breite Zustimmung zum Gesetzesvorhaben deutlich. Damit wird ein wichtiger Schritt hin zu einer besseren Vereinbarkeit von Beruf und Pflege durch Angehörige geleistet. Die befragten Sachverständigen gaben darüber hinaus viele gute Anregungen für eine zukünftige Weiterentwicklung und für entsprechende Forderungen an die Politik.


Warum wir ein Kindergrundrecht brauchen

20.11.2014
Besser geht immer. Das trifft auch auf unser Grundgesetz zu. Im Jahr 1994 ist es gelungen, Artikel 3 Absatz 2 Grundgesetz zu ergänzen und die Gleichberechtigung von Frauen und Männern zum Staatsauftrag zu erheben. Eine nächste Erfolgsgeschichte könnten wir schreiben, wenn wir das Grundgesetz um ein Kindergrundrecht ergänzten.


Kinderrechte gehören ins Grundgesetz

20.11.2014
Vor 25 Jahren, am 20. November 1989, wurde die Kinderrechtskonvention von der Vollversammlung der Vereinten Nationen angenommen. Die Bedingungen für gutes Aufwachsen von Kindern und Jugendlichen in Deutschland haben sich seitdem zwar verbessert, allerdings sind Kinderrechte bis heute nicht im Grundgesetz verankert. Hier besteht Handlungsbedarf


In Würde leben, in Würde sterben

12.11.2014
Die aktuelle Debatte über Sterbehilfe ist geprägt von Unsicherheiten und Ängsten, die viele Menschen haben, wenn sie an ihr Lebensende denken. Dabei geht es zuerst darum, Leiden und Schmerzen zu verhindern oder zu lindern.


Elterngeld Plus: ein Gewinn für alle Familien

06.11.2014
Ein weiterer Schritt in Richtung Familienarbeitszeit wurde mit der heutigen Verabschiedung des Gesetzes zum Elterngeld Plus der Bundesregierung gemacht. Zum 01.Juli 2015 werden die Möglichkeiten für junge Eltern, Beruf und Familie zu vereinbaren, erweitert. Der Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und CDU/CSU schließt unter anderem dabei eine Gerechtigkeitslücke für Alleinerziehende.


Quote: Verlässlichkeit sieht anders aus

03.11.2014
Die CSU rüstet auf zum Widerstand gegen die gesetzliche 30-Prozent-Quote, obwohl sie im Koalitionsvertrag festgeschrieben ist.


Social-freezing-Prämie verführt zum Freikaufen

16.10.2014
Sönke Rix, Sprecher der AG Familie, Senioren, Frauen und Jugend äußert sich kritisch zu Presseberichten, wonach Facebook und Apple ihren Mitarbeiterinnen die Kosten für das Einfrieren ihrer Eizellen (social freezing) zahlen wollen.


Neue Pflegezeiten sind ein Gewinn

14.10.2014
Von den Neuregelungen zur besseren Vereinbarkeit von Familie, Pflege und Beruf werden Pflegende, Pflegebedürftige und Arbeitgeber gleichermaßen profitieren.


Besuch im Frauentreff OLGA

09.10.2014
Das Gespräch mit den Beraterinnen des Frauentreff Olga war insbesondere für unsere aktuellen Beratungen zu einem Prostitutionsschutzgesetz hilfreich.


Gespräch mit der djo - Deutsche Jugend in Europa

09.10.2014
Die Migrantenjugendorganisationen wünschen sich eine stabile Grundfinanzierung


ElterngeldPlus - ein Gewinn für Eltern

26.09.2014
Der Deutsche Bundestag debattierte heute die Reform des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes. Mit diesem Gesetz erfüllt Manuela Schwesig die Wünsche vieler Eltern und setzt ein wichtiges Versprechen der SPD um: mehr Flexibilität und Partnerschaftlichkeit, wenn beide Elternteile Familienverantwortung übernehmen und am Arbeitsleben teilhaben wollen. Gleichzeitig schließt das Gesetz eine Gerechtigkeitslücke: wer in Teilzeit arbeitet und Elterngeld bezieht, erwirbt nun einen längeren Anspruch.


Ein Verbot schadet nur den SexarbeiterInnen

13.09.2014
Die Debatte um eine Reform des Prostitutionsgesetzes spaltet derzeit das Land wie nur selten ein Thema.


Für Generationengerechtigkeit, Partnerschaftlichkeit und Demokratie

12.09.2014
Der Haushaltsentwurf für das Haushaltsjahr 2015 sieht mehr Geld für Initiativen gegen Rechtsextremismus sowie für Familien, Senioren, Frauen und Jugendliche vor. Damit werden die Weichen für mehr Demokratie und Vielfalt, mehr Generationengerechtigkeit und mehr Partnerschaftlichkeit gestellt.


Mit Elterngeld und Kitaausbau gegen Familienarmut

27.08.2014
Der beste Schutz vor Familienarmut ist die Erwerbstätigkeit beider Elternteile. Das belegt der Abschlussbericht zur Gesamtevaluation der ehe- und familienbezogenen Leistungen, den das Bundesfamilienministerium heute vorgestellt hat.


Kitaausbau kommt voran

20.08.2014
Das Bundeskabinett hat heute gesetzliche Regelungen zum quantitativen und qualitativen Ausbau der Kindertagesbetreuung beschlossen. Der Bund stockt seine Mittel zum Kitaausbau auf eine Milliarde Euro auf.


Investitionen in gute Kinderbetreuung zahlen sich aus

12.08.2014
Frühkindliche Bildung ist der SPD-Bundestagsfraktion viel wert. Wir begrüßen, dass Bundesfamilienministerin Schwesig eine Debatte über Qualität in Kitas angestoßen hat.


Ausbau der Betreuungsqualität ist Gemeinschaftsaufgabe

25.07.2014
Bund, Länder und Kommunen müssten für Verbesserungen bei der Betreuungsqualität in Zukunft mehr Geld in die Hand nehmen.


Betreuungsausbau ist auf gutem Weg

16.07.2014
Die Zahl der Kinder unter drei Jahren, die einen Platz in der Kindertagesbetreuung in Anspruch nehmen, ist weiter gestiegen.


Frauen in Führungspositionen: Unser Ziel bleibt die Parität

03.07.2014
Der Bundestag debattiert heute in erster Lesung den Entwurf für ein Führungskräftegesetz der Grünen-Fraktion. Damit erhalten die Regierungspläne für eine gesetzliche Mindestquote für Aufsichtsräte erneut Rückendeckung.


Familienhaushalt auf Wachstumskurs

25.06.2014
Gestern wurde der Einzelplan für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für den Bundeshaushalt 2014 im Deutschen Bundestag debattiert. Er sieht insgesamt Ausgabesteigerungen von rund einer Milliarde Euro vor.


Betreuungsgeld - ein folgenschwerer Anreiz

12.06.2014
Das Betreuungsgeld hält Kinder insbesondere aus bildungsfernen Schichten und aus Familien mit Migrationshintergrund von der frühkindlichen Bildung fern und verschärft damit die Chancenungleichheit.


"Mehr Anerkennung für Erzieher"

23.05.2014
Rede zum Antrag Bündnis90/Die Grünen


Familie bedeutet Vielfalt

04.05.2014
Familie ist bunt. Alleinerziehende oder Patchworkfamilien gehören genauso zur gesellschaftlichen Realität wie Regenbogenfamilien, in denen Kinder bei zwei Müttern oder zwei Vätern liebevolle und stabile Fürsorge erfahren. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen alle Familienformen gleichermaßen stärken und unterstützen, denn ein gutes Aufwachsen von Kindern hängt nicht von der sexuellen Orientierung oder dem Geschlecht ihrer Eltern ab, erklären Sönke Rix und Susann Rüthrich zum 3. Internationalen Regenbogenfamilientag.


ElterngeldPlus: Jetzt wird beschleunigt

24.04.2014
Das Bundesfamilienministerium hat den Referentenentwurf zum ElterngeldPlus in die Ressortabstimmung gegeben. Das ElterngeldPlus räumt auf mit der Benachteiligung der Paare, die wieder früh in den Beruf einsteigen und sich die Elternzeit teilen wollen.


Rassismus in der Mitte der Gesellschaft bekämpfen

08.04.2014
Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat das Jahr 2014 zum Themenjahr gegen Rassismus erklärt. Unter dem Motto „Gleiche Chancen. Immer“ fiel gestern der Startschuss.


Zu Gast in Kurzzeitpflege

31.03.2014
Rendsburg, 28. März 2014 – Der Bundestagsabgeordnete besuchte am 26. März die Kurzzeitpflegeeinrichtung von Pflege LebensNah in Rendsburg. Er verschaffte sich einen Überblick über die Angebote und lernte die umfangreichen bürokratischen Pflichten kennen, die heutzutage mit Pflege verbunden sind.


Gleichstellung in Führungspositionen wird Gesetz

25.03.2014
Die Jahre wirkungsloser Freiwilligkeit sind damit vorbei.


Das Elterngeld Plus kommt

21.03.2014
Die heute von Manuela Schwesig vorgestellten Eckpunkte zum Elterngeld Plus ermöglichen jungen Eltern mehr Flexibilität und Partnerschaftlichkeit. Zukünftig gibt es mehr Elterngeldmonate für solche Paare, die sich die Aufgaben in Beruf und Familie untereinander aufteilen. Damit werden die Wünsche vieler junger Familien erfüllt.
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Auf dem Weg zur völligen Gleichstellung eingetragener Lebenspartnerschaften

20.03.2014
Bisher konnten homosexuelle LebenspartnerInnen durch die so genannte „Stiefkindadoption“ nur das leibliche Kind des Partners/der Partnerin adoptieren. Künftig soll die so genannte „Sukzessivadoption“ möglich sein, mit der ein vom anderen Lebenspartner adoptiertes Kind vom Partner/der Partnerin ebenfalls adoptiert werden kann. Das hilft den Kindern und ihren Eltern, die in einer Lebenspartnerschaft leben.


Lösung in Arbeit

19.03.2014
Die unzureichende Vergütung freiberuflicher Hebammen und der existenzbedrohende Anstieg der Haftpflichtversicherungsbeiträge beschäftigen uns im Bundestag schon seit Längerem. Bereits vor vier Jahren hat uns eine Petition des Deutschen Hebammenverbandes auf dieses Thema aufmerksam gemacht.


Lohnlücke zwischen Männern und Frauen im Jahre 2013 unverändert bei 22 Prozent

18.03.2014
Das Statistische Bundesamt zeigt mit seinen heute veröffentlichten Zahlen: Der Gender Pay Gap zwischen Männern und Frauen beträgt wie seit Jahren immer noch 22 Prozent – damit fällt der Equal Pay Day wieder auf den 21. März. Für geschlechtergerechte Entlohnung braucht es endlich ein Gesetz.


Neue Zeiten für die Gleichstellung von Frauen und Männern

14.03.2014
Beratung des Antrags der Fraktionen der CDU/CSU und SPD Rede im Deutschen Bundestag zu dem Antrag "Mehr Zeitsouveränität - Neue Wege für gleiche Chancen von Frauen und Männern"


Neue Zeiten für die Gleichstellung von Frauen und Männern

14.03.2014
Die Zeitaufteilung zwischen den Geschlechtern entscheidet über Chancen und Nachteile im gesamten Lebensverlauf. Mit ihrem heute vorgelegten Antrag zum Internationalen Frauentag will die SPD-Bundestagsfraktion die Zeitsouveränität von Frauen und Männern stärken und so struktureller Diskriminierung von Frauen im Erwerbsleben vorbeugen.


Schnelle Hilfe für Hebammen erforderlich

12.03.2014
Schnelle Lösungen für eine faire Vergütung und bezahlbare Versicherungen - das ist es, was die Hebammen in Deutschland brauchen.
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Kindergrundsicherungspläne der Bundesregierung weisen in die richtige Richtung

11.03.2014
Die heute aus dem Bundesfinanzministerium bekannt gewordenen Vorschläge für eine kräftige Erhöhung des Kindergeldes und eine Ausweitung des Kinderzuschlags ab dem Jahr 2016 weisen in die richtige Richtung. Die Grundsicherung für Kinder wird über das Kindergeld für Durchschnittsverdiener, über steuerliche Kinderfreibeträge für Gutverdiener und den Kinderzuschlag für Familien mit niedrigem Einkommen gesichert. Deshalb müssen diese drei Instrumente insgesamt in den Blick genommen werden.


Konzertierte Aktion gegen Armut von Alleinerziehenden

10.03.2014
Die Bertelsmann-Stiftung zeigt mit ihrer heute vorgestellten Studie „Alleinerziehende unter Druck“: Einelternfamilien sind überdurchschnittlich von Armut und Arbeitslosigkeit betroffen. Im Vergleich zu Paarfamilien sind sie bundesweit fünf Mal häufiger auf Arbeitslosengeld II angewiesen. Und es trifft vor allem Frauen, denn sie stellen 90 Prozent der Alleinerziehenden. Nur jede Zweite von ihnen erhält Kindesunterhalt vom Ex-Partner, der Rest entweder weniger oder gar nichts.


Gleichstellung ist entscheidend für alle!

07.03.2014
Auch mehr als 100 Jahre nach dem ersten Internationalen Frauentag haben Frauen und Männer nicht die gleichen Rechte – Chancengleichheit ist nach wie vor nicht erreicht. Immer noch legen bestimmte Anreize wie beispielsweise das Ehegattensplitting oder die schlechtere Bezahlung von Frauen eine traditionelle Rollenaufteilung in der Partnerschaft nahe. Das hat Folgen für den gesamten Lebensverlauf von Frauen und Männern.


Rede in der Aktuellen Stunde

19.02.2014
Umgang in der Bundesregierung und im Deutschen Bundestag mit den Vorwürfen gegen Sebastian Edathy.


Wenig Fakten, viel Spekulation!

19.02.2014
Die Große Koalition ist offenbar in einer großen Vertrauenskrise. Doch was wissen wir sicher?


Pille danach: Jede Stunde zählt

11.02.2014
Doch die Beschaffung eines Rezepts zur Notfallverhütung erschwert Frauen in einer Notlage den Zugang zur „Pille danach“.
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Ministerin Nahles setzt wichtigen Akzent in der Seniorenpolitik

17.01.2014
Der vorgelegte Referentenentwurf für eine Rentenreform ist ein gutes Signal für unsere Seniorenpolitik. Eine ausreichende finanzielle Absicherung ist Grundlage für eine gute sozialdemokratische Seniorenpolitik, wie zum Beispiel eine bessere Teilhabe älterer Menschen und altersgerechtes Wohnen.
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Sönke Rix familienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion

14.01.2014
In der heutigen Sitzung der Arbeitsgruppe für Familie, Senioren, Frauen und Jugend der SPD-Bundestagsfraktion wurde Sönke Rix einstimmig nominiert und in der Fraktionssitzung dann zum familienpolitischen Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion gewählt.


Wir brauchen besseren Schutz vor Kinderarmut

14.01.2014
Kinderarmut darf in einem reichen Land wie Deutschland kein Thema mehr sein. Die Ergebnisse der Umfrage des Kinderhilfswerks bestätigen den Handlungsbedarf. Auf Bundesebene haben wir dazu mit der Union wichtige Vereinbarungen im Koalitionsvertrag getroffen.


Neue Elternvollzeit von 32 Stunden

10.01.2014
Familienpolitik und Familienfreundlichkeit haben in den letzten Jahren einen ganz neuen Stellenwert in der Politik erreicht. Dafür müssen auch die Unternehmen mitziehen.


"Betreuungsgeld bedeutet nicht Wahlfreiheit!"

19.12.2013
Rede zur ersten Beratung eines Antrags der Fraktion DIE LINKE: "Aufhebung des Betreuungsgeldgesetzes"


Kinderrechte ins Grundgesetz!

20.11.2013
Heute jährt sich die Verabschiedung der UN-Kinderrechtskonvention durch die Generalversammlung der Vereinten Nationen zum 24. Mal. Die Kinderrechtekonvention der Vereinten Nationen ist ein völkerrechtlich verbindliches Abkommen, das besagt, dass bei allen Maßnahmen, die Kinder betreffen, das Kindeswohl vorrangig zu berücksichtigen ist.


Weltkindertag: Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf gute Bildung

20.09.2013
Am 20. September findet der Weltkindertag unter dem Motto „Chancen für Kinder!“ statt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Familienausschuss Sönke Rix setzt sich für eine Stärkung der Kinderrechte und für den Ausbau guter Kitas und Ganztagsschulen in Rendsburg-Eckernförde ein.


Brotdosen für alle!

08.08.2013
Am 1. August trat der bundesweite Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz für die Ein- bis Dreijährigen in Kraft, den die SPD im Jahr 2007 durchgesetzt hat. Das hat der SPD-Ortsverein Eckernförde hat den Rechtsanspruch heute früh mit einer Aktion gefeiert. Sönke Rix und die Genossen vor Ort verteilten vor der Kita am Brennofenweg 150 knallrote Brotdosen an die Familien.


Kita-Ausbau ist ein familienpolitischer Meilenstein!

30.07.2013
Am 1. August 2013 tritt der bundesweite Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz für die Ein- bis Dreijährigen in Kraft, den die SPD im Jahr 2007 durchgesetzt hat. Das Land Schleswig-Holstein, die Kreise und Gemeinden haben enorme Anstrengungen unternommen, um das Betreuungsangebot auszuweiten.


Betreuungsgeld geht an den Bedürfnissen vorbei

30.07.2013
Das am Donnerstag in Kraft tretende Betreuungsgeld geht vollkommen an den Bedürfnissen der Familien in Deutschland vorbei und findet keinen Anklang. Laut dem „Spiegel“ sind bislang so gut wie keine Anträge in den Bundesländern eingegangen.


"Eine große gemeinsame Leistung"

28.06.2013
Sönke Rix im Deutschen Bundestag zum Antrag der SPD: U3-Rechtsanspruch sichern - Qualität verbessern und auf Betreuungsgeld verzichten


Projekt Zukunft - Deutschland 2020 - Eine moderne Integratonspolitik für mehr Chancengleichheit

14.05.2013
Antrag der SPD-Bundestagsfraktion


Chancengleichheit für Kinder und Jugendliche ermöglichen - Konsequenzen aus dem 14. Kinder- und Jugendbericht ziehen

14.05.2013
Antrag der SPD-Bundestagsfraktion


Rechte intersexueller Menschen stärken

24.04.2013
Antrag der SPD-Bundestagsfraktion


Koalitionsfraktionen lassen Frauen im Regen stehen

19.04.2013
Eine Frauenquote bei der Besetzung von Aufsichtsgremien in Unternehmen hat mittlerweile eine Reihe von Staaten in Europa eingeführt. Dazu zählen u. a. Norwegen, Belgien und Spanien. In Deutschland steht die schwarz-gelbe Koalition auf der Bremse.


Konsequenzen für kommunale Kindertageseinrichtungen aus dem urteil des Bundesfinanzhofs vom 12. Juli 2012

20.03.2013
Kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion


Mehr Erzieherinnen und Erzieher sowie mehr Tagespflegepersonen für die frühkindliche Bildung und Betreuung gewinnen

13.03.2013
Kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion


Vom Sexismus zur Gleichstellung. Eine Frage der sozialen Gerechtigkeit

07.03.2013
Im Nachgang der Sexismusdebatte sind gleichstellungspolitische Fragen wieder in aller Munde. Gut so - findet Sönke Rix.


Volle Gleichstellung für Lebenspartnerschaften

27.02.2013
Vor elf Jahren hat die damalige rot-grüne Bundesregierung homosexuellen Partnerschaften mit der eingetragenen Lebenspartnerschaft einen sicheren rechtlichen Rahmen gegeben.


Gleichstellung - Fortschritt - Jetzt - Durch eine konsistente Gleichstellungspolitik

26.02.2013


Zügiger Ausbau der Kitas weiterhin notwendig

01.02.2013
Wenige Monate vor Inkrafttreten des Rechtsanspruchs am 1. August 2013 kommt es darauf an, den Ausbau der frühkindlichen Bildung und Betreuung weiter voranzubringen. Das trifft auch auf unseren Landkreis zu.


Für moderne Politik werben

16.01.2013
Als Mitglied der Arbeitsgruppe Familie, Senioren, Frauen und Jugend liegen mir in der verbleibenden Zeit der Legislaturperiode natürlich „meine“ Themen besonders am Herzen: Kinderbetreuung, Kinderschutz, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, Gleichstellungspolitik und Schutz vor Gewalt gegen Frauen, Jugendfreiwilligendienste, gutes Leben und Wohnen für Seniorinnen und Senioren, aber auch der Kampf gegen Rechtextremismus – um nur die wichtigsten zu nennen.


Gute Debatte um Beschneidung

12.12.2012
Dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Beschneidung jüdischer und muslimischer Jungen stand ich von vornherein aufgeschlossen gegenüber. Ich bin der Auffassung, dass wir diese Tradition zweier Weltreligionen gesetzlich regeln müssen.


"Gar nichts ist passiert!"

23.11.2012
Sönke Rix im Deutschen Bundestag zum Einzelplan 17 - Haushalt des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend.


Haushalt des Bundesfamilienministeriums ist gesellschaftspolitisches Desaster

22.11.2012
Die zusätzlichen Finanzmittel für den Krippenausbau, die ab 2013 eingeplant sind, wurden erst auf Druck der SPD bereit gestellt. Sie hatte mehr Mittel in den Verhandlungen über die Umsetzung des Fiskalvertrags durchsetzen können.


Live-Chat „Kinderrechte ins Grundgesetz“

15.11.2012
Sönke Rix stellt sich am 20.11.2012 von 17:00 bis 18:00 Uhr den Fragen zum Thema "Kinderrechte ins Grundgesetz".
1 Kommentar

Handfestes Signal aus Brüssel

14.11.2012
Ich freue mich, dass die Justizkommissarin Viviane Reding sich innerhalb der EU-Kommission durchsetzen und ihren Gesetzentwurf zur Frauenquote einbringen konnte.


Echte Wahlfreiheit sieht anders aus

08.11.2012
Wenn der Deutsche Bundestag morgen aller Voraussicht nach mit den Stimmen der schwarz-gelben Koalition die Einführung eines Betreuungsgelds beschließt, haben wir das dem Kuhhandel vom vergangenen Sonntag zu verdanken.


"Das Kindeswohl steht beim Sorgerecht im Vordergrung!"

26.10.2012
Rede zur Ersten Beratung eines Gesetzentwurfs der Bundesregierung zur Reform der elterlichen Sorge nicht miteinander verheirateter Eltern


Vom Kopf auf die Füße

25.10.2012
Bundesfamilienministerin Schröder vernachlässigt den Kita-Ausbau. Zwar hat sie zugesagt, den Bundesländern weitere 580 Millionen Euro zur Verfügung zu stellen, knüpft dies aber an zu viele Bedingungen.


Geburtshilfe am Krankenhaus in Eckernförde bleibt bestehen

28.08.2012
Der Erhalt der Geburtshilfe in Eckernförde ist eine strukturpolitische Notwendigkeit.


"Steigen Sie vom toten Gaul!"

28.06.2012
Rede zur 1.Lesung des Gesetzes zur Einführung eines Betreuungsgelds.


Betreuungsgeld - alles wieder offen?

25.06.2012
Noch vor der parlamentarischen Sommerpause sollte nach dem Willen der schwarz-gelben Koalition das Gesetz zur Einführung eines Betreuungsgelds im Deutschen Bundestag beschlossen werden. Nach wochenlangen Querelen und öffentlichen Diskussionen um diese neue Leistung schien es, als könnte es der Regierung nicht schnell genug gehen.


Entwurf eines Gesetzes zur Vereinfachung des Elterngeldvollzugs

12.06.2012
Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion


Wirksame Maßnahmen gegen ausbeuterische Kinderarbeit durchsetzen

12.06.2012
Antrag der SPD-Bundestagsfraktion


Entwurf eines Gesetzes zur Durchsetzung des Entgeltgleichheitsgebotes für Frauen und Männer (Entgeltgleichheitsgesetz)

23.05.2012
Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion


Kita-Ausbau statt Betreuungsgeld

09.05.2012
Antrag der SPD-Bundestagsfraktion


Falscher Weg

02.05.2012
Vor einer Woche haben wir im Bundestag über das geplante Betreuungsgeld debattiert. Zu diesem Zeitpunkt war gerade bekannt geworden, dass Schwarz-Gelb diese Leistung auf das Arbeitslosengeld II anrechnen will. Das machte die bis dahin schon recht absurde Diskussion um die Einführung des Betreuungsgeldes noch abwegiger.


Betreuungsgeld nicht einführen

26.04.2012
Sönke Rix in der Aktuellen Stunde


Absurdes Theater

25.04.2012
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion entlarvt sich selbst. Der aktuelle Vorstoß, das Betreuungsgeld auf das Arbeitslosengeld II anzurechnen zeigt: Die Union erkennt an, dass das Betreuungsgeld durchaus zu einer Fernhalteprämie werden kann.


Erfüllungsgehilfen der CSU

23.04.2012
Die Christsozialen wollen mit der Einführung des Betreuungsgeldes ein altes Mann-Frau-Rollenmuster wiederbeleben und zementieren. Die FDP und Teile der Union sehen das kritisch – zu Recht.


Wertschätzung für Familien

18.04.2012
Nicht allein der demografische Wandel – also das Älterwerden der Bevölkerung – ist Grund für die Diskussion um eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Es geht vor allem um eine zentrale gesellschaftspolitische Frage, der sich die meisten gar nicht mehr entziehen können: Wie können wir unseren Kindern ein gutes Aufwachsen ermöglichen und gleichzeitig dafür sorgen, dass wir beruflich auf der Höhe bleiben und finanziell über die Runden kommen?
1 Kommentar

Kein Betreuungsgeld einführen

30.03.2012
Rede von Sönke Rix im Deutschen Bundestag


Auf Betreuungsgeld verzichten und stattdessen in Krippenausbau investieren

29.03.2012
400 Mio. Euro will die Bundesregierung nächstes Jahr und 1,2 Mrd. Euro 2014 dafür ausgeben, dass Eltern auf einen Krippenplatz verzichten. Das legt der Eckwertebeschluss zum Bundeshaushalt fest. Damit ist der Finanzminister vor der CSU eingeknickt.


Bericht der Bundesministerin für Familie, Senioren, Frauen und Jugend und des Bundesministers der Finanzen zum Stand der Gesamtevaluation der ehe- und familienbezogenen Leistungen

07.03.2012
Kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion


Zweifelhafte Kooperation zwischen Familienministerium und Bundesagentur für Arbeit

17.01.2012
Ganz ohne Not verabschiedet sich die Bundesregierung ein Stück weiter aus ihrer sozialstaatlichen Verantwortung. So sollen die ohnehin schon mit sehr hohen Anforderungen konfrontierten Mehrgenerationenhäuser nun auch Kundinnen und Kunden der Bundesagentur


Berliner Erklärung für eine gesetzliche Quote

16.12.2011
Zur überfraktionellen „Berliner Erklärung“ erklärt Sönke Rix: Ich begrüße, dass ein breites gesellschaftliches Bündnis öffentlich eine verbindliche Frauenquote für Aufsichtsräte börsennotierter, mitbestimmungspflichtiger und öffentlicher Unternehmen in Deutschland fordert.


Sexuelle Gewalt gegen Kinder umfassend bekämpfen - Kampagne des Europarats unterstützen

22.11.2011
Antrag der SPD-Bundestagsfraktion


Das Betreuungsgeld ist Ausdruck unverantwortlicher Politik

10.11.2011
Die Koalition hat am 6. November das auch in ihren eigenen Reihen umstrittene Betreuungsgeld beschlossen. Die CSU hatte dies zur Bedingung gemacht, der Steuerreform zuzustimmen. Das Betreuungsgeld soll Eltern ausgezahlt werden, die ihre Kinder nach den ersten zwölf Monaten nicht in einer Krippe oder in einer Tagespflege betreuen lassen.


Ältere Gesellschaft, neue Ideen

02.11.2011
Endlich liegt der Demographiebericht der Bundesregierung auf dem Tisch. Weniger Geburten und Zuzüge sowie die steigende Lebenserwartung werden zur Alterung der Gesellschaft führen. Laut Statistischem Bundesamt wird die Bevölkerung bis 2060 auf 65 bis 70 Millionen Menschen zurückgehen – bis zu 17 Millionen weniger als heute. Antworten auf die drängenden Probleme bleibt Schwarz-Gelb – wie so oft – schuldig.


Aktiver Schutz von Kindern und Jugendlichen

28.10.2011
Kindern und Jugendlichen ein gesundes Aufwachsen zu ermöglichen, ist Aufgabe der Eltern,aber auch eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe. Bund, Länder und Kommunen sind hier in gemeinsamer Verantwortung. Förderung und Prävention sind die besten Mittel.


Entwurf eines Gesetzes zur Vereinbarkeit von Pflege und Beruf

19.10.2011
Gesetzentwurf der SPD-Bundestagsfraktion


Mehrgenerationenhaus Rendsburg muss eine Zukunft haben

06.06.2011
„Das Mehrgenerationenhaus in Rendsburg leistet wertvolle Arbeit und bietet passgenaue Angebote wie Familienbildung, Kinderbetreuung und Gesundheitskurse für verschiedene Generationen im Landkreis Rendsburg-Eckernförde.“


Sönke Rix übergibt „Rote Hände“

14.04.2011
442 „rote Hände“ als Protest gegen den Einsatz von Kindersoldaten in aller Welt haben die Mädchen und Jungen vom Wahlpflichtkurs (WPK) „Arbeit für den Frieden“ der Theodor-Storm-Dörfergemeinschaftsschule Hanerau Hademarschen am 31. März 2011 an Sönke Rix überreicht.


Echte Gleichstellung - jetzt!

09.03.2011
Im Jahr 1911 wurde der erste internationale Tag der Frau begangen. Frauen kämpften darum, das Wahlrecht zu bekommen und für bessere Bezahlung. Heute – 100 Jahre später – haben Frauen formal die gleichen Rechte wie Männer. Doch die tatsächliche Gleichstellung ist auch im 21. Jahrhundert noch nicht erreicht. Es wird höchste Zeit, echte Gleichstellung in Wirtschaft und Beruf durchzusetzen – auch per Gesetz.


Mehrgenerationenhäuser erhalten!

17.02.2011
Beim Besuch des Mehrgenerationenhauses in Rendsburg warnte der Bundestagsabgeordnete Sönke Rix (SPD) davor, die vielseitigen Projekte in den Mehrgenerationenhäusern zu gefährden. „Die Anschlussfinanzierung ist sicher, allerdings nur für einen begrenzten Zeitraum wie bei Modellprogrammen üblich“, so Rix.


Quotenkillerin Merkel

10.02.2011
Heute haben wir im Deutschen Bundestag in einer aktuellen Stunde über eine Quote für weibliche Führungskräfte in Unternehmen debattiert. In der Bundesregierung gibt es dazu momentan keine einhellige Meinung: Arbeitsministerin von der Leyen will seit Neuestem eine Quote, Familienministerin Schröder setzt auf Freiwilligkeit und Kanzlerin Merkel hat versucht mit einem „Basta“ die Diskussion um in ihrem Kabinett zu beenden – denn die FDP würde da ohnehin nicht mitmachen.


Mehrgenerationenhäuser: Weiterhin Ungewissheit bei Bundesförderung

20.01.2011
Die Bundesregierung hat dem Druck der SPD endlich nachgegeben und kündigt ein neues Programm für die Mehrgenerationenhäuser ab 2012 an. Doch viele Fragen bleiben ungeklärt.


Reine Symbolpolitik beim Elterngeld

11.10.2010
Dieser Vorschlag ist eine reine Mogelpackung. Während das Sparpaket mit all seinen unsozialen Details in diesen Wochen verabschiedet wird, entdeckt die FDP ihr vermeintlich soziales Gewissen.


Schwarz-Gelb stimmt unsozialem Kürzungspaket im Familienausschuss zu

30.09.2010
Ob Kürzungen beim Elterngeld, bei Arbeitslosen, bei der Kinder- und Jugendförderung oder der Gleichstellungspolitik: Die Fachpolitikerinnen und -politiker der CDU/CSU und der FDP haben heute dem unsozialen Sparpaket im Familienausschuss zugestimmt.


Eine Grundsicherung für Kinder

15.06.2010
1,7 Millionen Kinder leben in Familien mit ALG II-Bezug und sind von Armut bedroht. Im Februar hat das Bundesverfassungsgericht die Bundesregierung aufgefordert, einen Vorschlag für einen neuen und gerechteren Regelsatz für Kinder zu machen, weil es die derzeitige Berechnung für verfassungswidrig hält. Die Grundsicherung für Kinder wäre eine Möglichkeit, Armut abzuwenden und Regelsätze für Kinder überflüssig zu machen.


Acht Punkte für eine bessere Unterstützung für Alleinerziehende

23.04.2010
In Deutschland leben rund 1,6 Millionen Eltern, die ihre Kinder allein erziehen. Zumeist sind das Frauen. Für die müssen wir endlich vernünftige Familienpolitik machen. In 8 Punkten stellen wir vor, wie wir die Rahmenbedingungen für Alleinerziehende verbessern wollen, denn sie sind in besonderer Weise auf die Unterstützung von Staat und Gesellschaft angewiesen.
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Mehr Lohn UND mehr Männer

22.04.2010
Sönke Rix, stellvertretender familienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zu dem Vorschlag von Familienministerin Kristina Schröder, arbeitslose Männer zu Erziehern umzuschulen: "Bevor sich die Ministerin darüber Gedanken macht, wie man mehr Männer in den Beruf des Erzieher bekommt, sollte sie dafür Sorge tragen, dass mehr Mittel für Kindertagesstätten zur Verfügung stehen.


Arbeit und Familie im Wandel

24.02.2010
In dieser Woche bin ich zu einer Konferenz der Friedrich-Ebert-Stiftung eingeladen. Die Veranstaltung behandelt die Fragestellung, welche Rahmenbedingungen notwendig sind, damit Eltern Beruf und Familie besser miteinander vereinbaren können.


Sönke Rix zum stellvertretenden familienpolitischen Sprecher gewählt

27.11.2009
Am Dienstag wurde der Rendsburg-Eckernförder Abgeordnete Sönke Rix von seiner Fraktion zum stellvertretenden Sprecher für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gewählt. Ganz aktuell hat er in dieser Funktion unter anderem die Debatte zum Betreuungsgeld zu bestreiten: "Geld dafür zu zahlen, wenn die Kinder keine Kita oder Krippe besuchen, schafft falsche Anreize", so Rix.


Rix erneut im Familienausschuss

13.11.2009
Wie schon in der vergangenen Legislaturperiode wird der Eckernförder Bundestagsabgeordnete Sönke Rix (SPD)wieder dem Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Deutschen Bundestag angehören und sich für bessere Rahmenbedingungen für Familien und Lebensperspektiven für Kinder und Jugendliche einsetzen.


Eckpunkte „Zukunft für alle Generationen – starke Familien – soziale Gerechtigkeit und Teilhabe“

19.07.2009
Verfasser: Sönke Rix, Gitta Trauernicht, Anne-Christine Heinrich, Gesa Tralau, Gertrud Ehrenreich, Andreas Hering, Wolfgang Baasch, Gerwin Stöcken




Soenke2015

Aktuell

Internationaler Tag gegen Gewalt an Frauen

24.11.2017
Für viele Frauen in Deutschland ist körperliche, sexualisierte und psychische Gewalt durch den Lebenspartner leidvolle Realität. Der Weg aus der Gewaltspirale scheitert regelmäßig am Platzmangel in Schutzeinrichtungen. Am Internationalen Tag gegen Gewalt gegen Frauen am 25. November bekräftigt die SPD-Bundestagsfraktion ihre Forderung nach einem Rechtsanspruch auf Schutz und Hilfe für betroffene Frauen und ihre Kinder.


Borby in Berlin

15.11.2017
Der Förderverein der Kirchengemeinde Borby hat am letzten Wochenende zu einer Tour nach Berlin eingeladen. Ich war mit den 52 Teilnehmenden im Bundestag.




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