Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


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Rechtsextremismus

Rechtsextremismus ist in Deutschland längst keine Randerscheinung mehr. Als "politisches Problem in der Mitte der Gesellschaft" bezeichnet die Friedrich-Ebert-Stiftung das Phänomen, bei der teilweise über 40 Prozent der Befragten Aussagen mit rechtsextremen Ideologien zustimmten.

Rechtsextreme Einstellungen sind in allen gesellschaftlichen Gruppen verankert, verletzen die sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität und bedrohen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung.

Die Bekämpfung des Rechtsextremismus in all seinen Ausprägungen - Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Neonazismus - ist uns ein zentrales Anliegen. Wir setzten uns konsequent für Demokratie und Toleranz ein und begegnet dem vielschichtigen Phänomen mittels eines mehrdimensionalen Ansatzes, der sowohl präventive als auch repressive Elemente beinhaltet.

Ziel ist dabei die Stärkung des demokratischen Verhaltens und des zivilen Engagements sowie die Förderung von Toleranz und Weltoffenheit vor allem bei jungen Menschen in strukturschwachen Regionen.

Gerade in diesen Regionen mit hoher Jugendarbeitslosigkeit, aber nicht nur hier, ist es "freien Kameradschaften" gelungen, mittels des Vertriebs von rechtsextremistischer Musik, Kleidung oder der Durchführung von Konzerten eine führende Position im kulturellen Bereich aufzubauen. Das dadurch geschaffene dichte Netzwerk und deren Aktivität haben zu einer verstärkten Alltagspräsenz der extremen Rechten geführt, die sich vor allem um die Rekrutierung eines jugendlichen Nachwuchses bemüht. Demokratie ist nicht wehrlos und gewalttätige Nationalisten und rechtsextreme Ideologen dürfen friedliches Zusammenleben in Deutschland nicht stören. Deshalb setze ich mich entschieden dafür ein, dass die begonnenen Projekte gegen rechts dauerhaft fortgeführt und weiterhin verlässlich finanziert werden.




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Diskussion an der Heinrich-Heine-Schule in Büdelsdorf

07.09.2018
Die Schülervertretung der Heinrich-Heine-Schule hat ein Jahr nach der Bundestagswahl Abgeordnete der im Bundestag vertretenen Fraktionen zur Podiumsdiskussion eingeladen.


Respekt statt Rassismus

20.06.2018
Darüber, was wir gegen rechtes Gedankengut und Intoleranz tun können, diskutierte ich am 19.06.2018 in Schenefeld.


Demokratie fördern - Extremismus verhindern

25.05.2018
Demokratie zu fördern und Extremismus zu verhindern – das muss in Deutschland dauerhafte Aufgabe des Staates werden.


"Otto-Wels-Preis für Demokratie" verliehen

21.03.2018
Zum sechsten Mal hat die SPD-Bundestagsfraktion den "Otto-Wels-Preis für Demokratie" verliehen.


Respekt statt Rassismus

22.03.2017
Der 21.03. ist der Internationale Tag gegen Rassismus. Es stand für mich außer Frage, dass ich mich am Aktionstag der SPD-Bundestagsfraktion beteilige!


Stärkung der Prävention

17.01.2017
Im Kampf gegen Rechtsextremismus gibt es Wichtigeres als das heute abgeschlossene NPD-Verbotsverfahren.


Gemeinsam gegen Extremismus und für Demokratie

13.07.2016
Zentraler Ansatz ist, an die für die Radikalisierungsprävention und Demokratieförderung entscheidenden Orte zu gehen und die Demokratieförderung des Bundes zu verstetigen und auf eine verbesserte rechtliche Basis zu stellen.


Klare Kante gegen rechts

21.03.2016
Am 21. März 2016 ist Internationaler Tag gegen Rassismus. Die SPD-Bundestagsfraktion zeigt weiterhin klare Kante gegen rechts. Wir werden die Haushaltsmittel für Rechtsextremismusprävention ab dem Jahr 2017 noch einmal deutlich erhöhen.


"Jeder und jede Einzelne ist gefragt"

18.02.2016
Rede zum Antrag der Bündnis90/Die Grünen "Demokratie stärken - dem Hass keine Chance geben"


Wir haben ein Nazi-Problem

26.10.2015
Das Bundeskriminalamt (BKA) rechnet mit einer weiteren Zunahme rechter Gewalt. Deshalb setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion dafür ein, die Zivilgesellschaft zu stärken. Wir wollen das Bundesprogramm „Demokratie leben“ weiter aufstocken.




Soenke2015

Aktuell

Bericht aus Berlin

12.12.2018
Grundgesetz ändern


Gute-Kita-Gesetz: Qualität und Teilhabe für jedes Kind

11.12.2018
Erstmals greift der Bund den Ländern bei der Qualität in der Kindertagesbetreuung unter die Arme: Mit dem Gute-Kita-Gesetz investiert er bis zum Jahr 2022 insgesamt 5,5 Milliarden Euro, um allen Kindern unabhängig von ihrer Herkunft den Zugang zu guter Betreuung zu ermöglichen. Damit übernimmt der Bund Verantwortung für einen dauerhaften Qualitätsprozess.




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