Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


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Rechtsextremismus

Rechtsextremismus ist in Deutschland längst keine Randerscheinung mehr. Als "politisches Problem in der Mitte der Gesellschaft" bezeichnet die Friedrich-Ebert-Stiftung das Phänomen, bei der teilweise über 40 Prozent der Befragten Aussagen mit rechtsextremen Ideologien zustimmten.

Rechtsextreme Einstellungen sind in allen gesellschaftlichen Gruppen verankert, verletzen die sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität und bedrohen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung.

Die Bekämpfung des Rechtsextremismus in all seinen Ausprägungen - Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Neonazismus - ist uns ein zentrales Anliegen. Wir setzten uns konsequent für Demokratie und Toleranz ein und begegnet dem vielschichtigen Phänomen mittels eines mehrdimensionalen Ansatzes, der sowohl präventive als auch repressive Elemente beinhaltet.

Ziel ist dabei die Stärkung des demokratischen Verhaltens und des zivilen Engagements sowie die Förderung von Toleranz und Weltoffenheit vor allem bei jungen Menschen in strukturschwachen Regionen.

Gerade in diesen Regionen mit hoher Jugendarbeitslosigkeit, aber nicht nur hier, ist es "freien Kameradschaften" gelungen, mittels des Vertriebs von rechtsextremistischer Musik, Kleidung oder der Durchführung von Konzerten eine führende Position im kulturellen Bereich aufzubauen. Das dadurch geschaffene dichte Netzwerk und deren Aktivität haben zu einer verstärkten Alltagspräsenz der extremen Rechten geführt, die sich vor allem um die Rekrutierung eines jugendlichen Nachwuchses bemüht. Demokratie ist nicht wehrlos und gewalttätige Nationalisten und rechtsextreme Ideologen dürfen friedliches Zusammenleben in Deutschland nicht stören. Deshalb setze ich mich entschieden dafür ein, dass die begonnenen Projekte gegen rechts dauerhaft fortgeführt und weiterhin verlässlich finanziert werden.




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Respekt statt Rassismus

22.03.2017
Der 21.03. ist der Internationale Tag gegen Rassismus. Es stand für mich außer Frage, dass ich mich am Aktionstag der SPD-Bundestagsfraktion beteilige!


Stärkung der Prävention

17.01.2017
Im Kampf gegen Rechtsextremismus gibt es Wichtigeres als das heute abgeschlossene NPD-Verbotsverfahren.


Gemeinsam gegen Extremismus und für Demokratie

13.07.2016
Zentraler Ansatz ist, an die für die Radikalisierungsprävention und Demokratieförderung entscheidenden Orte zu gehen und die Demokratieförderung des Bundes zu verstetigen und auf eine verbesserte rechtliche Basis zu stellen.


Klare Kante gegen rechts

21.03.2016
Am 21. März 2016 ist Internationaler Tag gegen Rassismus. Die SPD-Bundestagsfraktion zeigt weiterhin klare Kante gegen rechts. Wir werden die Haushaltsmittel für Rechtsextremismusprävention ab dem Jahr 2017 noch einmal deutlich erhöhen.


"Jeder und jede Einzelne ist gefragt"

18.02.2016
Rede zum Antrag der Bündnis90/Die Grünen "Demokratie stärken - dem Hass keine Chance geben"


Wir haben ein Nazi-Problem

26.10.2015
Das Bundeskriminalamt (BKA) rechnet mit einer weiteren Zunahme rechter Gewalt. Deshalb setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion dafür ein, die Zivilgesellschaft zu stärken. Wir wollen das Bundesprogramm „Demokratie leben“ weiter aufstocken.


Flüchtlinge schützen - Rassismus ächten - Naziterror bekämpfen

11.09.2015
Die Angriffe von Nazis und Rassisten auf Menschen, die vor Krieg und Elend fliehen, sind nicht nur Straftaten gegen Leib und Leben von Einzelnen, sondern zugleich ein Anschlag auf den demokratischen und sozialen Rechtsstaat.
1 Kommentar

Entschlossen gegen Rechtsextremismus

26.08.2015
Die SPD-Bundestagsfraktion dankt Sigmar Gabriel für die klaren Worte zu Tätern und Stimmungsmachern gegen Flüchtlinge. Wir stehen für Freiheit, Demokratie und Menschenrechte. Vor Nazis weichen wir keinen Millimeter.
2 Kommentare

Mehr Prävention gegen Rechts auch in Schleswig-Holstein

19.03.2015
Die Bundesregierung und die Familienministerin Manuela Schwesig stärken mit ihrem neuen Bildungsprogramm „Demokratie leben!“ die Zivilgesellschaft und schaffen auch in Schleswig-Holstein Kontinuität im Kampf gegen Rechtsextremismus.


Wochen gegen Rassismus – 365 Tage Gelegenheit für Zivilcourage

16.03.2015
Heute beginnen die Internationalen Wochen gegen Rassismus. Und auch heute wird es wieder in deutschen Städten Aufmärsche gegen eine vermeintliche Überfremdung Deutschlands geben. Und auch heute werden sich diesen „Spaziergängern“ wieder Tausende Menschen entgegenstellen, die sich zu Vielfalt und Demokratie und einer bunten Gesellschaft bekennen. Sie zeigen, dass Rassismus und Fremdenfeindlichkeit nicht zu Deutschland gehören. Antidemokratischen Entwicklungen müssen wir uns mit aller Kraft gemeinsam entgegenstellen, aufklären und uns solidarisch zeigen. Die Internationalen Wochen gegen Rassismus 2015 sind hierzu eine gute Gelegenheit.




Soenke2015

Aktuell

Starkes Engagement verdient Respekt und Anerkennung

04.12.2017
Der 5. Dezember ist der Internationale Tag des Ehrenamtes. Die SPD-Bundestagsfraktion möchte diesen Tag nutzen, um „Danke“ zu sagen.


Besuch aus dem Norden im Deutschen Bundestag

29.11.2017
Gestern besuchte mich – organisiert durch das Bundespresseamt – eine Gruppe interessierter Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis.




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