Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde
Funktionen
Mitglied im 2. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Terrorgruppe nationalsozialistischer Untergrund
Seit Anfang Februar 2012 bin ich Mitglied im Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages zur Mordserie der rechtsextremen Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“. 2013 wird er seine Ergebnisse vorlegen. Gegenstand der Untersuchungen ist vor allem die Frage, wie sich Rechtsextremismus besser bekämpfen lässt, wo Bundesbehörden nicht ausreichend informiert wurden und inwieweit der Gesetzgeber auf Bundesebene tätig werden muss. Dabei wollen wir auch prüfen, inwieweit Prävention künftig stärker eine Rolle spielen kann.
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Dezember 2012 November 2012 August 2012 März 2012 Februar 2012
Transparenz und Offenheit sind unsere wichtigsten Werkzeuge
13.12.2012
Der Untersuchungsausschuss zum Nationalsozialistischen Untergrund (NSU) hat in diesem Jahr für viele Schlagzeilen gesorgt und etliche wichtige Versäumnisse der Behörden offengelegt. Sebastian Edathy, der Ausschussvorsitzende, Eva Högl, Obfrau der SPD-Fraktion, und Sönke Rix, ebenfalls Mitglied im U-Ausschuss, blicken auf ihre Arbeit im Jahr 2012 zurück.
„Den Kampf gegen Rechtsextremismus müssen wir alle führen!“
16.11.2012
Ein volles Haus bescherte die Einladung zur Diskussionsveranstaltung „Rechtsterrorismus in Deutschland“, zu der die Bundestagsabgeordneten Sönke Rix und Dr. Eva Högl (Berlin) eingeladen hatten.
10 Monate NSU-Untersuchungsausschuss
08.11.2012
Der Ausschuss hat sich zum Ziel gesetzt, die Vorgänge und vor allem die Versäumnisse bei den Ermittlungen rund um die Verbrechen der rechtsextremen Zwickauer Terrorzelle lückenlos aufzuklären.
Entschiedenes Handeln notwendig
08.11.2012
Ein entschiedenes Handeln gegen Rechtsextremismus durch alle gesellschaftlichen Gruppen ist dringend notwendig.
"Rassismus auch in den Behörden bekämpfen"
08.11.2012
Sönke Rix in der Aktuellen Stunde des Deutschen Bundestages zum Jahrestag des Bekanntwerdens der NSU-Terrorzelle
Untersuchungsausschuss „Terrorgruppe NSU“
20.08.2012
Am 04.11.2011 passierten zwei Dinge: In einem Wohnmobil in Eisenach erschossen sich zwei Männer und in Zwickau zündete eine Frau ihre Wohnung an. Die zwei Ereignisse waren der Auslöser für die Aufklärung einer Mord- und Bankraubserie, die es bis dahin in Deutschland noch nicht gegeben hat.
365 Tage gegen Alltagsrassismus
22.03.2012
Alltagsrassismus geht schnell, wird zumeist nur von den Betroffenen bemerkt und hat keine bis wenig Konsequenzen für Rassisten. Zurück bleibt aber einer, der merkt, dass er in unserem Land nicht willkommen ist.
Unsere Gesellschaft darf nie wieder wegschauen!
23.02.2012
Nach dem heutigen Tag des Gedenkens dürfen wir allerdings nicht zur Tagesordnung zurückkehren. Nach dieser Veranstaltung müssen weitere Schritte folgen.
Wir gehen engagiert an die Arbeit
09.02.2012
An diesem Donnerstag nimmt der Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages zur Mordserie der rechtsextremen Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ seine Arbeit auf. 2013 wird er seine Ergebnisse vorlegen. Gegenstand der Untersuchungen ist vor allem die Frage, wie sich Rechtsextremismus besser bekämpfen lässt, wo Bundesbehörden nicht ausreichend informiert wurden und inwieweit der Gesetzgeber auf Bundesebene tätig werden muss.
Aktuell
Vertrauensverlust
23.05.2013
Seit wann war klar, dass der Drohnen Deal des Systems Euro Hawk platzen wird? Wer wusste wann von den Zulassungsschwierigkeiten? Und wie lange noch wäre die Öffentlichkeit getäuscht worden, wenn die SPD im Bundestag nicht durch hartnäckige Fragen das Bundesverteidigungsministerium unter Druck gesetzt hätte?
Weichen für eine politische Lösung stellen
13.05.2013
Kein Tag vergeht ohne neue Schreckensmeldungen aus Syrien. Immer wieder mahnt Außenminister Westerwelle zurecht zur Zurückhaltung, wenn es um die Frage einer militärischen Intervention oder um Waffenlieferungen an die syrischen Rebellen geht. Seiner Forderung nach einer „politischen Lösung, einem demokratischen Neuanfang sowie dem Ende der Gewalt von Staatschef Baschar al-Assad gegen sein eigenes Volk“, kann man nur zustimmen.
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