Meinung
Pressemitteilungen
Hier finden Sie meine aktuellen Pressemitteilungen.
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Verbot der HDJ bestätigt
01.09.2010
Richtig so! Die Ziele der HDJ richteten sich eindeutig gegen unsere verfassungsmäßige Ordnung. Die Bestätigung des Verbots durch das Bundesverwaltungsgericht ist folgerichtig.
Pflichtdienste-Vorschlag ist absurd
27.08.2010
Zu den Vorschlägen der Unions-Politiker Müller und Koch, einen allgemeinen Pflichtdienst für Männer und Frauen einzuführen, erklären die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Caren Marks, und der Berichterstatter für Freiwilligendienste, Sönke Rix:
Die Diskussion innerhalb der Union um den Wehr- und Zivildienst wird immer absurder. Ein allgemeiner Pflichtdienst ist nicht nur verfassungswidrig, sondern auch kontraproduktiv für das bürgerschaftliche Engagement.
Neue Pläne zum Zivildienst sind Unsinn
23.08.2010
Zum Vorschlag der Bundesfamilienministerin, einen „freiwilligen Zivildienst“ einzuführen, erklärt der stellvertretende familienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Berichterstatter für Zivildienst, Sönke Rix:
Die Verkürzung des Zivildienstes, die freiwillige Verlängerung und jetzt ein sogenannter freiwilliger Zivildienst: Die Bundesfamilienministerin tut im Moment alles, um junge Männer, die Vertreter der Einsatzstellen und die Gesellschaft zu verunsichern.
Storch Heinar darf weiterfliegen
12.08.2010
Das Urteil des Nürnberger Landgerichts im Rechtsstreit zwischen Thor Steinar und einer Initiative gegen Rechtsextremismus, die die Persiflage „Storch Heinar“ auf den Markt gebracht hat, begrüße ich ausdrücklich.
Politik der Bundesregierung beschneidet Chancen Jugendlicher
11.08.2010
Anlässlich des Internationalen Tags der Jugend am 12. August erklären die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks und der stellvertretende Sprecher Sönke Rix:
Ob gescheiterter Bildungsgipfel, geplante Einschnitte bei der Arbeitsmarktförderung junger Menschen oder drohende Kürzungen im sozialen Bereich – die Politik der Bundesregierung beschneidet die Chancen von Jugendlichen.
Bundeswehr muss in Hohn bleiben
23.07.2010
Angesichts der aktuellen Sparpläne der Bundeswehr macht sich beim LTG 63 in Hohn Verunsicherung über die Zukunft des Standortes breit.
Kürzungen für Minderheiten sind Thema im Deutschen Bundestag
07.07.2010
Das Thema der beabsichtigen Kürzungen der schleswig-holsteinischen Landesregierung in Höhe von 4,6 Mio. Euro für die dänischen Schulen sowie die vorgesehene Reduzierung der Mittel für die deutsche Minderheit in Dänemark in Höhe von 1,5 Mio. Euro durch die Bundesregierung sind schon längst kein regionales Thema mehr.
„Wir unterstützen die Proteste der dänischen Minderheit!“
02.07.2010
Die SPD-Bundestagsabgeordneten Sönke Rix und Franz Thönnes erklären als Mitglied und stellvertretendes Mitglied in den Gremien für Minderheitenfragen des Bundestages und des Landtages Schleswig-Holstein zu den Demonstrationen im Land Schleswig-Holstein gegen die Absichten der Landesregierung die Förderung für die dänischen Schulen erheblich zu kürzen:
Bundesregierung bleibt Antworten zur Zukunft der Universität in Flensburg schuldig - Von der Bildungs- zur Bananenrepublik
02.07.2010
Nachdem die Bundesministerin für Bildung und Forschung vollmundig in den Medien angekündigt hat, sich für den Erhalt des Medizinstudiengangs Medizin und der Universität Lübeck einzusetzen, hat die Bundesregierung in der Fragestunde alle Fragen zur Zukunft der Universitäten und Lübeck und Flensburg unzureichend bzw. gar nicht beantwortet.
Zukunft der Jugendfreiwilligendienste
17.06.2010
Zur heutigen Einbringung des Antrages „Stärkung der Jugendfreiwilligendienste - Platzangebot ausbauen, Qualität erhöhen, Rechtssicherheit schaffen“ in den Bundestag erklärt die engagementpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Ute Kumpf und der Obmann der SPD-Bundestagsfraktion im Unterausschuss Bürgerschaftliches Engagement Sönke Rix:
Endspurt für den Deutschen Bürgerpreis 2010: Jetzt bewerben oder vorschlagen!
07.06.2010
Am 30. Juni endet die Bewerbungsfrist für Deutschlands größten bundesweiten Ehrenamtspreis. Thema 2010: „Retten, helfen, Chancen schenken“
Ein überraschender Rücktritt
01.06.2010
Der Vorsitzende der SPD Rendsburg-Eckernförde Sönke Rix zollte der sechsjährigen Amtszeit von Bundespräsident Horst Köhler Respekt und Anerkennung. Vor allem sei sein Engagement für Afrika – für den Kontinent und die Menschen – Beispiel gebend gewesen.
Olle Kamellen beim Zivildienst
18.05.2010
Am Montag Abend hat sich die Koalition nach langem Hin und Her endlich in Sachen Wehr- und Zivildienst geeinigt. Dieser Streit wurde lange unterhalb der öffentlichen Wahrnehmung, dafür aber umso erbitterter geführt.
Für Demokratie heißt: Gemeinsam gegen Rechtsextremismus
11.05.2010
Rechtsextremismus ist ein frontaler Angriff auf unsere Demokratie. Nazis sprechen bestimmten Menschengruppen das universale Recht auf Freiheit, Sicherheit und persönliche Entfaltung ab.
Respekt vor Thierse
05.05.2010
Die Kritik an Bundestagvizepräsident Wolfgang Thierse durch Bundesinnenminister Thomas de Maiziere und Bundesfamilienministerin Kristina Schröder ist scheinheilig und völlig verfehlt.
Endlich Klarheit schaffen!
23.04.2010
Wieder ist eine Sitzungswoche des Bundestags vergangen und die Regierungskoalition aus Union und FDP hat immer noch kein Konzept vorgelegt, wie sie mit der zeitlichen Reduzierung des Wehrdienstes und der damit einhergehenden Verkürzung des Zivildienstes umgehen will.
Die jungen Männer, die Einsatzstellen und die Träger brauchen aber Planungssicherheit.
Mehr Lohn UND mehr Männer
22.04.2010
Sönke Rix, stellvertretender familienpolitischer Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion, zu dem Vorschlag von Familienministerin Kristina Schröder, arbeitslose Männer zu Erziehern umzuschulen: "Bevor sich die Ministerin darüber Gedanken macht, wie man mehr Männer in den Beruf des Erzieher bekommt, sollte sie dafür Sorge tragen, dass mehr Mittel für Kindertagesstätten zur Verfügung stehen.
Schwarz-gelbe Pläne zum Wehr- und Zivildienst konzeptionslos
04.03.2010
In den letzten Tagen wurde offenbar: Die schwarz-gelbe Koalition hat kein Konzept für ihre im Koalitionsvertrag vereinbarte Verkürzung des Wehrdienstes. Dass damit auch eine Verkürzung des Zivildienstes einhergeht, wurde anscheinend nicht bedacht.
Koalition lehnt höhere Minderheitenförderung ab
26.02.2010
Gestern beantragte die SPD auf Initiative der stellvertretenden Sprecherin im Haushaltsausschuss, Bettina Hagedorn, insgesamt 160.000 Euro an zusätzlichen Mitteln für die Minderheitenförderung bei den Verhandlungen für den Etat des Bundesinnenministeriums.
SPD Rendsburg Eckernförde begrüßt die Weiterentwicklung des Schulsystems
20.02.2010
Die Schleswig-Holsteiner Bürgerinnen und Bürger haben sich deutlich für eine Weiterentwicklung unseres Schulsystems entschieden.
Keine freiwillige Verlängerung des Zivildienstes
19.02.2010
Zu den Überlegungen der CDU/CSU, eine freiwillige Verlängerung des Zivildienstes zu ermöglichen, erklärt der zuständige Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion Sönke Rix:
Junge Journalisten im Bundestag
18.02.2010
Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland bereits zum siebten Mal 40 junge Journalistinnen und Journalisten zu einem Workshop nach Berlin ein.
Keine Verlängerung des Zivildienstes
09.02.2010
Wir bleiben beim Nein!
Schon in der vergangenen Legislaturperiode hat die Union versucht, die Dauer des Zivildienstes auf freiwilliger Basis zu verlängern. Die SPD-Bundestagsfraktion war damals gegen eine solche Verlängerung und sie ist auch weiterhin dagegen.
Köhler im Kriminalisierungswahn
28.01.2010
Zu den Plänen der Bundesfamilienministerin Kristina Köhler, ab 2011 generell alle Initiativen, die in ihrem Kampf gegen Rechtsextremismus gefördert werden, vom Verfassungsschutz überprüfen zu lassen, erklären MdB Sönke Rix, Sprecher der AG Rechtsextremismus der SPD-Bundestagsfraktion und MdB Daniela Kolbe:
Sönke Rix zuständig für Minderheiten in Nord- und Südschleswig
17.12.2009
Die SPD-Bundestagsfraktion hat Sönke Rix in das Gremium für Fragen der deutschen Minderheit in Nordschleswig und in das Gremium für Fragen der friesischen Volksgruppe im Lande Schleswig-Holstein entsandt.
"Ich freue mich sehr über diese neue Aufgabe", so der Abgeordnete aus dem Kreis Rendsburg-Eckernförde. "Wir wollen die friesische Sprache, Bildung und Kultur pflegen und fördern. Unter dieser Zielsetzung diskutieren wir in dem Gremium für Fragen der friesischen Volksgruppe."
Nicht nachlassen beim Kampf gegen Rechtsextremismus
07.12.2009
Zu den Ankündigungen der neuen Bundesjugendministerin Köhler, die Programme gegen Rechtsextremismus auf den Prüfstand zu stellen, erklären die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks und der Sprecher der Arbeitsgruppe Rechtsextremismus Sönke Rix:
Es wäre fatal, die vom Rechtsextremismus ausgehende Gefahr zu verharmlosen und entsprechende Mittel zur Bekämpfung rechtsextremer Tendenzen zu kürzen. Ankündigungen der neuen Bundesjugendministerin, die Programme gegen Rechtsextremismus neu ausrichten zu
Sönke Rix Sprecher der Arbeitsgruppe Rechtsextremismus
04.12.2009
In dieser Legislaturperiode plant die neue Bundesregierung, diese Mittel zukünftig nicht mehr ausschließlich für den Kampf gegen Rechtsextremismus, sondern auch gegen Links- und islamischen Extremismus einzusetzen.
Das hält Sönke Rix für den falschen Weg: "So gefährlich alle Formen von Extremismus sind, so unterschiedlich sind sie in der Art, wie sie zu bekämpfen sind. Deshalb müssen wir darum kämpfen, dass die Arbeit gegen den Rechtsextremismus nicht in der allgemeinen Extremismusarbeit untergeht."
Sönke Rix zum stellvertretenden familienpolitischen Sprecher gewählt
27.11.2009
Am Dienstag wurde der Rendsburg-Eckernförder Abgeordnete Sönke Rix von seiner Fraktion zum stellvertretenden Sprecher für Familie, Senioren, Frauen und Jugend gewählt.
Ganz aktuell hat er in dieser Funktion unter anderem die Debatte zum Betreuungsgeld zu bestreiten: "Geld dafür zu zahlen, wenn die Kinder keine Kita oder Krippe besuchen, schafft falsche Anreize", so Rix.
Rix erneut im Familienausschuss
13.11.2009
Wie schon in der vergangenen Legislaturperiode wird der Eckernförder Bundestagsabgeordnete Sönke Rix (SPD)wieder dem Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Deutschen Bundestag angehören und sich für bessere Rahmenbedingungen für Familien und Lebensperspektiven für Kinder und Jugendliche einsetzen.