Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


Funktionen

Mitglied in den Gremien für Minderheitenfragen des Bundestages und des Landtages Schleswig-Holstein

Damit die Belange der nationalen Minderheiten zielgerichtet besprochen werden können, haben sich sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene spezifische Gesprächsgremien gebildet. Diese Gremien treffen sich in der Regel zwei bis drei Mal pro Jahr. Natürlich laden die nationalen Minderheiten auch die Mitglieder zu ihren Veranstaltungen (z.B. Biike-Empfang, Arsmöde oder Knivsbergfest) ein. Diese Feste bieten eine gute Gelegenheit, abseits formeller Sitzungen ins Gespräch zu kommen. In folgenden Gremien bin ich Mitglied:

  • Gremium für Fragen der friesischen Volksgruppe im Lande Schleswig-Holstein
    Das Gremium soll alle Fragen erörtern, “die die friesische Bevölkerungsgruppe im Lande betreffen, mit dem Ziel, die friesische Sprache, Bildung und Kultur zu pflegen und zu fördern“. Es tagt zweimal jährlich unter Vorsitz des schleswig-holsteinischen Landtagspräsidenten.
  • Gremium für Fragen der deutschen Minderheit in Nordschleswig
    Alle Fragen, die die deutsche Volksgruppe in Nordschleswig betreffen, wie Finanzen, Kultur oder politische Repräsentation, werden in zweimal jährlich stattfindenden Sitzungen unter Vorsitz des Landtagspräsidenten erörtert.
  • Gesprächskreis mit den Vertretern der autochthonen (alteingesessenen) nationalen Minderheiten
    Beim Deutschen Bundestag ist ein "Gesprächskreis nationale Minderheiten" errichtet worden, in dem sich mit Unterstützung der Vorsitzenden des Innenausschusses des Deutschen Bundestages mehrmals jährlich Abgeordnete mit den Vertretern der Dachorganisationen der nationalen Minderheiten beraten.

Rechte Spalte

Aktuell

Vertrauensverlust

23.05.2013
Seit wann war klar, dass der Drohnen Deal des Systems Euro Hawk platzen wird? Wer wusste wann von den Zulassungsschwierigkeiten? Und wie lange noch wäre die Öffentlichkeit getäuscht worden, wenn die SPD im Bundestag nicht durch hartnäckige Fragen das Bundesverteidigungsministerium unter Druck gesetzt hätte?


Weichen für eine politische Lösung stellen

13.05.2013
Kein Tag vergeht ohne neue Schreckensmeldungen aus Syrien. Immer wieder mahnt Außenminister Westerwelle zurecht zur Zurückhaltung, wenn es um die Frage einer militärischen Intervention oder um Waffenlieferungen an die syrischen Rebellen geht. Seiner Forderung nach einer „politischen Lösung, einem demokratischen Neuanfang sowie dem Ende der Gewalt von Staatschef Baschar al-Assad gegen sein eigenes Volk“, kann man nur zustimmen.




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Funktionen - Minderheitenfragen