Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


Funktionen

Mitglied in den Gremien für Minderheitenfragen des Bundestages und des Landtages Schleswig-Holstein

Damit die Belange der nationalen Minderheiten zielgerichtet besprochen werden können, haben sich sowohl auf Landes- als auch auf Bundesebene spezifische Gesprächsgremien gebildet. Diese Gremien treffen sich in der Regel zwei bis drei Mal pro Jahr. Natürlich laden die nationalen Minderheiten auch die Mitglieder zu ihren Veranstaltungen (z.B. Biike-Empfang, Arsmöde oder Knivsbergfest) ein. Diese Feste bieten eine gute Gelegenheit, abseits formeller Sitzungen ins Gespräch zu kommen. In folgenden Gremien bin ich Mitglied:

  • Gremium für Fragen der friesischen Volksgruppe im Lande Schleswig-Holstein
    Das Gremium soll alle Fragen erörtern, “die die friesische Bevölkerungsgruppe im Lande betreffen, mit dem Ziel, die friesische Sprache, Bildung und Kultur zu pflegen und zu fördern“. Es tagt zweimal jährlich unter Vorsitz des schleswig-holsteinischen Landtagspräsidenten.
  • Gremium für Fragen der deutschen Minderheit in Nordschleswig
    Alle Fragen, die die deutsche Volksgruppe in Nordschleswig betreffen, wie Finanzen, Kultur oder politische Repräsentation, werden in zweimal jährlich stattfindenden Sitzungen unter Vorsitz des Landtagspräsidenten erörtert.
  • Gesprächskreis mit den Vertretern der autochthonen (alteingesessenen) nationalen Minderheiten
    Beim Deutschen Bundestag ist ein "Gesprächskreis nationale Minderheiten" errichtet worden, in dem sich mit Unterstützung der Vorsitzenden des Innenausschusses des Deutschen Bundestages mehrmals jährlich Abgeordnete mit den Vertretern der Dachorganisationen der nationalen Minderheiten beraten.

Sönke Rix

Aktuell

Verbot der HDJ bestätigt

01.09.2010
Richtig so! Die Ziele der HDJ richteten sich eindeutig gegen unsere verfassungsmäßige Ordnung. Die Bestätigung des Verbots durch das Bundesverwaltungsgericht ist folgerichtig.


Pflichtdienste-Vorschlag ist absurd

27.08.2010
Zu den Vorschlägen der Unions-Politiker Müller und Koch, einen allgemeinen Pflichtdienst für Männer und Frauen einzuführen, erklären die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Caren Marks, und der Berichterstatter für Freiwilligendienste, Sönke Rix: Die Diskussion innerhalb der Union um den Wehr- und Zivildienst wird immer absurder. Ein allgemeiner Pflichtdienst ist nicht nur verfassungswidrig, sondern auch kontraproduktiv für das bürgerschaftliche Engagement.




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