Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


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Rechtsextremismus

Rechtsextremismus ist in Deutschland längst keine Randerscheinung mehr. Als "politisches Problem in der Mitte der Gesellschaft" bezeichnet die Friedrich-Ebert-Stiftung das Phänomen, bei der teilweise über 40 Prozent der Befragten Aussagen mit rechtsextremen Ideologien zustimmten.

Rechtsextreme Einstellungen sind in allen gesellschaftlichen Gruppen verankert, verletzen die sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität und bedrohen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung.

Die Bekämpfung des Rechtsextremismus in all seinen Ausprägungen - Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Neonazismus - ist uns ein zentrales Anliegen. Wir setzten uns konsequent für Demokratie und Toleranz ein und begegnet dem vielschichtigen Phänomen mittels eines mehrdimensionalen Ansatzes, der sowohl präventive als auch repressive Elemente beinhaltet.

Ziel ist dabei die Stärkung des demokratischen Verhaltens und des zivilen Engagements sowie die Förderung von Toleranz und Weltoffenheit vor allem bei jungen Menschen in strukturschwachen Regionen.

Gerade in diesen Regionen mit hoher Jugendarbeitslosigkeit, aber nicht nur hier, ist es "freien Kameradschaften" gelungen, mittels des Vertriebs von rechtsextremistischer Musik, Kleidung oder der Durchführung von Konzerten eine führende Position im kulturellen Bereich aufzubauen. Das dadurch geschaffene dichte Netzwerk und deren Aktivität haben zu einer verstärkten Alltagspräsenz der extremen Rechten geführt, die sich vor allem um die Rekrutierung eines jugendlichen Nachwuchses bemüht. Demokratie ist nicht wehrlos und gewalttätige Nationalisten und rechtsextreme Ideologen dürfen friedliches Zusammenleben in Deutschland nicht stören. Deshalb setze ich mich entschieden dafür ein, dass die begonnenen Projekte gegen rechts dauerhaft fortgeführt und weiterhin verlässlich finanziert werden.




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Mehr Prävention gegen Rechts auch in Schleswig-Holstein

19.03.2015
Die Bundesregierung und die Familienministerin Manuela Schwesig stärken mit ihrem neuen Bildungsprogramm „Demokratie leben!“ die Zivilgesellschaft und schaffen auch in Schleswig-Holstein Kontinuität im Kampf gegen Rechtsextremismus.


Wochen gegen Rassismus – 365 Tage Gelegenheit für Zivilcourage

16.03.2015
Heute beginnen die Internationalen Wochen gegen Rassismus. Und auch heute wird es wieder in deutschen Städten Aufmärsche gegen eine vermeintliche Überfremdung Deutschlands geben. Und auch heute werden sich diesen „Spaziergängern“ wieder Tausende Menschen entgegenstellen, die sich zu Vielfalt und Demokratie und einer bunten Gesellschaft bekennen. Sie zeigen, dass Rassismus und Fremdenfeindlichkeit nicht zu Deutschland gehören. Antidemokratischen Entwicklungen müssen wir uns mit aller Kraft gemeinsam entgegenstellen, aufklären und uns solidarisch zeigen. Die Internationalen Wochen gegen Rassismus 2015 sind hierzu eine gute Gelegenheit.


Keine Entwarnung in der Mitte

20.11.2014
Viele menschenverachtende Einstellungen in der Gesellschaft sind zurückgegangen. Allerdings gibt es immer noch einzelne Aussagen zum Beispiel zu Langzeitarbeitslosen oder Asylsuchenden, die sehr hohe Zustimmungswerte erzielen.


Haushalt 2015: 10 Millionen Euro zusätzlich für Demokratieförderung

14.11.2014
Die SPD hat im Haushaltsausschuss auf der gestrigen abschließenden Sitzung für den Haushalt 2015 eine deutliche Mittelerhöhung durchsetzen können.


Angriff auf die Demokratie

22.07.2014
Die Anschläge von Oslo und Utøya jähren sich heute zum dritten Mal.


Demokratie leben!

01.07.2014
Heute stellt die Familienministerin Manuela Schwesig das neue Bundesprogramm „Demokratie leben“ vor. Es ersetzt die bisherigen Programme „Demokratie fördern – Kompetenz stärken“ und „Initiative Demokratie stärken“. Es setzt auf längere Förderzeiträume und schafft damit Planungssicherheit für die bundesweite Arbeit für Demokratie und gegen Gewalt, Rassismus und Menschfeindlichkeit.


Rassismus in der Mitte der Gesellschaft bekämpfen

08.04.2014
Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat das Jahr 2014 zum Themenjahr gegen Rassismus erklärt. Unter dem Motto „Gleiche Chancen. Immer“ fiel gestern der Startschuss.


Ohne Angst anders sein!

20.03.2014
Eine tolerante und vielfältige Gesellschaft kommt nicht von allein. Neben einer Kultur der Antidiskriminierung, Wertschätzung und Toleranz braucht es das tägliche Engagement jedes Einzelnen.


"Prävention statt nur repressiver Maßnahmen"

20.02.2014
Rede zum Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses der 17. Wahlperiode 'Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund'
1 Kommentar

Extremismusklausel - abgeschafft!

31.01.2014
Mit der heute erfolgten Einigung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und des Bundesministeriums des Innern (BMI) bei den Bundesprogrammen ‚Toleranz Fördern – Kompetenz Stärken‘, ‚Initiative Demokratie Stärken‘ und ‚Zusammenhalt durch Teilhabe‘ auf eine zukünftig neue Handhabung der Zuwendungsbescheide an die geförderten Träger wird eine zentrale Forderung der SPD umgesetzt.




Soenke2015

Aktuell

Diskussion mit dem Deutschen Gewerkschaftsbund (Bezirk Nord) über Arbeitnehmerrechte und faire Löhne

14.06.2018
Es herrschte Einigkeit, dass Arbeitnehmer die Rückendeckung der Politik brauchen. Deshalb wird die SPD auch in Zukunft den Schulterschluss mit den Gewerkschaften suchen.


Bericht aus Berlin

14.06.2018
"Ankerzentren" - Die konkrete Ausgestaltung ist entscheidend




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