Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


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Rechtsextremismus

Rechtsextremismus ist in Deutschland längst keine Randerscheinung mehr. Als "politisches Problem in der Mitte der Gesellschaft" bezeichnet die Friedrich-Ebert-Stiftung das Phänomen, bei der teilweise über 40 Prozent der Befragten Aussagen mit rechtsextremen Ideologien zustimmten.

Rechtsextreme Einstellungen sind in allen gesellschaftlichen Gruppen verankert, verletzen die sozialdemokratischen Grundwerte Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität und bedrohen unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung.

Die Bekämpfung des Rechtsextremismus in all seinen Ausprägungen - Rassismus, Fremdenfeindlichkeit, Antisemitismus, Neonazismus - ist uns ein zentrales Anliegen. Wir setzten uns konsequent für Demokratie und Toleranz ein und begegnet dem vielschichtigen Phänomen mittels eines mehrdimensionalen Ansatzes, der sowohl präventive als auch repressive Elemente beinhaltet.

Ziel ist dabei die Stärkung des demokratischen Verhaltens und des zivilen Engagements sowie die Förderung von Toleranz und Weltoffenheit vor allem bei jungen Menschen in strukturschwachen Regionen.

Gerade in diesen Regionen mit hoher Jugendarbeitslosigkeit, aber nicht nur hier, ist es "freien Kameradschaften" gelungen, mittels des Vertriebs von rechtsextremistischer Musik, Kleidung oder der Durchführung von Konzerten eine führende Position im kulturellen Bereich aufzubauen. Das dadurch geschaffene dichte Netzwerk und deren Aktivität haben zu einer verstärkten Alltagspräsenz der extremen Rechten geführt, die sich vor allem um die Rekrutierung eines jugendlichen Nachwuchses bemüht. Demokratie ist nicht wehrlos und gewalttätige Nationalisten und rechtsextreme Ideologen dürfen friedliches Zusammenleben in Deutschland nicht stören. Deshalb setze ich mich entschieden dafür ein, dass die begonnenen Projekte gegen rechts dauerhaft fortgeführt und weiterhin verlässlich finanziert werden.




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Keine Entwarnung in der Mitte

20.11.2014
Viele menschenverachtende Einstellungen in der Gesellschaft sind zurückgegangen. Allerdings gibt es immer noch einzelne Aussagen zum Beispiel zu Langzeitarbeitslosen oder Asylsuchenden, die sehr hohe Zustimmungswerte erzielen.


Haushalt 2015: 10 Millionen Euro zusätzlich für Demokratieförderung

14.11.2014
Die SPD hat im Haushaltsausschuss auf der gestrigen abschließenden Sitzung für den Haushalt 2015 eine deutliche Mittelerhöhung durchsetzen können.


Angriff auf die Demokratie

22.07.2014
Die Anschläge von Oslo und Utøya jähren sich heute zum dritten Mal.


Demokratie leben!

01.07.2014
Heute stellt die Familienministerin Manuela Schwesig das neue Bundesprogramm „Demokratie leben“ vor. Es ersetzt die bisherigen Programme „Demokratie fördern – Kompetenz stärken“ und „Initiative Demokratie stärken“. Es setzt auf längere Förderzeiträume und schafft damit Planungssicherheit für die bundesweite Arbeit für Demokratie und gegen Gewalt, Rassismus und Menschfeindlichkeit.


Rassismus in der Mitte der Gesellschaft bekämpfen

08.04.2014
Die Antidiskriminierungsstelle des Bundes hat das Jahr 2014 zum Themenjahr gegen Rassismus erklärt. Unter dem Motto „Gleiche Chancen. Immer“ fiel gestern der Startschuss.


Ohne Angst anders sein!

20.03.2014
Eine tolerante und vielfältige Gesellschaft kommt nicht von allein. Neben einer Kultur der Antidiskriminierung, Wertschätzung und Toleranz braucht es das tägliche Engagement jedes Einzelnen.


"Prävention statt nur repressiver Maßnahmen"

20.02.2014
Rede zum Abschlussbericht des Untersuchungsausschusses der 17. Wahlperiode 'Terrorgruppe Nationalsozialistischer Untergrund'
1 Kommentar

Extremismusklausel - abgeschafft!

31.01.2014
Mit der heute erfolgten Einigung des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (BMFSFJ) und des Bundesministeriums des Innern (BMI) bei den Bundesprogrammen ‚Toleranz Fördern – Kompetenz Stärken‘, ‚Initiative Demokratie Stärken‘ und ‚Zusammenhalt durch Teilhabe‘ auf eine zukünftig neue Handhabung der Zuwendungsbescheide an die geförderten Träger wird eine zentrale Forderung der SPD umgesetzt.


Engagement gegen Rechts

02.12.2013
Die Bundesprogramme und somit der Kampf für Demokratie und gegen Rechtsextremismus werden zukünftig langfristig gesichert.


Kein Platz für Rassismus und Rechtsextremismus

22.08.2013
Zum Einzelvotum der SPD-Bundestagsfraktion im Untersuchungsausschuss „Terrorgruppe NSU“ und dem Abschlussbericht erklärt das Mitglied des NSU-Untersuchungsausschuss und der Sprecher der Arbeitsgruppe „Strategien gegen Rechtsextremismus“ der SPD-Bundestagsfraktion Sönke Rix:




Soenke2015

Aktuell

Starkes Engagement verdient Respekt und Anerkennung

04.12.2017
Der 5. Dezember ist der Internationale Tag des Ehrenamtes. Die SPD-Bundestagsfraktion möchte diesen Tag nutzen, um „Danke“ zu sagen.


Besuch aus dem Norden im Deutschen Bundestag

29.11.2017
Gestern besuchte mich – organisiert durch das Bundespresseamt – eine Gruppe interessierter Bürgerinnen und Bürger aus meinem Wahlkreis.




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