Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


Themen

Familienpolitik

Familienpolitik, Seniorenpolitik, Frauenpolitik und Jugendpolitik – diese Politikfelder verbergen sich hinter dem Kürzel FSFJ – haben für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einen hohen Stellenwert. Dass es sich dabei um wichtige Politikfelder handelt, wurde besonders in den letzten zwei Legislaturperioden deutlich: In denen wurden neue Gesetze verabschiedet und weitreichende Entscheidungen gefällt, die die gesamte Gesellschaft betreffen und verändern werden.

Eine moderne und sozial gerechte Familienpolitik ist für Familien und ihre Kinder, Jugendliche und Senioren entscheidend, aber auch wichtig für die zukünftige Entwicklung unseres Landes. Wir wollten und wollen weg von einer einseitig auf die Erhöhung von Geldtransfers an Familien ausgerichteten Politik, hin zu einem sinnvollen Zusammenspiel aus Infrastruktur, Zeit und Geld. Dazu sind der Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen und Ganztagsschulen, das Elterngeld, die flexible Elternzeit und die steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten wichtige Bausteine, die von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten entwickelt und umgesetzt wurden.  

Seit Januar 2014 bin ich Sprecher in der SPD-Bundestagsfraktion für dieses wichtige Themenfeld und ich freue mich, dass wir nun mit Manuela Schwesig auch eine Bundesfamilienministerin haben, die Bewegung in dieses Feld bringt. 

Zwei große Projekte, die klar unsere sozialdemokratische Handschrift tragen, nimmt sie jetzt in Angriff. Zum einen das ElterngeldPlus, das jungen Eltern mehr Flexibilität und Partnerschaftlichkeit ermöglicht. Zukünftig soll es mehr Elterngeldmonate für solche Paare geben, die sich die Aufgaben in Beruf und Familie untereinander aufteilen. Eltern, die in Teilzeit arbeiten, werden 24 Monate plus vier Partnerschaftsmonate Elterngeld beziehen und so ihren Einkommensverlust ausgleichen können. Das gilt auch für Alleinerziehende. 

Gleichzeitig wird die Elternzeit flexibilisiert. Das bedeutet: Statt wie bisher zwölf Monate können nun 24 Monate Elternzeit zwischen dem dritten und achten Lebensjahr eines Kindes genommen werden. Meilensteine im Leben eines Kindes, wie etwa die Einschulung, können so intensiv begleitet werden.

Zum anderen haben Manuela Schwesig und Heiko Maas Leitlinien für eine Geschlechterquote in Aufsichtsräten vorgelegt. Die Quote ist nicht nur ein weiterer Schritt zur Umsetzung der Gleichberechtigung der Geschlechter, sondern davon profitieren auch Unternehmen: Studien zeigen, dass gemischt geführte Unternehmen wirtschaftlicher arbeiten als männlich dominierte Firmen. Zusätzlich werden die Unternehmen als Arbeitgeber für Frauen attraktiver, denn sie werden einen Kulturwandel durchmachen, der auch Frauen auf den unteren Hierarchieebenen den Aufstieg leichter machen wird. Wir müssen jetzt daran arbeiten, dass diese Leitlinien auch in ein Gesetz münden.

Weitere Themen, die uns in diesem Jahr beschäftigen werden, sind der Kita-Ausbau und die Qualität der frühkindlichen Bildung und Betreuung. Auch das Thema Entgeltgleichheit steht jetzt auf der Agenda. Frauen in Deutschland verdienen im Durchschnitt 22 Prozent weniger als Männer. Um dem wirksam zu begegnen, werden wir mehr Transparenz herstellen und mit den Tarifpartnern eine Initiative starten. 

Natürlich können wir mit der Union nicht unser komplettes SPD-Regierungsprogramm umsetzen. Das wussten wir bereits vor den Koalitionsverhandlungen. Umso erfreulicher ist, dass wir einige wichtige sozialdemokratische Projekte durchsetzen konnten und diese in diesem Jahr Formen annehmen.  



Kita-Ausbau ist ein familienpolitischer Meilenstein!

30.07.2013

Am 1. August 2013 tritt der bundesweite Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz für die Ein- bis Dreijährigen in Kraft, den die SPD im Jahr 2007 durchgesetzt hat. Das Land Schleswig-Holstein, die Kreise und Gemeinden haben enorme Anstrengungen unternommen, um das Betreuungsangebot auszuweiten.

 "Der Kitaausbau ist ein familienpolitischer Meilenstein. Denn er sorgt für bessere Bildungschancen für alle Kinder, für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und auch für mehr Gleichstellung", erklärt dazu Kristin Alheit, Mitglied im SPD-Landesvorstand und Sprecherin des Forum Familie der SPD Schleswig-Holstein. "Ergänzend zum weiteren Ausbau von Betreuungsplätzen werden wir auch für die Steigerung der Qualität in unseren Kitas sorgen müssen. Dafür brauchen wir auch jeden Cent, den der Bund für Familien ausgibt."

Zeitgleich mit dem Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz wird es auch das von Schwarz-Gelb eingeführte Betreuungsgeld geben. "Dass bisher so wenige Anträge vorliegen, zeigt, dass das Betreuungsgeld vollständig an den Bedürfnissen der Familien vorbeigeht", so der Vorsitzende des SPD-Landesparteirats und Sprecher des Forum Familie, Sönke Rix. "Diese Maßnahme ist familienpolitisch kontraproduktiv und gleichstellungspolitisch reaktionär. Mit den zwei Milliarden Euro, die das Betreuungsgeld jährlich kostet, könnten auch in Schleswig-Holstein zusätzliche Kita-Plätze geschaffen werden. Dort würden sich die Investitionen lohnen! Bundesweit wollen wir 200.000 zusätzliche Plätze bis 2017 schaffen und den Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz erweitern."


Um für eine moderne Familienpolitik zu werben, startet die SPD Schleswig-Holstein mit einer Aktionswoche in das Kita-Jahr. Landesweit werden von den örtlichen SPD-Gliederungen und Bundestagskandidaten  vor zahlreichen Kindertagesstätten über 8000 Brotdosen verteilt. Genauere Informationen zu den einzelnen Aktionen erhalten Sie bei den SPD-Ortsvereinen und in den Wahlkreisbüros der Bundestagskandidaten (Kontakt unter http://www.spd-schleswig-holstein.de/de/spd-bundestagswahl-2013).

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Soenke2015

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Kita-Ausbau ist ein familienpolitischer Meilenstein!

30.07.2013

Am 1. August 2013 tritt der bundesweite Rechtsanspruch auf einen Kinderbetreuungsplatz für die Ein- bis Dreijährigen in Kraft, den die SPD im Jahr 2007 durchgesetzt hat. Das Land Schleswig-Holstein, die Kreise und Gemeinden haben enorme Anstrengungen unternommen, um das Betreuungsangebot auszuweiten.

 "Der Kitaausbau ist ein familienpolitischer Meilenstein. Denn er sorgt für bessere Bildungschancen für alle Kinder, für eine bessere Vereinbarkeit von Familie und Beruf und auch für mehr Gleichstellung", erklärt dazu Kristin Alheit, Mitglied im SPD-Landesvorstand und Sprecherin des Forum Familie der SPD Schleswig-Holstein. "Ergänzend zum weiteren Ausbau von Betreuungsplätzen werden wir auch für die Steigerung der Qualität in unseren Kitas sorgen müssen. Dafür brauchen wir auch jeden Cent, den der Bund für Familien ausgibt."

Zeitgleich mit dem Rechtsanspruch auf einen Kita-Platz wird es auch das von Schwarz-Gelb eingeführte Betreuungsgeld geben. "Dass bisher so wenige Anträge vorliegen, zeigt, dass das Betreuungsgeld vollständig an den Bedürfnissen der Familien vorbeigeht", so der Vorsitzende des SPD-Landesparteirats und Sprecher des Forum Familie, Sönke Rix. "Diese Maßnahme ist familienpolitisch kontraproduktiv und gleichstellungspolitisch reaktionär. Mit den zwei Milliarden Euro, die das Betreuungsgeld jährlich kostet, könnten auch in Schleswig-Holstein zusätzliche Kita-Plätze geschaffen werden. Dort würden sich die Investitionen lohnen! Bundesweit wollen wir 200.000 zusätzliche Plätze bis 2017 schaffen und den Rechtsanspruch auf einen Ganztagsplatz erweitern."


Um für eine moderne Familienpolitik zu werben, startet die SPD Schleswig-Holstein mit einer Aktionswoche in das Kita-Jahr. Landesweit werden von den örtlichen SPD-Gliederungen und Bundestagskandidaten  vor zahlreichen Kindertagesstätten über 8000 Brotdosen verteilt. Genauere Informationen zu den einzelnen Aktionen erhalten Sie bei den SPD-Ortsvereinen und in den Wahlkreisbüros der Bundestagskandidaten (Kontakt unter http://www.spd-schleswig-holstein.de/de/spd-bundestagswahl-2013).

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