Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


Themen

Familienpolitik

Familienpolitik, Seniorenpolitik, Frauenpolitik und Jugendpolitik – diese Politikfelder verbergen sich hinter dem Kürzel FSFJ – haben für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einen hohen Stellenwert. Dass es sich dabei um wichtige Politikfelder handelt, wurde besonders in den letzten zwei Legislaturperioden deutlich: In denen wurden neue Gesetze verabschiedet und weitreichende Entscheidungen gefällt, die die gesamte Gesellschaft betreffen und verändern werden.

Eine moderne und sozial gerechte Familienpolitik ist für Familien und ihre Kinder, Jugendliche und Senioren entscheidend, aber auch wichtig für die zukünftige Entwicklung unseres Landes. Wir wollten und wollen weg von einer einseitig auf die Erhöhung von Geldtransfers an Familien ausgerichteten Politik, hin zu einem sinnvollen Zusammenspiel aus Infrastruktur, Zeit und Geld. Dazu sind der Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen und Ganztagsschulen, das Elterngeld, die flexible Elternzeit und die steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten wichtige Bausteine, die von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten entwickelt und umgesetzt wurden.  

Seit Januar 2014 bin ich Sprecher in der SPD-Bundestagsfraktion für dieses wichtige Themenfeld und ich freue mich, dass wir nun mit Manuela Schwesig auch eine Bundesfamilienministerin haben, die Bewegung in dieses Feld bringt. 

Zwei große Projekte, die klar unsere sozialdemokratische Handschrift tragen, nimmt sie jetzt in Angriff. Zum einen das ElterngeldPlus, das jungen Eltern mehr Flexibilität und Partnerschaftlichkeit ermöglicht. Zukünftig soll es mehr Elterngeldmonate für solche Paare geben, die sich die Aufgaben in Beruf und Familie untereinander aufteilen. Eltern, die in Teilzeit arbeiten, werden 24 Monate plus vier Partnerschaftsmonate Elterngeld beziehen und so ihren Einkommensverlust ausgleichen können. Das gilt auch für Alleinerziehende. 

Gleichzeitig wird die Elternzeit flexibilisiert. Das bedeutet: Statt wie bisher zwölf Monate können nun 24 Monate Elternzeit zwischen dem dritten und achten Lebensjahr eines Kindes genommen werden. Meilensteine im Leben eines Kindes, wie etwa die Einschulung, können so intensiv begleitet werden.

Zum anderen haben Manuela Schwesig und Heiko Maas Leitlinien für eine Geschlechterquote in Aufsichtsräten vorgelegt. Die Quote ist nicht nur ein weiterer Schritt zur Umsetzung der Gleichberechtigung der Geschlechter, sondern davon profitieren auch Unternehmen: Studien zeigen, dass gemischt geführte Unternehmen wirtschaftlicher arbeiten als männlich dominierte Firmen. Zusätzlich werden die Unternehmen als Arbeitgeber für Frauen attraktiver, denn sie werden einen Kulturwandel durchmachen, der auch Frauen auf den unteren Hierarchieebenen den Aufstieg leichter machen wird. Wir müssen jetzt daran arbeiten, dass diese Leitlinien auch in ein Gesetz münden.

Weitere Themen, die uns in diesem Jahr beschäftigen werden, sind der Kita-Ausbau und die Qualität der frühkindlichen Bildung und Betreuung. Auch das Thema Entgeltgleichheit steht jetzt auf der Agenda. Frauen in Deutschland verdienen im Durchschnitt 22 Prozent weniger als Männer. Um dem wirksam zu begegnen, werden wir mehr Transparenz herstellen und mit den Tarifpartnern eine Initiative starten. 

Natürlich können wir mit der Union nicht unser komplettes SPD-Regierungsprogramm umsetzen. Das wussten wir bereits vor den Koalitionsverhandlungen. Umso erfreulicher ist, dass wir einige wichtige sozialdemokratische Projekte durchsetzen konnten und diese in diesem Jahr Formen annehmen.  



Weltkindertag: Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf gute Bildung

20.09.2013

Am 20. September findet der Weltkindertag unter dem Motto „Chancen für Kinder!“ statt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Familienausschuss Sönke Rix setzt sich für eine Stärkung der Kinderrechte und für den Ausbau guter Kitas und Ganztagsschulen in Rendsburg-Eckernförde ein.

Noch immer hängen Bildungschancen in Deutschland stärker als in anderen Ländern von der sozialen Herkunft ab. Einkommen, Bildung und sozialer Status der Eltern entscheiden über den Bildungserfolg der Kinder, auch in Rendsburg-Eckernförde. Auf diesen Missstand machen zahlreiche Organisationen am Weltkindertag zu Recht aufmerksam.

„Wir müssen die Weichen in der Bildungspolitik richtig stellen, um kein Kind zurückzulassen. Wichtige Schritte dabei sind der Ausbau einer qualitativ hochwertigen frühkindlichen Bildung sowie ein neues Ganztagsschulprogramm. Nur so kann es gelingen, Kinder und Jugendliche besser zu fördern“, erklärt Rix.
Er betont zudem, dass Kinder ein Recht auf Freiräume haben. „Kinder und Jugendliche brauchen Zeit, Interessen zu entdecken und sich zu entwickeln, Zeit mit Freunden zu verbringen oder in Vereinen mitzumachen.“

Es gehe auch darum, die Rechte von Kindern und Jugendlichen zu stärken. Ein wichtiger Schritt sei die Verankerung von Kinderrechten in der Verfassung. „Ich trete im Bundestag für die Änderung des Grundgesetzes ein, denn das wäre ein Signal für starke Rechte von Kindern und Jugendlichen in Deutschland. Es ist bedauerlich, dass CDU/CSU und FDP hier seit Jahren auf der Bremse stehen“, so Rix.
In der UN-Kinderrechtskonvention ist das Recht auf Bildung, Schule und Berufsausbildung in Art. 28 der UN-Kinderrechtskonvention festgeschrieben. Die Kinderrechtskonvention ist das weltweite Grundgesetz für Kinder. Sie enthält umfassende Rechte zum Schutz, zur Förderung und zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen bis 18 Jahre.

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Soenke2015

Aktuell

Weltkindertag: Kinder und Jugendliche haben ein Recht auf gute Bildung

20.09.2013

Am 20. September findet der Weltkindertag unter dem Motto „Chancen für Kinder!“ statt. Der SPD-Bundestagsabgeordnete und Mitglied im Familienausschuss Sönke Rix setzt sich für eine Stärkung der Kinderrechte und für den Ausbau guter Kitas und Ganztagsschulen in Rendsburg-Eckernförde ein.

Noch immer hängen Bildungschancen in Deutschland stärker als in anderen Ländern von der sozialen Herkunft ab. Einkommen, Bildung und sozialer Status der Eltern entscheiden über den Bildungserfolg der Kinder, auch in Rendsburg-Eckernförde. Auf diesen Missstand machen zahlreiche Organisationen am Weltkindertag zu Recht aufmerksam.

„Wir müssen die Weichen in der Bildungspolitik richtig stellen, um kein Kind zurückzulassen. Wichtige Schritte dabei sind der Ausbau einer qualitativ hochwertigen frühkindlichen Bildung sowie ein neues Ganztagsschulprogramm. Nur so kann es gelingen, Kinder und Jugendliche besser zu fördern“, erklärt Rix.
Er betont zudem, dass Kinder ein Recht auf Freiräume haben. „Kinder und Jugendliche brauchen Zeit, Interessen zu entdecken und sich zu entwickeln, Zeit mit Freunden zu verbringen oder in Vereinen mitzumachen.“

Es gehe auch darum, die Rechte von Kindern und Jugendlichen zu stärken. Ein wichtiger Schritt sei die Verankerung von Kinderrechten in der Verfassung. „Ich trete im Bundestag für die Änderung des Grundgesetzes ein, denn das wäre ein Signal für starke Rechte von Kindern und Jugendlichen in Deutschland. Es ist bedauerlich, dass CDU/CSU und FDP hier seit Jahren auf der Bremse stehen“, so Rix.
In der UN-Kinderrechtskonvention ist das Recht auf Bildung, Schule und Berufsausbildung in Art. 28 der UN-Kinderrechtskonvention festgeschrieben. Die Kinderrechtskonvention ist das weltweite Grundgesetz für Kinder. Sie enthält umfassende Rechte zum Schutz, zur Förderung und zur Beteiligung von Kindern und Jugendlichen bis 18 Jahre.

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