Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


Themen

Familienpolitik

Familienpolitik, Seniorenpolitik, Frauenpolitik und Jugendpolitik – diese Politikfelder verbergen sich hinter dem Kürzel FSFJ – haben für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einen hohen Stellenwert. Dass es sich dabei um wichtige Politikfelder handelt, wurde besonders in den letzten zwei Legislaturperioden deutlich: In denen wurden neue Gesetze verabschiedet und weitreichende Entscheidungen gefällt, die die gesamte Gesellschaft betreffen und verändern werden.

Eine moderne und sozial gerechte Familienpolitik ist für Familien und ihre Kinder, Jugendliche und Senioren entscheidend, aber auch wichtig für die zukünftige Entwicklung unseres Landes. Wir wollten und wollen weg von einer einseitig auf die Erhöhung von Geldtransfers an Familien ausgerichteten Politik, hin zu einem sinnvollen Zusammenspiel aus Infrastruktur, Zeit und Geld. Dazu sind der Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen und Ganztagsschulen, das Elterngeld, die flexible Elternzeit und die steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten wichtige Bausteine, die von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten entwickelt und umgesetzt wurden.  

Seit Januar 2014 bin ich Sprecher in der SPD-Bundestagsfraktion für dieses wichtige Themenfeld und ich freue mich, dass wir nun mit Manuela Schwesig auch eine Bundesfamilienministerin haben, die Bewegung in dieses Feld bringt. 

Zwei große Projekte, die klar unsere sozialdemokratische Handschrift tragen, nimmt sie jetzt in Angriff. Zum einen das ElterngeldPlus, das jungen Eltern mehr Flexibilität und Partnerschaftlichkeit ermöglicht. Zukünftig soll es mehr Elterngeldmonate für solche Paare geben, die sich die Aufgaben in Beruf und Familie untereinander aufteilen. Eltern, die in Teilzeit arbeiten, werden 24 Monate plus vier Partnerschaftsmonate Elterngeld beziehen und so ihren Einkommensverlust ausgleichen können. Das gilt auch für Alleinerziehende. 

Gleichzeitig wird die Elternzeit flexibilisiert. Das bedeutet: Statt wie bisher zwölf Monate können nun 24 Monate Elternzeit zwischen dem dritten und achten Lebensjahr eines Kindes genommen werden. Meilensteine im Leben eines Kindes, wie etwa die Einschulung, können so intensiv begleitet werden.

Zum anderen haben Manuela Schwesig und Heiko Maas Leitlinien für eine Geschlechterquote in Aufsichtsräten vorgelegt. Die Quote ist nicht nur ein weiterer Schritt zur Umsetzung der Gleichberechtigung der Geschlechter, sondern davon profitieren auch Unternehmen: Studien zeigen, dass gemischt geführte Unternehmen wirtschaftlicher arbeiten als männlich dominierte Firmen. Zusätzlich werden die Unternehmen als Arbeitgeber für Frauen attraktiver, denn sie werden einen Kulturwandel durchmachen, der auch Frauen auf den unteren Hierarchieebenen den Aufstieg leichter machen wird. Wir müssen jetzt daran arbeiten, dass diese Leitlinien auch in ein Gesetz münden.

Weitere Themen, die uns in diesem Jahr beschäftigen werden, sind der Kita-Ausbau und die Qualität der frühkindlichen Bildung und Betreuung. Auch das Thema Entgeltgleichheit steht jetzt auf der Agenda. Frauen in Deutschland verdienen im Durchschnitt 22 Prozent weniger als Männer. Um dem wirksam zu begegnen, werden wir mehr Transparenz herstellen und mit den Tarifpartnern eine Initiative starten. 

Natürlich können wir mit der Union nicht unser komplettes SPD-Regierungsprogramm umsetzen. Das wussten wir bereits vor den Koalitionsverhandlungen. Umso erfreulicher ist, dass wir einige wichtige sozialdemokratische Projekte durchsetzen konnten und diese in diesem Jahr Formen annehmen.  



Ministerin Nahles setzt wichtigen Akzent in der Seniorenpolitik

17.01.2014

Der vorgelegte Referentenentwurf für eine Rentenreform ist ein gutes Signal für unsere Seniorenpolitik. Eine ausreichende finanzielle Absicherung ist Grundlage für eine gute sozialdemokratische Seniorenpolitik, wie zum Beispiel eine bessere Teilhabe älterer Menschen und altersgerechtes Wohnen.

 „Sozialministerin Nahles legt in Rekordzeit einen gelungenen Entwurf für eine Rentenreform vor. Eine ausreichende finanzielle Absicherung im Alter ist wesentlicher Bestandteil für einen gelungenen Politikmix für ältere Menschen. Dazu gehören für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch Maßnahmen für altersgerechtes Arbeiten. Wer sich im Job wohl fühlt und gesund ist, wird auch keinen früheren Rentenbezug benötigen.

Zu einem gelungenen Politikmix für ältere Menschen gehört für uns auch eine bessere Beteiligung von älteren Menschen, altersgerechtes Leben und Wohnen, eine optimale Gesundheitsförderung und gute Pflege.“

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Kommentar von Helga Gerhard am 17.01.2014 um 19:14

Wenn dieser Entwurf angenommen wird,wäre das sehr schön.Ich arbeite seit dem ich 16 Jahre alt bin und habe 4 Kinder erzogen und zu der Zeit Vollzeit gearbeitet.Werde im April 63 .Tifft das dann für mich zu?

Kommentar von Sönke Rix am 23.01.2014 um 09:44

Sehr geehrte Frau Gerhard,

vielen Dank für Ihren Kommentar auf meiner Homepage. Momentan befindet sich der Gesetzgebungsprozess zur Reform der Rente noch im Anfangsstadium.
So, wie es der zurzeit vorliegende Referentenentwurf vorsieht, werden auch Sie von der Einführung der sogenannten Mütterrente profitieren. Verbindliche Auskünftige zu Rentenansprüchen und Rentenhöhen erteilt aber ausschließlich der zuständige Rentenversicherungsträger. Gerne übermittle ich Ihnen aber meine persönliche - allerdings unverbindliche - Einschätzung zu Ihrer Anfrage.

Wenn Sie mit Inkrafttreten der Rentenreform eine abschlagsfreie Rente für besonders langjährig Versicherte in Anspruch nehmen wollen, würden nach den derzeitigen Plänen bei der Berechnung Ihrer Rente zusätzliche Entgeltpunkte für Ihre vor 1992 geborenen Kinder berücksichtigt. Ihre neben den Kindererziehungszeiten erzielten Entgeltpunkte aus Pflichtbeitragszeiten würden bis zur Höhe der jeweils gültigen Beitragsbemessungsgrenze aufgefüllt.

Ich hoffe, Ihnen mit dieser Antwort etwas weitergeholfen zu haben.

Mit freundlichen Grüßen
Sönke Rix

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Soenke2015

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Ministerin Nahles setzt wichtigen Akzent in der Seniorenpolitik

17.01.2014

Der vorgelegte Referentenentwurf für eine Rentenreform ist ein gutes Signal für unsere Seniorenpolitik. Eine ausreichende finanzielle Absicherung ist Grundlage für eine gute sozialdemokratische Seniorenpolitik, wie zum Beispiel eine bessere Teilhabe älterer Menschen und altersgerechtes Wohnen.

 „Sozialministerin Nahles legt in Rekordzeit einen gelungenen Entwurf für eine Rentenreform vor. Eine ausreichende finanzielle Absicherung im Alter ist wesentlicher Bestandteil für einen gelungenen Politikmix für ältere Menschen. Dazu gehören für uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten auch Maßnahmen für altersgerechtes Arbeiten. Wer sich im Job wohl fühlt und gesund ist, wird auch keinen früheren Rentenbezug benötigen.

Zu einem gelungenen Politikmix für ältere Menschen gehört für uns auch eine bessere Beteiligung von älteren Menschen, altersgerechtes Leben und Wohnen, eine optimale Gesundheitsförderung und gute Pflege.“

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