Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


Themen

Familienpolitik

Familienpolitik, Seniorenpolitik, Frauenpolitik und Jugendpolitik – diese Politikfelder verbergen sich hinter dem Kürzel FSFJ – haben für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einen hohen Stellenwert. Dass es sich dabei um wichtige Politikfelder handelt, wurde besonders in den letzten zwei Legislaturperioden deutlich: In denen wurden neue Gesetze verabschiedet und weitreichende Entscheidungen gefällt, die die gesamte Gesellschaft betreffen und verändern werden.

Eine moderne und sozial gerechte Familienpolitik ist für Familien und ihre Kinder, Jugendliche und Senioren entscheidend, aber auch wichtig für die zukünftige Entwicklung unseres Landes. Wir wollten und wollen weg von einer einseitig auf die Erhöhung von Geldtransfers an Familien ausgerichteten Politik, hin zu einem sinnvollen Zusammenspiel aus Infrastruktur, Zeit und Geld. Dazu sind der Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen und Ganztagsschulen, das Elterngeld, die flexible Elternzeit und die steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten wichtige Bausteine, die von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten entwickelt und umgesetzt wurden.  

Seit Januar 2014 bin ich Sprecher in der SPD-Bundestagsfraktion für dieses wichtige Themenfeld und ich freue mich, dass wir nun mit Manuela Schwesig auch eine Bundesfamilienministerin haben, die Bewegung in dieses Feld bringt. 

Zwei große Projekte, die klar unsere sozialdemokratische Handschrift tragen, nimmt sie jetzt in Angriff. Zum einen das ElterngeldPlus, das jungen Eltern mehr Flexibilität und Partnerschaftlichkeit ermöglicht. Zukünftig soll es mehr Elterngeldmonate für solche Paare geben, die sich die Aufgaben in Beruf und Familie untereinander aufteilen. Eltern, die in Teilzeit arbeiten, werden 24 Monate plus vier Partnerschaftsmonate Elterngeld beziehen und so ihren Einkommensverlust ausgleichen können. Das gilt auch für Alleinerziehende. 

Gleichzeitig wird die Elternzeit flexibilisiert. Das bedeutet: Statt wie bisher zwölf Monate können nun 24 Monate Elternzeit zwischen dem dritten und achten Lebensjahr eines Kindes genommen werden. Meilensteine im Leben eines Kindes, wie etwa die Einschulung, können so intensiv begleitet werden.

Zum anderen haben Manuela Schwesig und Heiko Maas Leitlinien für eine Geschlechterquote in Aufsichtsräten vorgelegt. Die Quote ist nicht nur ein weiterer Schritt zur Umsetzung der Gleichberechtigung der Geschlechter, sondern davon profitieren auch Unternehmen: Studien zeigen, dass gemischt geführte Unternehmen wirtschaftlicher arbeiten als männlich dominierte Firmen. Zusätzlich werden die Unternehmen als Arbeitgeber für Frauen attraktiver, denn sie werden einen Kulturwandel durchmachen, der auch Frauen auf den unteren Hierarchieebenen den Aufstieg leichter machen wird. Wir müssen jetzt daran arbeiten, dass diese Leitlinien auch in ein Gesetz münden.

Weitere Themen, die uns in diesem Jahr beschäftigen werden, sind der Kita-Ausbau und die Qualität der frühkindlichen Bildung und Betreuung. Auch das Thema Entgeltgleichheit steht jetzt auf der Agenda. Frauen in Deutschland verdienen im Durchschnitt 22 Prozent weniger als Männer. Um dem wirksam zu begegnen, werden wir mehr Transparenz herstellen und mit den Tarifpartnern eine Initiative starten. 

Natürlich können wir mit der Union nicht unser komplettes SPD-Regierungsprogramm umsetzen. Das wussten wir bereits vor den Koalitionsverhandlungen. Umso erfreulicher ist, dass wir einige wichtige sozialdemokratische Projekte durchsetzen konnten und diese in diesem Jahr Formen annehmen.  



Pille danach: Jede Stunde zählt

11.02.2014

Die "Pille danach" muss rezeptfrei sein. Es ist wichtig, dass Frauen, die in Not geraten, selbstbestimmt agieren können.

Um die bestmögliche Wirksamkeit der „Pille danach“ zu garantieren, zählt jede Stunde. Doch die Beschaffung eines Rezepts zur Notfallverhütung erschwert Frauen in einer Notlage den Zugang zur „Pille danach“. 

In manchen Fällen erfolgt die Einnahme deshalb zu spät. Eine zeitnahe ärztliche Beratung ist nicht immer garantiert – insbesondere wenn die Notfallverhütung am Wochenende benötigt wird. Immer wieder berichten Frauen von Schwierigkeiten, zeitnah einen Termin beim Gynäkologen zu bekommen oder eine Notfallambulanz zu finden, die am Wochenende das Rezept ausstellt. Dabei ist Zeit der entscheidende Faktor für die Wirksamkeit der „Pille danach“: Am sichersten wirkt die Pille danach auf Basis von Levonorgestrel (LNG), wenn sie innerhalb von 24 Stunden nach der Verhütungspanne eingenommen wird. Wird sie erst nach 48 bis 72 Stunden eingenommen, sinkt die Wirksamkeit drastisch.

Auch der Sachverständigenausschuss für Verschreibungspflicht beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) hält die Aufhebung der Rezeptpflicht für die „Pille danach“ auf LNG-Basis für unbedenklich: Es „überwiegen die positiven Sicherheitsaspekte einer Freiverkäuflichkeit von LNG in dieser Indikation“. Studien belegen, dass das Thromboserisiko bei der Anwendung nicht erhöht ist und Nebenwirkungen wie Kopfschmerzen und Übelkeit gering sind. Auch die versehentliche Einnahme in der Frühschwangerschaft ist nicht mit Risiken für die Schwangerschaft verbunden.

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Schlagwörter: Familienpolitik

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Kommentar von Kurt Krause am 24.02.2014 um 12:59

die Pille danach sollte jedoch nicht als Ersatz für die allgemeine
Verhütungspille eingesetzt werden dürfen. Die kosten für solch eine Pille
müssten entsprechen hoch sein um einen Missbrauch zu verhindern.

Kommentar von Sönke Rix am 12.03.2014 um 15:33

Langjährige Erfahrungen aus anderen europäischen Ländern zeigen, dass die „Pille danach“ nicht als Alternative zu regulären Verhütung ge- bzw. missbraucht wird. Die Pille danach hilft in Notsituationen, weit schwerwiegendere Eingriffe zu verhindern – sowohl in werdendes Leben als auch in die seelische wie körperliche Gesundheit von Frauen. Deshalb sollte es sie künftig in Deutschland rezeptfrei nach Beratung vom Apotheker geben.

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Pille danach: Jede Stunde zählt

11.02.2014

Die "Pille danach" muss rezeptfrei sein. Es ist wichtig, dass Frauen, die in Not geraten, selbstbestimmt agieren können.

Um die bestmögliche Wirksamkeit der „Pille danach“ zu garantieren, zählt jede Stunde. Doch die Beschaffung eines Rezepts zur Notfallverhütung erschwert Frauen in einer Notlage den Zugang zur „Pille danach“. 

In manchen Fällen erfolgt die Einnahme deshalb zu spät. Eine zeitnahe ärztliche Beratung ist nicht immer garantiert – insbesondere wenn die Notfallverhütung am Wochenende benötigt wird. Immer wieder berichten Frauen von Schwierigkeiten, zeitnah einen Termin beim Gynäkologen zu bekommen oder eine Notfallambulanz zu finden, die am Wochenende das Rezept ausstellt. Dabei ist Zeit der entscheidende Faktor für die Wirksamkeit der „Pille danach“: Am sichersten wirkt die Pille danach auf Basis von Levonorgestrel (LNG), wenn sie innerhalb von 24 Stunden nach der Verhütungspanne eingenommen wird. Wird sie erst nach 48 bis 72 Stunden eingenommen, sinkt die Wirksamkeit drastisch.

Auch der Sachverständigenausschuss für Verschreibungspflicht beim Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte (BfArM) hält die Aufhebung der Rezeptpflicht für die „Pille danach“ auf LNG-Basis für unbedenklich: Es „überwiegen die positiven Sicherheitsaspekte einer Freiverkäuflichkeit von LNG in dieser Indikation“. Studien belegen, dass das Thromboserisiko bei der Anwendung nicht erhöht ist und Nebenwirkungen wie Kopfschmerzen und Übelkeit gering sind. Auch die versehentliche Einnahme in der Frühschwangerschaft ist nicht mit Risiken für die Schwangerschaft verbunden.

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