Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


Themen

Familienpolitik

Familienpolitik, Seniorenpolitik, Frauenpolitik und Jugendpolitik – diese Politikfelder verbergen sich hinter dem Kürzel FSFJ – haben für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einen hohen Stellenwert. Dass es sich dabei um wichtige Politikfelder handelt, wurde besonders in den letzten zwei Legislaturperioden deutlich: In denen wurden neue Gesetze verabschiedet und weitreichende Entscheidungen gefällt, die die gesamte Gesellschaft betreffen und verändern werden.

Eine moderne und sozial gerechte Familienpolitik ist für Familien und ihre Kinder, Jugendliche und Senioren entscheidend, aber auch wichtig für die zukünftige Entwicklung unseres Landes. Wir wollten und wollen weg von einer einseitig auf die Erhöhung von Geldtransfers an Familien ausgerichteten Politik, hin zu einem sinnvollen Zusammenspiel aus Infrastruktur, Zeit und Geld. Dazu sind der Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen und Ganztagsschulen, das Elterngeld, die flexible Elternzeit und die steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten wichtige Bausteine, die von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten entwickelt und umgesetzt wurden.  

Seit Januar 2014 bin ich Sprecher in der SPD-Bundestagsfraktion für dieses wichtige Themenfeld und ich freue mich, dass wir nun mit Manuela Schwesig auch eine Bundesfamilienministerin haben, die Bewegung in dieses Feld bringt. 

Zwei große Projekte, die klar unsere sozialdemokratische Handschrift tragen, nimmt sie jetzt in Angriff. Zum einen das ElterngeldPlus, das jungen Eltern mehr Flexibilität und Partnerschaftlichkeit ermöglicht. Zukünftig soll es mehr Elterngeldmonate für solche Paare geben, die sich die Aufgaben in Beruf und Familie untereinander aufteilen. Eltern, die in Teilzeit arbeiten, werden 24 Monate plus vier Partnerschaftsmonate Elterngeld beziehen und so ihren Einkommensverlust ausgleichen können. Das gilt auch für Alleinerziehende. 

Gleichzeitig wird die Elternzeit flexibilisiert. Das bedeutet: Statt wie bisher zwölf Monate können nun 24 Monate Elternzeit zwischen dem dritten und achten Lebensjahr eines Kindes genommen werden. Meilensteine im Leben eines Kindes, wie etwa die Einschulung, können so intensiv begleitet werden.

Zum anderen haben Manuela Schwesig und Heiko Maas Leitlinien für eine Geschlechterquote in Aufsichtsräten vorgelegt. Die Quote ist nicht nur ein weiterer Schritt zur Umsetzung der Gleichberechtigung der Geschlechter, sondern davon profitieren auch Unternehmen: Studien zeigen, dass gemischt geführte Unternehmen wirtschaftlicher arbeiten als männlich dominierte Firmen. Zusätzlich werden die Unternehmen als Arbeitgeber für Frauen attraktiver, denn sie werden einen Kulturwandel durchmachen, der auch Frauen auf den unteren Hierarchieebenen den Aufstieg leichter machen wird. Wir müssen jetzt daran arbeiten, dass diese Leitlinien auch in ein Gesetz münden.

Weitere Themen, die uns in diesem Jahr beschäftigen werden, sind der Kita-Ausbau und die Qualität der frühkindlichen Bildung und Betreuung. Auch das Thema Entgeltgleichheit steht jetzt auf der Agenda. Frauen in Deutschland verdienen im Durchschnitt 22 Prozent weniger als Männer. Um dem wirksam zu begegnen, werden wir mehr Transparenz herstellen und mit den Tarifpartnern eine Initiative starten. 

Natürlich können wir mit der Union nicht unser komplettes SPD-Regierungsprogramm umsetzen. Das wussten wir bereits vor den Koalitionsverhandlungen. Umso erfreulicher ist, dass wir einige wichtige sozialdemokratische Projekte durchsetzen konnten und diese in diesem Jahr Formen annehmen.  



Familienhaushalt auf Wachstumskurs

25.06.2014

Gestern wurde der Einzelplan für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für den Bundeshaushalt 2014 im Deutschen Bundestag debattiert. Er sieht insgesamt Ausgabesteigerungen von rund einer Milliarde Euro vor.

Auch im Jahr 2014 gibt der Bund wieder mehr Geld für Familien, Senioren, Frauen und Jugendliche aus. 
Familien profitieren von dem von uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten konzipierten Elterngeld. Dafür sind in diesem Jahr knapp 500 Millionen Euro mehr als im Vorjahr eingeplant. Die Gründe dafür sind erfreulich: Mehr aktive Väter, mehr erwerbstätige Frauen, mehr Eltern, die sich Familie und Job parternschaftlich teilen. Mit dem Elterngeld-Plus planen wir einen weiteren Schritt: Wenn beide Elternteile in Teilzeit arbeiten und parallel dazu Elterngeld beziehen, wird sich das künftig mehr lohnen.

Auch die Jugendverbände bekommen mehr Geld. Für sie haben wir in den Haushaltsberatungen eine Aufstockung um eine Millionen Euro erreicht. Damit unterstützen wir unsere wichtigsten Partner bei der Umsetzung einer guten Jugendpolitik.

Bereits in den nächsten Wochen werden wir den Entwurf für den Bundeshaushalt für das Jahr 2015 beraten. Wir wollen, dass der Einzelplan für Familien, Senioren, Frauen und Jugendliche weiterhin auf Wachstumskurs bleibt. Besonders am Herzen liegen uns der weitere Ausbau der Kinderbetreuung und die weitere Förderung der Mehrgenerationenhäuser. 

Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag ist und bleibt Garant für eine verbesserte Teilhabe von Kindern und jungen Menschen, mehr Gleichstellung, mehr Bürgerschaftliches Engagement, für ein selbstbestimmtes und aktives Alter sowie für Demokratie und Toleranz. In all diesen Bereichen setzen wir auf Wachstum.

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Schlagwörter: Jugendpolitik Koalition Familienpolitik

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Aktuell

Familienhaushalt auf Wachstumskurs

25.06.2014

Gestern wurde der Einzelplan für Familie, Senioren, Frauen und Jugend für den Bundeshaushalt 2014 im Deutschen Bundestag debattiert. Er sieht insgesamt Ausgabesteigerungen von rund einer Milliarde Euro vor.

Auch im Jahr 2014 gibt der Bund wieder mehr Geld für Familien, Senioren, Frauen und Jugendliche aus. 
Familien profitieren von dem von uns Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten konzipierten Elterngeld. Dafür sind in diesem Jahr knapp 500 Millionen Euro mehr als im Vorjahr eingeplant. Die Gründe dafür sind erfreulich: Mehr aktive Väter, mehr erwerbstätige Frauen, mehr Eltern, die sich Familie und Job parternschaftlich teilen. Mit dem Elterngeld-Plus planen wir einen weiteren Schritt: Wenn beide Elternteile in Teilzeit arbeiten und parallel dazu Elterngeld beziehen, wird sich das künftig mehr lohnen.

Auch die Jugendverbände bekommen mehr Geld. Für sie haben wir in den Haushaltsberatungen eine Aufstockung um eine Millionen Euro erreicht. Damit unterstützen wir unsere wichtigsten Partner bei der Umsetzung einer guten Jugendpolitik.

Bereits in den nächsten Wochen werden wir den Entwurf für den Bundeshaushalt für das Jahr 2015 beraten. Wir wollen, dass der Einzelplan für Familien, Senioren, Frauen und Jugendliche weiterhin auf Wachstumskurs bleibt. Besonders am Herzen liegen uns der weitere Ausbau der Kinderbetreuung und die weitere Förderung der Mehrgenerationenhäuser. 

Die SPD-Fraktion im Deutschen Bundestag ist und bleibt Garant für eine verbesserte Teilhabe von Kindern und jungen Menschen, mehr Gleichstellung, mehr Bürgerschaftliches Engagement, für ein selbstbestimmtes und aktives Alter sowie für Demokratie und Toleranz. In all diesen Bereichen setzen wir auf Wachstum.

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