Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


Themen

Familienpolitik

Familienpolitik, Seniorenpolitik, Frauenpolitik und Jugendpolitik – diese Politikfelder verbergen sich hinter dem Kürzel FSFJ – haben für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einen hohen Stellenwert. Dass es sich dabei um wichtige Politikfelder handelt, wurde besonders in den letzten zwei Legislaturperioden deutlich: In denen wurden neue Gesetze verabschiedet und weitreichende Entscheidungen gefällt, die die gesamte Gesellschaft betreffen und verändern werden.

Eine moderne und sozial gerechte Familienpolitik ist für Familien und ihre Kinder, Jugendliche und Senioren entscheidend, aber auch wichtig für die zukünftige Entwicklung unseres Landes. Wir wollten und wollen weg von einer einseitig auf die Erhöhung von Geldtransfers an Familien ausgerichteten Politik, hin zu einem sinnvollen Zusammenspiel aus Infrastruktur, Zeit und Geld. Dazu sind der Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen und Ganztagsschulen, das Elterngeld, die flexible Elternzeit und die steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten wichtige Bausteine, die von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten entwickelt und umgesetzt wurden.  

Seit Januar 2014 bin ich Sprecher in der SPD-Bundestagsfraktion für dieses wichtige Themenfeld und ich freue mich, dass wir nun mit Manuela Schwesig auch eine Bundesfamilienministerin haben, die Bewegung in dieses Feld bringt. 

Zwei große Projekte, die klar unsere sozialdemokratische Handschrift tragen, nimmt sie jetzt in Angriff. Zum einen das ElterngeldPlus, das jungen Eltern mehr Flexibilität und Partnerschaftlichkeit ermöglicht. Zukünftig soll es mehr Elterngeldmonate für solche Paare geben, die sich die Aufgaben in Beruf und Familie untereinander aufteilen. Eltern, die in Teilzeit arbeiten, werden 24 Monate plus vier Partnerschaftsmonate Elterngeld beziehen und so ihren Einkommensverlust ausgleichen können. Das gilt auch für Alleinerziehende. 

Gleichzeitig wird die Elternzeit flexibilisiert. Das bedeutet: Statt wie bisher zwölf Monate können nun 24 Monate Elternzeit zwischen dem dritten und achten Lebensjahr eines Kindes genommen werden. Meilensteine im Leben eines Kindes, wie etwa die Einschulung, können so intensiv begleitet werden.

Zum anderen haben Manuela Schwesig und Heiko Maas Leitlinien für eine Geschlechterquote in Aufsichtsräten vorgelegt. Die Quote ist nicht nur ein weiterer Schritt zur Umsetzung der Gleichberechtigung der Geschlechter, sondern davon profitieren auch Unternehmen: Studien zeigen, dass gemischt geführte Unternehmen wirtschaftlicher arbeiten als männlich dominierte Firmen. Zusätzlich werden die Unternehmen als Arbeitgeber für Frauen attraktiver, denn sie werden einen Kulturwandel durchmachen, der auch Frauen auf den unteren Hierarchieebenen den Aufstieg leichter machen wird. Wir müssen jetzt daran arbeiten, dass diese Leitlinien auch in ein Gesetz münden.

Weitere Themen, die uns in diesem Jahr beschäftigen werden, sind der Kita-Ausbau und die Qualität der frühkindlichen Bildung und Betreuung. Auch das Thema Entgeltgleichheit steht jetzt auf der Agenda. Frauen in Deutschland verdienen im Durchschnitt 22 Prozent weniger als Männer. Um dem wirksam zu begegnen, werden wir mehr Transparenz herstellen und mit den Tarifpartnern eine Initiative starten. 

Natürlich können wir mit der Union nicht unser komplettes SPD-Regierungsprogramm umsetzen. Das wussten wir bereits vor den Koalitionsverhandlungen. Umso erfreulicher ist, dass wir einige wichtige sozialdemokratische Projekte durchsetzen konnten und diese in diesem Jahr Formen annehmen.  



Betreuungsausbau ist auf gutem Weg

16.07.2014

Die Zahl der Kinder unter drei Jahren, die einen Platz  in der Kindertagesbetreuung in Anspruch nehmen, ist weiter gestiegen.  So waren es im Vergleich zum Vorjahr 10,6 Prozent mehr nach Angaben des Statistischen Bundesamtes.  Diese vorläufigen Ergebnisse zeigen: Der Betreuungsausbau ist der richtige Weg und er ist auf gutem Weg.

Der Ausbau der frühkindlichen Bildung und Betreuung in Tageseinrichtungen und in der Tagespflege hat für die SPD-Bundestagsfraktion nach wie vor große Priorität. Denn die Zurverfügungstellung von entsprechender Infrastruktur ermöglicht Familien die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. So zeigt sich jetzt, dass die Mehrzahl der Eltern von Kindern unter drei Jahren die Angebote der Tagesbetreuung in Einrichtungen nutzen.  Diese Kitaplätze sind nicht nur die Voraussetzung dafür, dass Kinder optimale Förderung von Anfang an erhalten, sondern sie schaffen damit auch die Möglichkeit, dass gerade junge Mütter nicht allzu lange aus dem Beruf aussteigen müssen. Die eigenständige Existenzsicherung von Frauen ist und bleibt ein Ziel einer gelungenen Gleichstellungspolitik und einer guten Familienpolitik.

Nachdem wir den Rechtsanspruch durchgesetzt haben, sind von Bund, Ländern und Kommunen erhebliche Anstrengungen unternommen worden und es wurde eine große gesamtgesellschaftliche Leistung erbracht.  Rechtsanspruch, finanzielle Unterstützung durch den Bund, Anstrengungen der Länder und Kommunen sowie der Träger und Einrichtungen haben diesen Ausbau möglich gemacht. Seit August vergangenen Jahres gilt der bundesweite Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz nun für Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr.  Und die Zahlen sind der „Lohn“ dieser Anstrengung. Und die Nachfrage wird sicher noch weiter steigen. Aber es geht nicht nur darum, die Anzahl der Plätze zu erhöhen. Neben dem quantitativen Ausbau von Kitas und Tagespflege stehen insbesondere die Kommunen und Träger vor der Herausforderung, die Qualität zu sichern und zu erhöhen.  Auch die Nachfrage nach Ganztagesbetreuungsangeboten oder flexiblen Gestaltungsmöglichkeiten, was Öffnungs- und Betreuungszeiten betrifft, wird zunehmen.  Aber alle zusammen sind wir auf gutem Weg.

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Schlagwörter: Kinderbetreuung Familienpolitik

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Soenke2015

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Betreuungsausbau ist auf gutem Weg

16.07.2014

Die Zahl der Kinder unter drei Jahren, die einen Platz  in der Kindertagesbetreuung in Anspruch nehmen, ist weiter gestiegen.  So waren es im Vergleich zum Vorjahr 10,6 Prozent mehr nach Angaben des Statistischen Bundesamtes.  Diese vorläufigen Ergebnisse zeigen: Der Betreuungsausbau ist der richtige Weg und er ist auf gutem Weg.

Der Ausbau der frühkindlichen Bildung und Betreuung in Tageseinrichtungen und in der Tagespflege hat für die SPD-Bundestagsfraktion nach wie vor große Priorität. Denn die Zurverfügungstellung von entsprechender Infrastruktur ermöglicht Familien die Vereinbarkeit von Familie und Beruf. So zeigt sich jetzt, dass die Mehrzahl der Eltern von Kindern unter drei Jahren die Angebote der Tagesbetreuung in Einrichtungen nutzen.  Diese Kitaplätze sind nicht nur die Voraussetzung dafür, dass Kinder optimale Förderung von Anfang an erhalten, sondern sie schaffen damit auch die Möglichkeit, dass gerade junge Mütter nicht allzu lange aus dem Beruf aussteigen müssen. Die eigenständige Existenzsicherung von Frauen ist und bleibt ein Ziel einer gelungenen Gleichstellungspolitik und einer guten Familienpolitik.

Nachdem wir den Rechtsanspruch durchgesetzt haben, sind von Bund, Ländern und Kommunen erhebliche Anstrengungen unternommen worden und es wurde eine große gesamtgesellschaftliche Leistung erbracht.  Rechtsanspruch, finanzielle Unterstützung durch den Bund, Anstrengungen der Länder und Kommunen sowie der Träger und Einrichtungen haben diesen Ausbau möglich gemacht. Seit August vergangenen Jahres gilt der bundesweite Rechtsanspruch auf einen Betreuungsplatz nun für Kinder ab dem vollendeten ersten Lebensjahr.  Und die Zahlen sind der „Lohn“ dieser Anstrengung. Und die Nachfrage wird sicher noch weiter steigen. Aber es geht nicht nur darum, die Anzahl der Plätze zu erhöhen. Neben dem quantitativen Ausbau von Kitas und Tagespflege stehen insbesondere die Kommunen und Träger vor der Herausforderung, die Qualität zu sichern und zu erhöhen.  Auch die Nachfrage nach Ganztagesbetreuungsangeboten oder flexiblen Gestaltungsmöglichkeiten, was Öffnungs- und Betreuungszeiten betrifft, wird zunehmen.  Aber alle zusammen sind wir auf gutem Weg.

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