Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


Themen

Familienpolitik

Familienpolitik, Seniorenpolitik, Frauenpolitik und Jugendpolitik – diese Politikfelder verbergen sich hinter dem Kürzel FSFJ – haben für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einen hohen Stellenwert. Dass es sich dabei um wichtige Politikfelder handelt, wurde besonders in den letzten zwei Legislaturperioden deutlich: In denen wurden neue Gesetze verabschiedet und weitreichende Entscheidungen gefällt, die die gesamte Gesellschaft betreffen und verändern werden.

Eine moderne und sozial gerechte Familienpolitik ist für Familien und ihre Kinder, Jugendliche und Senioren entscheidend, aber auch wichtig für die zukünftige Entwicklung unseres Landes. Wir wollten und wollen weg von einer einseitig auf die Erhöhung von Geldtransfers an Familien ausgerichteten Politik, hin zu einem sinnvollen Zusammenspiel aus Infrastruktur, Zeit und Geld. Dazu sind der Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen und Ganztagsschulen, das Elterngeld, die flexible Elternzeit und die steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten wichtige Bausteine, die von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten entwickelt und umgesetzt wurden.  

Seit Januar 2014 bin ich Sprecher in der SPD-Bundestagsfraktion für dieses wichtige Themenfeld und ich freue mich, dass wir nun mit Manuela Schwesig auch eine Bundesfamilienministerin haben, die Bewegung in dieses Feld bringt. 

Zwei große Projekte, die klar unsere sozialdemokratische Handschrift tragen, nimmt sie jetzt in Angriff. Zum einen das ElterngeldPlus, das jungen Eltern mehr Flexibilität und Partnerschaftlichkeit ermöglicht. Zukünftig soll es mehr Elterngeldmonate für solche Paare geben, die sich die Aufgaben in Beruf und Familie untereinander aufteilen. Eltern, die in Teilzeit arbeiten, werden 24 Monate plus vier Partnerschaftsmonate Elterngeld beziehen und so ihren Einkommensverlust ausgleichen können. Das gilt auch für Alleinerziehende. 

Gleichzeitig wird die Elternzeit flexibilisiert. Das bedeutet: Statt wie bisher zwölf Monate können nun 24 Monate Elternzeit zwischen dem dritten und achten Lebensjahr eines Kindes genommen werden. Meilensteine im Leben eines Kindes, wie etwa die Einschulung, können so intensiv begleitet werden.

Zum anderen haben Manuela Schwesig und Heiko Maas Leitlinien für eine Geschlechterquote in Aufsichtsräten vorgelegt. Die Quote ist nicht nur ein weiterer Schritt zur Umsetzung der Gleichberechtigung der Geschlechter, sondern davon profitieren auch Unternehmen: Studien zeigen, dass gemischt geführte Unternehmen wirtschaftlicher arbeiten als männlich dominierte Firmen. Zusätzlich werden die Unternehmen als Arbeitgeber für Frauen attraktiver, denn sie werden einen Kulturwandel durchmachen, der auch Frauen auf den unteren Hierarchieebenen den Aufstieg leichter machen wird. Wir müssen jetzt daran arbeiten, dass diese Leitlinien auch in ein Gesetz münden.

Weitere Themen, die uns in diesem Jahr beschäftigen werden, sind der Kita-Ausbau und die Qualität der frühkindlichen Bildung und Betreuung. Auch das Thema Entgeltgleichheit steht jetzt auf der Agenda. Frauen in Deutschland verdienen im Durchschnitt 22 Prozent weniger als Männer. Um dem wirksam zu begegnen, werden wir mehr Transparenz herstellen und mit den Tarifpartnern eine Initiative starten. 

Natürlich können wir mit der Union nicht unser komplettes SPD-Regierungsprogramm umsetzen. Das wussten wir bereits vor den Koalitionsverhandlungen. Umso erfreulicher ist, dass wir einige wichtige sozialdemokratische Projekte durchsetzen konnten und diese in diesem Jahr Formen annehmen.  



Ausbau der Betreuungsqualität ist Gemeinschaftsaufgabe

25.07.2014

Aus einer aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung geht hervor, dass bundesweit rund 120.000 Erzieherinnen und Erzieher fehlen. Der Fachkraft-Kind-Schlüssel in Kitas weiche teilweise erheblich von einem pädagogisch sinnvollen Betreuungsverhältnis ab. Bund, Länder und Kommunen müssten für Verbesserungen bei der Betreuungsqualität in Zukunft mehr Geld in die Hand nehmen.

Eltern wünschen sich die bestmögliche Betreuung und Bildung für ihre Kinder. Es ist eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen, ein breites Angebot von guter Qualität zu gewährleisten. Denn die frühkindliche Bildung in Kitas ist zentral für die weitere Entwicklung eines Kindes. Um die Qualität der Kita-Angebote zu gewährleisten, brauchen wir vor allem ausreichend Erzieherinnen und Erzieher. 


Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass der Bund die Länder und Kommunen beim Ausbau der Kinderbetreuung unterstützt. Erste Schritte dazu sind eingeleitet. Das erfolgreiche Bundesprogramm "Schwerpunkt-Kitas Sprache und Integration" wird fortgesetzt. Bis zum 31. Dezember 2015 sollen rund 4.000 Schwerpunkt-Kitas bundesweit gefördert werden. Dafür stellt der Bund zusätzlich rund 100 Millionen Euro jährlich zur Verfügung. Gemeinsam werden Bund, Länder, Kommunen, Träger, Gewerkschaften und Elternvertreter sich regelmäßig zu Struktur- und Qualitätsfragen der Kindertagesbetreuung austauschen. Bereits im Herbst soll es ein erstes Treffen geben.

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Schlagwörter: Jugendpolitik Kinderbetreuung Familienpolitik

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Ausbau der Betreuungsqualität ist Gemeinschaftsaufgabe

25.07.2014

Aus einer aktuellen Studie der Bertelsmann-Stiftung geht hervor, dass bundesweit rund 120.000 Erzieherinnen und Erzieher fehlen. Der Fachkraft-Kind-Schlüssel in Kitas weiche teilweise erheblich von einem pädagogisch sinnvollen Betreuungsverhältnis ab. Bund, Länder und Kommunen müssten für Verbesserungen bei der Betreuungsqualität in Zukunft mehr Geld in die Hand nehmen.

Eltern wünschen sich die bestmögliche Betreuung und Bildung für ihre Kinder. Es ist eine gemeinsame Aufgabe von Bund, Ländern und Kommunen, ein breites Angebot von guter Qualität zu gewährleisten. Denn die frühkindliche Bildung in Kitas ist zentral für die weitere Entwicklung eines Kindes. Um die Qualität der Kita-Angebote zu gewährleisten, brauchen wir vor allem ausreichend Erzieherinnen und Erzieher. 


Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass der Bund die Länder und Kommunen beim Ausbau der Kinderbetreuung unterstützt. Erste Schritte dazu sind eingeleitet. Das erfolgreiche Bundesprogramm "Schwerpunkt-Kitas Sprache und Integration" wird fortgesetzt. Bis zum 31. Dezember 2015 sollen rund 4.000 Schwerpunkt-Kitas bundesweit gefördert werden. Dafür stellt der Bund zusätzlich rund 100 Millionen Euro jährlich zur Verfügung. Gemeinsam werden Bund, Länder, Kommunen, Träger, Gewerkschaften und Elternvertreter sich regelmäßig zu Struktur- und Qualitätsfragen der Kindertagesbetreuung austauschen. Bereits im Herbst soll es ein erstes Treffen geben.

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