Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


Themen

Familienpolitik

Familienpolitik, Seniorenpolitik, Frauenpolitik und Jugendpolitik – diese Politikfelder verbergen sich hinter dem Kürzel FSFJ – haben für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einen hohen Stellenwert. Dass es sich dabei um wichtige Politikfelder handelt, wurde besonders in den letzten zwei Legislaturperioden deutlich: In denen wurden neue Gesetze verabschiedet und weitreichende Entscheidungen gefällt, die die gesamte Gesellschaft betreffen und verändern werden.

Eine moderne und sozial gerechte Familienpolitik ist für Familien und ihre Kinder, Jugendliche und Senioren entscheidend, aber auch wichtig für die zukünftige Entwicklung unseres Landes. Wir wollten und wollen weg von einer einseitig auf die Erhöhung von Geldtransfers an Familien ausgerichteten Politik, hin zu einem sinnvollen Zusammenspiel aus Infrastruktur, Zeit und Geld. Dazu sind der Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen und Ganztagsschulen, das Elterngeld, die flexible Elternzeit und die steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten wichtige Bausteine, die von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten entwickelt und umgesetzt wurden.  

Seit Januar 2014 bin ich Sprecher in der SPD-Bundestagsfraktion für dieses wichtige Themenfeld und ich freue mich, dass wir nun mit Manuela Schwesig auch eine Bundesfamilienministerin haben, die Bewegung in dieses Feld bringt. 

Zwei große Projekte, die klar unsere sozialdemokratische Handschrift tragen, nimmt sie jetzt in Angriff. Zum einen das ElterngeldPlus, das jungen Eltern mehr Flexibilität und Partnerschaftlichkeit ermöglicht. Zukünftig soll es mehr Elterngeldmonate für solche Paare geben, die sich die Aufgaben in Beruf und Familie untereinander aufteilen. Eltern, die in Teilzeit arbeiten, werden 24 Monate plus vier Partnerschaftsmonate Elterngeld beziehen und so ihren Einkommensverlust ausgleichen können. Das gilt auch für Alleinerziehende. 

Gleichzeitig wird die Elternzeit flexibilisiert. Das bedeutet: Statt wie bisher zwölf Monate können nun 24 Monate Elternzeit zwischen dem dritten und achten Lebensjahr eines Kindes genommen werden. Meilensteine im Leben eines Kindes, wie etwa die Einschulung, können so intensiv begleitet werden.

Zum anderen haben Manuela Schwesig und Heiko Maas Leitlinien für eine Geschlechterquote in Aufsichtsräten vorgelegt. Die Quote ist nicht nur ein weiterer Schritt zur Umsetzung der Gleichberechtigung der Geschlechter, sondern davon profitieren auch Unternehmen: Studien zeigen, dass gemischt geführte Unternehmen wirtschaftlicher arbeiten als männlich dominierte Firmen. Zusätzlich werden die Unternehmen als Arbeitgeber für Frauen attraktiver, denn sie werden einen Kulturwandel durchmachen, der auch Frauen auf den unteren Hierarchieebenen den Aufstieg leichter machen wird. Wir müssen jetzt daran arbeiten, dass diese Leitlinien auch in ein Gesetz münden.

Weitere Themen, die uns in diesem Jahr beschäftigen werden, sind der Kita-Ausbau und die Qualität der frühkindlichen Bildung und Betreuung. Auch das Thema Entgeltgleichheit steht jetzt auf der Agenda. Frauen in Deutschland verdienen im Durchschnitt 22 Prozent weniger als Männer. Um dem wirksam zu begegnen, werden wir mehr Transparenz herstellen und mit den Tarifpartnern eine Initiative starten. 

Natürlich können wir mit der Union nicht unser komplettes SPD-Regierungsprogramm umsetzen. Das wussten wir bereits vor den Koalitionsverhandlungen. Umso erfreulicher ist, dass wir einige wichtige sozialdemokratische Projekte durchsetzen konnten und diese in diesem Jahr Formen annehmen.  



ElterngeldPlus - ein Gewinn für Eltern

26.09.2014

Der Deutsche Bundestag debattierte heute die Reform des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes. Mit diesem Gesetz erfüllt Manuela Schwesig die Wünsche vieler Eltern und setzt ein wichtiges Versprechen der SPD um: mehr Flexibilität und Partnerschaftlichkeit, wenn beide Elternteile Familienverantwortung übernehmen und am Arbeitsleben teilhaben wollen. Gleichzeitig schließt das Gesetz eine Gerechtigkeitslücke: wer in Teilzeit arbeitet und Elterngeld bezieht, erwirbt nun einen längeren Anspruch.



Das ElterngeldPlus fördert Teilzeit-Erwerbsarbeit in der Elternzeit. Wer sich dafür entscheidet, erhält mit den neuen Regelungen ein Teil-Elterngeld von einer Dauer bis zu 28 Monaten. Teilen sich beide Eltern diese Zeit partnerschaftlich untereinander auf, werden sie mit jeweils bis zu vier zusätzlichen Partnerschaftsbonusmonaten belohnt. Außerdem können zwischen dem dritten und achten Lebensjahr eines Kindes bis zu 24 Monate flexible Elternzeit genommen werden, wenn besondere Lebensphasen mehr Zeit für das Kind erfordern.

Nicht nur Eltern profitieren von dieser Regelung, auch die Wirtschaft kann sich freuen: die umworbene Gruppe von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Alter zwischen 25 und 45 bekommt noch stärkere Anreize, früher in den Beruf zurückzukehren und sich gleichzeitig um die Familie zu kümmern. Das schafft eine ausgeglichene Balance und somit mehr Engagement in beiden Lebensbereichen. Die Arbeitgeber gewinnen Beschäftigte, die sich ohne schlechtes Gewissen am Arbeitsplatz einsetzen, weil sie gleichzeitig ihrer Familie gerecht werden können. Vereinbarkeit ist keine Einbahnstraße – Vereinbarkeit funktioniert für alle Beteiligten.

Die gründliche politische Vorarbeit der SPD-Bundestagsfraktion der letzten Legislaturperiode trägt damit Früchte. Den veränderten Lebensentwürfen und -realitäten von Familien wird Rechnung getragen: immer mehr Frauen wollen und müssen wirtschaftlich selbstständig sein, immer mehr Männer wollen und müssen sich ihrer Familie widmen. Das wird mit dem ElterngeldPlus ermöglicht.

In Kombination mit den geplanten Gesetzesvorhaben wie zum Beispiel dem Pflegestärkungsgesetz und dem Rückkerrecht von Teilzeit zur Vollzeit werden Familien in dieser Legislaturperiode neue wichtige Freiräume geschaffen. Die Familienarbeitszeit muss der nächste Schritt sein, um Familie und Beruf ausgeglichen vereinbaren zu können. Dafür werden wir uns in weiteren Verhandlungen einsetzen.


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Soenke2015

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ElterngeldPlus - ein Gewinn für Eltern

26.09.2014

Der Deutsche Bundestag debattierte heute die Reform des Bundeselterngeld- und Elternzeitgesetzes. Mit diesem Gesetz erfüllt Manuela Schwesig die Wünsche vieler Eltern und setzt ein wichtiges Versprechen der SPD um: mehr Flexibilität und Partnerschaftlichkeit, wenn beide Elternteile Familienverantwortung übernehmen und am Arbeitsleben teilhaben wollen. Gleichzeitig schließt das Gesetz eine Gerechtigkeitslücke: wer in Teilzeit arbeitet und Elterngeld bezieht, erwirbt nun einen längeren Anspruch.



Das ElterngeldPlus fördert Teilzeit-Erwerbsarbeit in der Elternzeit. Wer sich dafür entscheidet, erhält mit den neuen Regelungen ein Teil-Elterngeld von einer Dauer bis zu 28 Monaten. Teilen sich beide Eltern diese Zeit partnerschaftlich untereinander auf, werden sie mit jeweils bis zu vier zusätzlichen Partnerschaftsbonusmonaten belohnt. Außerdem können zwischen dem dritten und achten Lebensjahr eines Kindes bis zu 24 Monate flexible Elternzeit genommen werden, wenn besondere Lebensphasen mehr Zeit für das Kind erfordern.

Nicht nur Eltern profitieren von dieser Regelung, auch die Wirtschaft kann sich freuen: die umworbene Gruppe von Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern im Alter zwischen 25 und 45 bekommt noch stärkere Anreize, früher in den Beruf zurückzukehren und sich gleichzeitig um die Familie zu kümmern. Das schafft eine ausgeglichene Balance und somit mehr Engagement in beiden Lebensbereichen. Die Arbeitgeber gewinnen Beschäftigte, die sich ohne schlechtes Gewissen am Arbeitsplatz einsetzen, weil sie gleichzeitig ihrer Familie gerecht werden können. Vereinbarkeit ist keine Einbahnstraße – Vereinbarkeit funktioniert für alle Beteiligten.

Die gründliche politische Vorarbeit der SPD-Bundestagsfraktion der letzten Legislaturperiode trägt damit Früchte. Den veränderten Lebensentwürfen und -realitäten von Familien wird Rechnung getragen: immer mehr Frauen wollen und müssen wirtschaftlich selbstständig sein, immer mehr Männer wollen und müssen sich ihrer Familie widmen. Das wird mit dem ElterngeldPlus ermöglicht.

In Kombination mit den geplanten Gesetzesvorhaben wie zum Beispiel dem Pflegestärkungsgesetz und dem Rückkerrecht von Teilzeit zur Vollzeit werden Familien in dieser Legislaturperiode neue wichtige Freiräume geschaffen. Die Familienarbeitszeit muss der nächste Schritt sein, um Familie und Beruf ausgeglichen vereinbaren zu können. Dafür werden wir uns in weiteren Verhandlungen einsetzen.


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