Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


Themen

Familienpolitik

Familienpolitik, Seniorenpolitik, Frauenpolitik und Jugendpolitik – diese Politikfelder verbergen sich hinter dem Kürzel FSFJ – haben für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einen hohen Stellenwert. Dass es sich dabei um wichtige Politikfelder handelt, wurde besonders in den letzten zwei Legislaturperioden deutlich: In denen wurden neue Gesetze verabschiedet und weitreichende Entscheidungen gefällt, die die gesamte Gesellschaft betreffen und verändern werden.

Eine moderne und sozial gerechte Familienpolitik ist für Familien und ihre Kinder, Jugendliche und Senioren entscheidend, aber auch wichtig für die zukünftige Entwicklung unseres Landes. Wir wollten und wollen weg von einer einseitig auf die Erhöhung von Geldtransfers an Familien ausgerichteten Politik, hin zu einem sinnvollen Zusammenspiel aus Infrastruktur, Zeit und Geld. Dazu sind der Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen und Ganztagsschulen, das Elterngeld, die flexible Elternzeit und die steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten wichtige Bausteine, die von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten entwickelt und umgesetzt wurden.  

Seit Januar 2014 bin ich Sprecher in der SPD-Bundestagsfraktion für dieses wichtige Themenfeld und ich freue mich, dass wir nun mit Manuela Schwesig auch eine Bundesfamilienministerin haben, die Bewegung in dieses Feld bringt. 

Zwei große Projekte, die klar unsere sozialdemokratische Handschrift tragen, nimmt sie jetzt in Angriff. Zum einen das ElterngeldPlus, das jungen Eltern mehr Flexibilität und Partnerschaftlichkeit ermöglicht. Zukünftig soll es mehr Elterngeldmonate für solche Paare geben, die sich die Aufgaben in Beruf und Familie untereinander aufteilen. Eltern, die in Teilzeit arbeiten, werden 24 Monate plus vier Partnerschaftsmonate Elterngeld beziehen und so ihren Einkommensverlust ausgleichen können. Das gilt auch für Alleinerziehende. 

Gleichzeitig wird die Elternzeit flexibilisiert. Das bedeutet: Statt wie bisher zwölf Monate können nun 24 Monate Elternzeit zwischen dem dritten und achten Lebensjahr eines Kindes genommen werden. Meilensteine im Leben eines Kindes, wie etwa die Einschulung, können so intensiv begleitet werden.

Zum anderen haben Manuela Schwesig und Heiko Maas Leitlinien für eine Geschlechterquote in Aufsichtsräten vorgelegt. Die Quote ist nicht nur ein weiterer Schritt zur Umsetzung der Gleichberechtigung der Geschlechter, sondern davon profitieren auch Unternehmen: Studien zeigen, dass gemischt geführte Unternehmen wirtschaftlicher arbeiten als männlich dominierte Firmen. Zusätzlich werden die Unternehmen als Arbeitgeber für Frauen attraktiver, denn sie werden einen Kulturwandel durchmachen, der auch Frauen auf den unteren Hierarchieebenen den Aufstieg leichter machen wird. Wir müssen jetzt daran arbeiten, dass diese Leitlinien auch in ein Gesetz münden.

Weitere Themen, die uns in diesem Jahr beschäftigen werden, sind der Kita-Ausbau und die Qualität der frühkindlichen Bildung und Betreuung. Auch das Thema Entgeltgleichheit steht jetzt auf der Agenda. Frauen in Deutschland verdienen im Durchschnitt 22 Prozent weniger als Männer. Um dem wirksam zu begegnen, werden wir mehr Transparenz herstellen und mit den Tarifpartnern eine Initiative starten. 

Natürlich können wir mit der Union nicht unser komplettes SPD-Regierungsprogramm umsetzen. Das wussten wir bereits vor den Koalitionsverhandlungen. Umso erfreulicher ist, dass wir einige wichtige sozialdemokratische Projekte durchsetzen konnten und diese in diesem Jahr Formen annehmen.  



Elterngeld Plus: ein Gewinn für alle Familien

06.11.2014

Ein weiterer Schritt in Richtung Familienarbeitszeit wurde mit der heutigen Verabschiedung des Gesetzes zum Elterngeld Plus der Bundesregierung gemacht. Zum 01.Juli 2015 werden die Möglichkeiten für junge Eltern, Beruf und Familie zu vereinbaren, erweitert. Der Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und CDU/CSU schließt unter anderem dabei eine Gerechtigkeitslücke für Alleinerziehende.

Das Elterngeld Plus entlastet junge Eltern: Familien werden flexibler in ihrer Planung nach der Geburt eines Kindes, und Arbeitgeber verlieren ihre gut ausgebildeten Fachkräfte nicht mehr an die Familienphase – die Kombination von Teilzeitarbeit und Elterngeldbezug macht es möglich. Dabei profitieren alle Familienformen gleichermaßen, unabhängig davon, ob als Paar oder allein erziehend.

Mit dem Elterngeld Plus können Eltern doppelt so lange wie bisher gleichzeitig Elterngeld beziehen und erwerbstätig sein. Wer dabei wie lange und für wie viele Stunden die Arbeitszeit reduziert, ist den Eltern freigestellt. Eine partnerschaftliche Aufteilung wird jedoch belohnt: vier zusätzliche Partnerschaftsbonusmonate erhalten Eltern, die ihre Arbeitszeit vier Monate lang gemeinsam auf 25 bis 30 Stunden wöchentlich reduzieren. Eine Flexibilisierung gibt es für einen Zeitabschnitt von bis zu 24 Monaten der Elternzeit, wenn dieser zwischen dem 3. und 8. Lebensjahr des Kindes genommen wird – sei es zur Einschulung, in turbulenten Familienphasen oder bei Umbrüchen im Leben des Kindes. 

Unser Änderungsantrag stärkt außerdem die Alleinerziehenden. Diese können ebenfalls die Partnermonate und die Partnerschaftsbonusmonate in Anspruch nehmen, wenn sie die gemeinsame Sorge vereinbart haben. Die Voraussetzungen dafür richten sich nach der Lebensrealität: wer mit einem Kind alleine in einem Haushalt lebt und somit Anspruch auf den steuer-lichen Entlastungsbetrag hat, erhält die zusätzlichen Monate Elterngeld Plus. Davon profitieren vor allem Frauen, die nach wie vor den größten Teil der Alleinerziehenden stellen – insbesondere in den ersten Lebensjahren des Kindes. Damit erkennen wir Ein-Eltern-Familien als das an, was sie sind: eine Familienform, die zu den Leistungsträgern in unserer Gesellschaft gehört.

Mit dem Änderungsantrag sorgen wir außerdem durch eine Klarstellung für Planungssicherheit bei Eltern und Arbeitgebern: Die von der Arbeitnehmerin bzw. dem Arbeitnehmer gewünschte Reduzierung und Verteilung der Arbeitszeit in der Elternzeit gilt als akzeptiert, wenn der Arbeitgeber die Anträge dazu nicht innerhalb bestimmter Fristen ablehnt. 

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Soenke2015

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Elterngeld Plus: ein Gewinn für alle Familien

06.11.2014

Ein weiterer Schritt in Richtung Familienarbeitszeit wurde mit der heutigen Verabschiedung des Gesetzes zum Elterngeld Plus der Bundesregierung gemacht. Zum 01.Juli 2015 werden die Möglichkeiten für junge Eltern, Beruf und Familie zu vereinbaren, erweitert. Der Änderungsantrag der Fraktionen von SPD und CDU/CSU schließt unter anderem dabei eine Gerechtigkeitslücke für Alleinerziehende.

Das Elterngeld Plus entlastet junge Eltern: Familien werden flexibler in ihrer Planung nach der Geburt eines Kindes, und Arbeitgeber verlieren ihre gut ausgebildeten Fachkräfte nicht mehr an die Familienphase – die Kombination von Teilzeitarbeit und Elterngeldbezug macht es möglich. Dabei profitieren alle Familienformen gleichermaßen, unabhängig davon, ob als Paar oder allein erziehend.

Mit dem Elterngeld Plus können Eltern doppelt so lange wie bisher gleichzeitig Elterngeld beziehen und erwerbstätig sein. Wer dabei wie lange und für wie viele Stunden die Arbeitszeit reduziert, ist den Eltern freigestellt. Eine partnerschaftliche Aufteilung wird jedoch belohnt: vier zusätzliche Partnerschaftsbonusmonate erhalten Eltern, die ihre Arbeitszeit vier Monate lang gemeinsam auf 25 bis 30 Stunden wöchentlich reduzieren. Eine Flexibilisierung gibt es für einen Zeitabschnitt von bis zu 24 Monaten der Elternzeit, wenn dieser zwischen dem 3. und 8. Lebensjahr des Kindes genommen wird – sei es zur Einschulung, in turbulenten Familienphasen oder bei Umbrüchen im Leben des Kindes. 

Unser Änderungsantrag stärkt außerdem die Alleinerziehenden. Diese können ebenfalls die Partnermonate und die Partnerschaftsbonusmonate in Anspruch nehmen, wenn sie die gemeinsame Sorge vereinbart haben. Die Voraussetzungen dafür richten sich nach der Lebensrealität: wer mit einem Kind alleine in einem Haushalt lebt und somit Anspruch auf den steuer-lichen Entlastungsbetrag hat, erhält die zusätzlichen Monate Elterngeld Plus. Davon profitieren vor allem Frauen, die nach wie vor den größten Teil der Alleinerziehenden stellen – insbesondere in den ersten Lebensjahren des Kindes. Damit erkennen wir Ein-Eltern-Familien als das an, was sie sind: eine Familienform, die zu den Leistungsträgern in unserer Gesellschaft gehört.

Mit dem Änderungsantrag sorgen wir außerdem durch eine Klarstellung für Planungssicherheit bei Eltern und Arbeitgebern: Die von der Arbeitnehmerin bzw. dem Arbeitnehmer gewünschte Reduzierung und Verteilung der Arbeitszeit in der Elternzeit gilt als akzeptiert, wenn der Arbeitgeber die Anträge dazu nicht innerhalb bestimmter Fristen ablehnt. 

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