Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


Themen

Familienpolitik

Familienpolitik, Seniorenpolitik, Frauenpolitik und Jugendpolitik – diese Politikfelder verbergen sich hinter dem Kürzel FSFJ – haben für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einen hohen Stellenwert. Dass es sich dabei um wichtige Politikfelder handelt, wurde besonders in den letzten zwei Legislaturperioden deutlich: In denen wurden neue Gesetze verabschiedet und weitreichende Entscheidungen gefällt, die die gesamte Gesellschaft betreffen und verändern werden.

Eine moderne und sozial gerechte Familienpolitik ist für Familien und ihre Kinder, Jugendliche und Senioren entscheidend, aber auch wichtig für die zukünftige Entwicklung unseres Landes. Wir wollten und wollen weg von einer einseitig auf die Erhöhung von Geldtransfers an Familien ausgerichteten Politik, hin zu einem sinnvollen Zusammenspiel aus Infrastruktur, Zeit und Geld. Dazu sind der Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen und Ganztagsschulen, das Elterngeld, die flexible Elternzeit und die steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten wichtige Bausteine, die von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten entwickelt und umgesetzt wurden.  

Seit Januar 2014 bin ich Sprecher in der SPD-Bundestagsfraktion für dieses wichtige Themenfeld und ich freue mich, dass wir nun mit Manuela Schwesig auch eine Bundesfamilienministerin haben, die Bewegung in dieses Feld bringt. 

Zwei große Projekte, die klar unsere sozialdemokratische Handschrift tragen, nimmt sie jetzt in Angriff. Zum einen das ElterngeldPlus, das jungen Eltern mehr Flexibilität und Partnerschaftlichkeit ermöglicht. Zukünftig soll es mehr Elterngeldmonate für solche Paare geben, die sich die Aufgaben in Beruf und Familie untereinander aufteilen. Eltern, die in Teilzeit arbeiten, werden 24 Monate plus vier Partnerschaftsmonate Elterngeld beziehen und so ihren Einkommensverlust ausgleichen können. Das gilt auch für Alleinerziehende. 

Gleichzeitig wird die Elternzeit flexibilisiert. Das bedeutet: Statt wie bisher zwölf Monate können nun 24 Monate Elternzeit zwischen dem dritten und achten Lebensjahr eines Kindes genommen werden. Meilensteine im Leben eines Kindes, wie etwa die Einschulung, können so intensiv begleitet werden.

Zum anderen haben Manuela Schwesig und Heiko Maas Leitlinien für eine Geschlechterquote in Aufsichtsräten vorgelegt. Die Quote ist nicht nur ein weiterer Schritt zur Umsetzung der Gleichberechtigung der Geschlechter, sondern davon profitieren auch Unternehmen: Studien zeigen, dass gemischt geführte Unternehmen wirtschaftlicher arbeiten als männlich dominierte Firmen. Zusätzlich werden die Unternehmen als Arbeitgeber für Frauen attraktiver, denn sie werden einen Kulturwandel durchmachen, der auch Frauen auf den unteren Hierarchieebenen den Aufstieg leichter machen wird. Wir müssen jetzt daran arbeiten, dass diese Leitlinien auch in ein Gesetz münden.

Weitere Themen, die uns in diesem Jahr beschäftigen werden, sind der Kita-Ausbau und die Qualität der frühkindlichen Bildung und Betreuung. Auch das Thema Entgeltgleichheit steht jetzt auf der Agenda. Frauen in Deutschland verdienen im Durchschnitt 22 Prozent weniger als Männer. Um dem wirksam zu begegnen, werden wir mehr Transparenz herstellen und mit den Tarifpartnern eine Initiative starten. 

Natürlich können wir mit der Union nicht unser komplettes SPD-Regierungsprogramm umsetzen. Das wussten wir bereits vor den Koalitionsverhandlungen. Umso erfreulicher ist, dass wir einige wichtige sozialdemokratische Projekte durchsetzen konnten und diese in diesem Jahr Formen annehmen.  



Kindertagesbetreuung gewinnt weiter an Bedeutung

14.07.2015

Laut Mitteilung des Statistischen Bundesamtes gehen erneut rund 31.000 Kinder unter drei Jahren zum Stichtag 1. März 2015 mehr in eine Kindertageseinrichtung oder in eine öffentlich geförderter Kindertagespflege als im Vorjahr.

Die Zunahme der betreuten Kinder unter drei Jahren um 31.800 zum Stichtag 1. März 2015 im Vergleich zum Vorjahr belegt einmal mehr, dass außerfamiliäre Kinderbetreuung an Be-deutung gewinnt. Die zusätzlichen Kitaplätze werden von den Eltern gerne angenommen.

In dieser Legislaturperiode hat Familienministerin Schwesig bereits eine Qualitätsoffensive zwischen Bund und Ländern verabredet, das bestehende Sondervermögen "Kinderbetreuungsausbau" um 550 Mio. Euro aufgestockt, die Betriebskostenzuschüsse für Kitas durch den Bund um jeweils 100 Mio. Euro für die Jahre 2017 und 2018 erhöht und weitere 400 Millionen Euro für die Sprachförderung in Kitas zur Verfügung gestellt.

Als nächstes Projekt wird ab dem Jahr 2016 das Programm "KitaPlus" mit einem Volumen von 100 Mio. Euro aufgelegt. Damit wollen wir längere Öffnungszeiten in Kitas finanzieren und zum Beispiel alleinerziehende Verkäuferinnen, schichtarbeitende Polizist_innen und Krankenschwestern sowie Busfahrer_innen wirksam unterstützen. Daneben setzen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten uns für bessere Bedingungen in Kitas ein, verfolgen weiter unser öffentlich eingebrachtes Modell von Familienarbeitszeiten und werben für familienfreundlichere Arbeitsbedingungen. Damit sorgen wir für mehr Chancengleichheit und verbessern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

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Kindertagesbetreuung gewinnt weiter an Bedeutung

14.07.2015

Laut Mitteilung des Statistischen Bundesamtes gehen erneut rund 31.000 Kinder unter drei Jahren zum Stichtag 1. März 2015 mehr in eine Kindertageseinrichtung oder in eine öffentlich geförderter Kindertagespflege als im Vorjahr.

Die Zunahme der betreuten Kinder unter drei Jahren um 31.800 zum Stichtag 1. März 2015 im Vergleich zum Vorjahr belegt einmal mehr, dass außerfamiliäre Kinderbetreuung an Be-deutung gewinnt. Die zusätzlichen Kitaplätze werden von den Eltern gerne angenommen.

In dieser Legislaturperiode hat Familienministerin Schwesig bereits eine Qualitätsoffensive zwischen Bund und Ländern verabredet, das bestehende Sondervermögen "Kinderbetreuungsausbau" um 550 Mio. Euro aufgestockt, die Betriebskostenzuschüsse für Kitas durch den Bund um jeweils 100 Mio. Euro für die Jahre 2017 und 2018 erhöht und weitere 400 Millionen Euro für die Sprachförderung in Kitas zur Verfügung gestellt.

Als nächstes Projekt wird ab dem Jahr 2016 das Programm "KitaPlus" mit einem Volumen von 100 Mio. Euro aufgelegt. Damit wollen wir längere Öffnungszeiten in Kitas finanzieren und zum Beispiel alleinerziehende Verkäuferinnen, schichtarbeitende Polizist_innen und Krankenschwestern sowie Busfahrer_innen wirksam unterstützen. Daneben setzen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten uns für bessere Bedingungen in Kitas ein, verfolgen weiter unser öffentlich eingebrachtes Modell von Familienarbeitszeiten und werben für familienfreundlichere Arbeitsbedingungen. Damit sorgen wir für mehr Chancengleichheit und verbessern die Vereinbarkeit von Familie und Beruf.

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