Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


Themen

Familienpolitik

Familienpolitik, Seniorenpolitik, Frauenpolitik und Jugendpolitik – diese Politikfelder verbergen sich hinter dem Kürzel FSFJ – haben für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einen hohen Stellenwert. Dass es sich dabei um wichtige Politikfelder handelt, wurde besonders in den letzten zwei Legislaturperioden deutlich: In denen wurden neue Gesetze verabschiedet und weitreichende Entscheidungen gefällt, die die gesamte Gesellschaft betreffen und verändern werden.

Eine moderne und sozial gerechte Familienpolitik ist für Familien und ihre Kinder, Jugendliche und Senioren entscheidend, aber auch wichtig für die zukünftige Entwicklung unseres Landes. Wir wollten und wollen weg von einer einseitig auf die Erhöhung von Geldtransfers an Familien ausgerichteten Politik, hin zu einem sinnvollen Zusammenspiel aus Infrastruktur, Zeit und Geld. Dazu sind der Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen und Ganztagsschulen, das Elterngeld, die flexible Elternzeit und die steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten wichtige Bausteine, die von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten entwickelt und umgesetzt wurden.  

Seit Januar 2014 bin ich Sprecher in der SPD-Bundestagsfraktion für dieses wichtige Themenfeld und ich freue mich, dass wir nun mit Manuela Schwesig auch eine Bundesfamilienministerin haben, die Bewegung in dieses Feld bringt. 

Zwei große Projekte, die klar unsere sozialdemokratische Handschrift tragen, nimmt sie jetzt in Angriff. Zum einen das ElterngeldPlus, das jungen Eltern mehr Flexibilität und Partnerschaftlichkeit ermöglicht. Zukünftig soll es mehr Elterngeldmonate für solche Paare geben, die sich die Aufgaben in Beruf und Familie untereinander aufteilen. Eltern, die in Teilzeit arbeiten, werden 24 Monate plus vier Partnerschaftsmonate Elterngeld beziehen und so ihren Einkommensverlust ausgleichen können. Das gilt auch für Alleinerziehende. 

Gleichzeitig wird die Elternzeit flexibilisiert. Das bedeutet: Statt wie bisher zwölf Monate können nun 24 Monate Elternzeit zwischen dem dritten und achten Lebensjahr eines Kindes genommen werden. Meilensteine im Leben eines Kindes, wie etwa die Einschulung, können so intensiv begleitet werden.

Zum anderen haben Manuela Schwesig und Heiko Maas Leitlinien für eine Geschlechterquote in Aufsichtsräten vorgelegt. Die Quote ist nicht nur ein weiterer Schritt zur Umsetzung der Gleichberechtigung der Geschlechter, sondern davon profitieren auch Unternehmen: Studien zeigen, dass gemischt geführte Unternehmen wirtschaftlicher arbeiten als männlich dominierte Firmen. Zusätzlich werden die Unternehmen als Arbeitgeber für Frauen attraktiver, denn sie werden einen Kulturwandel durchmachen, der auch Frauen auf den unteren Hierarchieebenen den Aufstieg leichter machen wird. Wir müssen jetzt daran arbeiten, dass diese Leitlinien auch in ein Gesetz münden.

Weitere Themen, die uns in diesem Jahr beschäftigen werden, sind der Kita-Ausbau und die Qualität der frühkindlichen Bildung und Betreuung. Auch das Thema Entgeltgleichheit steht jetzt auf der Agenda. Frauen in Deutschland verdienen im Durchschnitt 22 Prozent weniger als Männer. Um dem wirksam zu begegnen, werden wir mehr Transparenz herstellen und mit den Tarifpartnern eine Initiative starten. 

Natürlich können wir mit der Union nicht unser komplettes SPD-Regierungsprogramm umsetzen. Das wussten wir bereits vor den Koalitionsverhandlungen. Umso erfreulicher ist, dass wir einige wichtige sozialdemokratische Projekte durchsetzen konnten und diese in diesem Jahr Formen annehmen.  



Kinder stark machen

20.09.2015

Die SPD-Bundestagsfraktion feiert mit allen Kindern den Weltkindertag am 20. September 2015. Er steht dieses Jahr unter dem Motto „Kinder willkommen“. Sie sollen gut aufwachsen und ihre Stärken entfalten können. Die dafür notwendigen Bedingungen sind nicht ohne weitere Anstrengungen aller Akteure und nicht zum Nulltarif zu haben.

Deutschland zeigt sein Herz für Kinder. Wir alle haben die vielen Bilder von herzlichen Begrüßungen der geflüchteten Familien mit ihren Kindern vor Augen. Dazu passt, dass der diesjährige Weltkindertag unter dem Motto steht „Kinder willkommen!“.

Dabei legen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten den Fokus weniger auf die einmalige Begrüßung sondern mehr auf die Schaffung einer dauerhaften Willkommenskultur. Alle Kinder sollen in Deutschland gut aufwachsen können. Sie alle haben Stärken. Wir wollen, dass sie diese auch entfalten können. Dafür brauchen wir weitere Anstrengungen für bessere Bildungschancen, wirkungsvollen Kinderschutz, die Bekämpfung von Kinderarmut, gute Kindergesundheit und mehr ehrliche Beteiligung von Kindern.

Die Weichen für gute Lebenschancen werden nicht erst mit dem Schulabschluss oder gar auf dem Arbeitsmarkt sondern bereits in der Kita gestellt. Deshalb wollen wir dort mehr und bes-sere Angebote. Vor allem mit mehr Personal könnten wir die Einrichtungen so weiterentwickeln, dass sie auch auf körperliche und seelische Beeinträchtigungen von Kindern, schwierige Lebenslagen von Familien und die besonderen Bedürfnisse von geflüchteten Familien ein-gehen können. Der Bund muss die Länder und Kommunen beim weiteren Ausbau der Kinderbetreuung zusätzlich finanziell unterstützen.

Mit den Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe wollen wir Benachteiligungen von Kindern und Jugendlichen abbauen. Außerdem fangen wir damit die vielen zu uns kommenden unbe-gleiteten minderjährigen ausländischen Kinder und Jugendlichen auf. Das kann nur dann gelingen, wenn die dafür zuständigen Jugendämter auch entsprechend finanziell ausgestattet werden.

 Auch mit gesetzlich verankerten Kinderrechten machen wir Kinder stark. Zwar gelten bei uns bereits die Standards aus der UN-Kinderrechtskonvention. Wir wollen in Zukunft aber besser dafür sorgen, dass sie in unserem Alltag auch berücksichtigt werden. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert zudem die Aufnahme von Kinderrechten in das Grundgesetz. Es wird höchste Zeit, dass auch in unserer Verfassung klargestellt wird, dass die Rechte und das Wohl von Kindern bei allen sie betreffenden Entscheidungen Vorrang vor anderen Abwägungen haben müssen. 


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Soenke2015

Aktuell

Kinder stark machen

20.09.2015

Die SPD-Bundestagsfraktion feiert mit allen Kindern den Weltkindertag am 20. September 2015. Er steht dieses Jahr unter dem Motto „Kinder willkommen“. Sie sollen gut aufwachsen und ihre Stärken entfalten können. Die dafür notwendigen Bedingungen sind nicht ohne weitere Anstrengungen aller Akteure und nicht zum Nulltarif zu haben.

Deutschland zeigt sein Herz für Kinder. Wir alle haben die vielen Bilder von herzlichen Begrüßungen der geflüchteten Familien mit ihren Kindern vor Augen. Dazu passt, dass der diesjährige Weltkindertag unter dem Motto steht „Kinder willkommen!“.

Dabei legen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten den Fokus weniger auf die einmalige Begrüßung sondern mehr auf die Schaffung einer dauerhaften Willkommenskultur. Alle Kinder sollen in Deutschland gut aufwachsen können. Sie alle haben Stärken. Wir wollen, dass sie diese auch entfalten können. Dafür brauchen wir weitere Anstrengungen für bessere Bildungschancen, wirkungsvollen Kinderschutz, die Bekämpfung von Kinderarmut, gute Kindergesundheit und mehr ehrliche Beteiligung von Kindern.

Die Weichen für gute Lebenschancen werden nicht erst mit dem Schulabschluss oder gar auf dem Arbeitsmarkt sondern bereits in der Kita gestellt. Deshalb wollen wir dort mehr und bes-sere Angebote. Vor allem mit mehr Personal könnten wir die Einrichtungen so weiterentwickeln, dass sie auch auf körperliche und seelische Beeinträchtigungen von Kindern, schwierige Lebenslagen von Familien und die besonderen Bedürfnisse von geflüchteten Familien ein-gehen können. Der Bund muss die Länder und Kommunen beim weiteren Ausbau der Kinderbetreuung zusätzlich finanziell unterstützen.

Mit den Leistungen der Kinder- und Jugendhilfe wollen wir Benachteiligungen von Kindern und Jugendlichen abbauen. Außerdem fangen wir damit die vielen zu uns kommenden unbe-gleiteten minderjährigen ausländischen Kinder und Jugendlichen auf. Das kann nur dann gelingen, wenn die dafür zuständigen Jugendämter auch entsprechend finanziell ausgestattet werden.

 Auch mit gesetzlich verankerten Kinderrechten machen wir Kinder stark. Zwar gelten bei uns bereits die Standards aus der UN-Kinderrechtskonvention. Wir wollen in Zukunft aber besser dafür sorgen, dass sie in unserem Alltag auch berücksichtigt werden. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert zudem die Aufnahme von Kinderrechten in das Grundgesetz. Es wird höchste Zeit, dass auch in unserer Verfassung klargestellt wird, dass die Rechte und das Wohl von Kindern bei allen sie betreffenden Entscheidungen Vorrang vor anderen Abwägungen haben müssen. 


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