Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


Themen

Familienpolitik

Familienpolitik, Seniorenpolitik, Frauenpolitik und Jugendpolitik – diese Politikfelder verbergen sich hinter dem Kürzel FSFJ – haben für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einen hohen Stellenwert. Dass es sich dabei um wichtige Politikfelder handelt, wurde besonders in den letzten zwei Legislaturperioden deutlich: In denen wurden neue Gesetze verabschiedet und weitreichende Entscheidungen gefällt, die die gesamte Gesellschaft betreffen und verändern werden.

Eine moderne und sozial gerechte Familienpolitik ist für Familien und ihre Kinder, Jugendliche und Senioren entscheidend, aber auch wichtig für die zukünftige Entwicklung unseres Landes. Wir wollten und wollen weg von einer einseitig auf die Erhöhung von Geldtransfers an Familien ausgerichteten Politik, hin zu einem sinnvollen Zusammenspiel aus Infrastruktur, Zeit und Geld. Dazu sind der Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen und Ganztagsschulen, das Elterngeld, die flexible Elternzeit und die steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten wichtige Bausteine, die von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten entwickelt und umgesetzt wurden.  

Seit Januar 2014 bin ich Sprecher in der SPD-Bundestagsfraktion für dieses wichtige Themenfeld und ich freue mich, dass wir nun mit Manuela Schwesig auch eine Bundesfamilienministerin haben, die Bewegung in dieses Feld bringt. 

Zwei große Projekte, die klar unsere sozialdemokratische Handschrift tragen, nimmt sie jetzt in Angriff. Zum einen das ElterngeldPlus, das jungen Eltern mehr Flexibilität und Partnerschaftlichkeit ermöglicht. Zukünftig soll es mehr Elterngeldmonate für solche Paare geben, die sich die Aufgaben in Beruf und Familie untereinander aufteilen. Eltern, die in Teilzeit arbeiten, werden 24 Monate plus vier Partnerschaftsmonate Elterngeld beziehen und so ihren Einkommensverlust ausgleichen können. Das gilt auch für Alleinerziehende. 

Gleichzeitig wird die Elternzeit flexibilisiert. Das bedeutet: Statt wie bisher zwölf Monate können nun 24 Monate Elternzeit zwischen dem dritten und achten Lebensjahr eines Kindes genommen werden. Meilensteine im Leben eines Kindes, wie etwa die Einschulung, können so intensiv begleitet werden.

Zum anderen haben Manuela Schwesig und Heiko Maas Leitlinien für eine Geschlechterquote in Aufsichtsräten vorgelegt. Die Quote ist nicht nur ein weiterer Schritt zur Umsetzung der Gleichberechtigung der Geschlechter, sondern davon profitieren auch Unternehmen: Studien zeigen, dass gemischt geführte Unternehmen wirtschaftlicher arbeiten als männlich dominierte Firmen. Zusätzlich werden die Unternehmen als Arbeitgeber für Frauen attraktiver, denn sie werden einen Kulturwandel durchmachen, der auch Frauen auf den unteren Hierarchieebenen den Aufstieg leichter machen wird. Wir müssen jetzt daran arbeiten, dass diese Leitlinien auch in ein Gesetz münden.

Weitere Themen, die uns in diesem Jahr beschäftigen werden, sind der Kita-Ausbau und die Qualität der frühkindlichen Bildung und Betreuung. Auch das Thema Entgeltgleichheit steht jetzt auf der Agenda. Frauen in Deutschland verdienen im Durchschnitt 22 Prozent weniger als Männer. Um dem wirksam zu begegnen, werden wir mehr Transparenz herstellen und mit den Tarifpartnern eine Initiative starten. 

Natürlich können wir mit der Union nicht unser komplettes SPD-Regierungsprogramm umsetzen. Das wussten wir bereits vor den Koalitionsverhandlungen. Umso erfreulicher ist, dass wir einige wichtige sozialdemokratische Projekte durchsetzen konnten und diese in diesem Jahr Formen annehmen.  



E-Zigaretten und E-Shishas gehören nicht in die Hände von Kindern

12.01.2016

Am 11. Januar 2016 fand eine öffentliche Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas (Drs. 18/6858) im Familienausschuss des Deutschen Bundestages statt. Alle geladenen Sachverständigen begrüßten den Gesetzentwurf. Viel Lob gab es insbesondere für die schnelle Initiative von Bundeskinderministerin Manuela Schwesig.

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für einen wirksamen Kinderschutz ein. Deshalb freuen wir uns darüber, dass Bundeskinderministerin Manuela Schwesig einen Gesetzentwurf vorgelegt hat, der unsere Kinder und Jugendlichen vor dem Konsum von E-Zigaretten und E-Shishas schützen soll. Die Gesetzesinitiative wurde in der öffentlichen Anhörung im Familienausschuss des Deutschen Bundestages am 11. Januar 2016 von den geladenen Sachverständigen und Politikerinnen und Politikern aller Fraktionen begrüßt.

Die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler führten aus, dass der Konsum von elektronischen Zigaretten gesundheitsgefährdend ist. So entstünden beim Verdampfungsprozess chemische Verbindungen, die im Verdacht stehen, Krebs auszulösen. Zusätzlich würden die Dämpfe von E-Zigaretten und E-Shishas feine sowie ultrafeine Partikel enthalten, welche die Lunge chronisch schädigen könnten.

Unter einem gut funktionierenden Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Rauchens verstehen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sowohl klare Verbote als auch flankierende Maßnahmen zur Prävention. Wir wollen, dass Eltern, Lehrerinnen, Lehrer, Ärztinnen, Ärzte und andere Gesundheitsberater mit Kindern über die Gefahren des Rauchens reden. Es geht dabei auch um Aufklärung darüber, dass E-Zigaretten und E-Shishas nicht in die Hände von Kindern und Jugendlichen gehören.

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Soenke2015

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E-Zigaretten und E-Shishas gehören nicht in die Hände von Kindern

12.01.2016

Am 11. Januar 2016 fand eine öffentliche Anhörung zum Entwurf eines Gesetzes zum Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Konsums von elektronischen Zigaretten und elektronischen Shishas (Drs. 18/6858) im Familienausschuss des Deutschen Bundestages statt. Alle geladenen Sachverständigen begrüßten den Gesetzentwurf. Viel Lob gab es insbesondere für die schnelle Initiative von Bundeskinderministerin Manuela Schwesig.

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich für einen wirksamen Kinderschutz ein. Deshalb freuen wir uns darüber, dass Bundeskinderministerin Manuela Schwesig einen Gesetzentwurf vorgelegt hat, der unsere Kinder und Jugendlichen vor dem Konsum von E-Zigaretten und E-Shishas schützen soll. Die Gesetzesinitiative wurde in der öffentlichen Anhörung im Familienausschuss des Deutschen Bundestages am 11. Januar 2016 von den geladenen Sachverständigen und Politikerinnen und Politikern aller Fraktionen begrüßt.

Die Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftler führten aus, dass der Konsum von elektronischen Zigaretten gesundheitsgefährdend ist. So entstünden beim Verdampfungsprozess chemische Verbindungen, die im Verdacht stehen, Krebs auszulösen. Zusätzlich würden die Dämpfe von E-Zigaretten und E-Shishas feine sowie ultrafeine Partikel enthalten, welche die Lunge chronisch schädigen könnten.

Unter einem gut funktionierenden Schutz von Kindern und Jugendlichen vor den Gefahren des Rauchens verstehen wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten sowohl klare Verbote als auch flankierende Maßnahmen zur Prävention. Wir wollen, dass Eltern, Lehrerinnen, Lehrer, Ärztinnen, Ärzte und andere Gesundheitsberater mit Kindern über die Gefahren des Rauchens reden. Es geht dabei auch um Aufklärung darüber, dass E-Zigaretten und E-Shishas nicht in die Hände von Kindern und Jugendlichen gehören.

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