Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


Themen

Familienpolitik

Familienpolitik, Seniorenpolitik, Frauenpolitik und Jugendpolitik – diese Politikfelder verbergen sich hinter dem Kürzel FSFJ – haben für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einen hohen Stellenwert. Dass es sich dabei um wichtige Politikfelder handelt, wurde besonders in den letzten zwei Legislaturperioden deutlich: In denen wurden neue Gesetze verabschiedet und weitreichende Entscheidungen gefällt, die die gesamte Gesellschaft betreffen und verändern werden.

Eine moderne und sozial gerechte Familienpolitik ist für Familien und ihre Kinder, Jugendliche und Senioren entscheidend, aber auch wichtig für die zukünftige Entwicklung unseres Landes. Wir wollten und wollen weg von einer einseitig auf die Erhöhung von Geldtransfers an Familien ausgerichteten Politik, hin zu einem sinnvollen Zusammenspiel aus Infrastruktur, Zeit und Geld. Dazu sind der Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen und Ganztagsschulen, das Elterngeld, die flexible Elternzeit und die steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten wichtige Bausteine, die von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten entwickelt und umgesetzt wurden.  

Seit Januar 2014 bin ich Sprecher in der SPD-Bundestagsfraktion für dieses wichtige Themenfeld und ich freue mich, dass wir nun mit Manuela Schwesig auch eine Bundesfamilienministerin haben, die Bewegung in dieses Feld bringt. 

Zwei große Projekte, die klar unsere sozialdemokratische Handschrift tragen, nimmt sie jetzt in Angriff. Zum einen das ElterngeldPlus, das jungen Eltern mehr Flexibilität und Partnerschaftlichkeit ermöglicht. Zukünftig soll es mehr Elterngeldmonate für solche Paare geben, die sich die Aufgaben in Beruf und Familie untereinander aufteilen. Eltern, die in Teilzeit arbeiten, werden 24 Monate plus vier Partnerschaftsmonate Elterngeld beziehen und so ihren Einkommensverlust ausgleichen können. Das gilt auch für Alleinerziehende. 

Gleichzeitig wird die Elternzeit flexibilisiert. Das bedeutet: Statt wie bisher zwölf Monate können nun 24 Monate Elternzeit zwischen dem dritten und achten Lebensjahr eines Kindes genommen werden. Meilensteine im Leben eines Kindes, wie etwa die Einschulung, können so intensiv begleitet werden.

Zum anderen haben Manuela Schwesig und Heiko Maas Leitlinien für eine Geschlechterquote in Aufsichtsräten vorgelegt. Die Quote ist nicht nur ein weiterer Schritt zur Umsetzung der Gleichberechtigung der Geschlechter, sondern davon profitieren auch Unternehmen: Studien zeigen, dass gemischt geführte Unternehmen wirtschaftlicher arbeiten als männlich dominierte Firmen. Zusätzlich werden die Unternehmen als Arbeitgeber für Frauen attraktiver, denn sie werden einen Kulturwandel durchmachen, der auch Frauen auf den unteren Hierarchieebenen den Aufstieg leichter machen wird. Wir müssen jetzt daran arbeiten, dass diese Leitlinien auch in ein Gesetz münden.

Weitere Themen, die uns in diesem Jahr beschäftigen werden, sind der Kita-Ausbau und die Qualität der frühkindlichen Bildung und Betreuung. Auch das Thema Entgeltgleichheit steht jetzt auf der Agenda. Frauen in Deutschland verdienen im Durchschnitt 22 Prozent weniger als Männer. Um dem wirksam zu begegnen, werden wir mehr Transparenz herstellen und mit den Tarifpartnern eine Initiative starten. 

Natürlich können wir mit der Union nicht unser komplettes SPD-Regierungsprogramm umsetzen. Das wussten wir bereits vor den Koalitionsverhandlungen. Umso erfreulicher ist, dass wir einige wichtige sozialdemokratische Projekte durchsetzen konnten und diese in diesem Jahr Formen annehmen.  



Neues Pflegeberufegesetz sichert Qualität in der Alten- und Krankenpflege

14.01.2016

Das Bundekabinett hat heute die seit vielen Jahren diskutierte Reform der Ausbildung in den Pflegeberufen auf den Weg gebracht. Die SPD-Bundestagfraktion begrüßt die zukunftsweisende Zusammenlegung der Ausbildung in der Kranken- und Altenpflege.

Der Kabinettsbeschluss zum Pflegeberufegesetz ist ein Meilenstein für die längst überfällige Neuordnung der Ausbildung in den Pflegeberufen. Die demografische Entwicklung lässt den Anteil hochbetagter Patientinnen und Patientinnen in den Krankenhäusern und den Anteil multimorbider Pflegebedürftiger in der stationären und ambulanten Altenpflege immer weiter ansteigen. In beiden Bereichen kann die hohe Qualität der Pflege daher nur mit Fachkräften gesichert werden, die über Kenntnisse in der medizinischen Behandlungspflege und der Altenpflege gleichermaßen verfügen.

Mit der Zusammenlegung der bislang getrennten Ausbildung in der Kranken- und Altenpflege erfolgt nach vielen Jahren der berufsfachlichen und politischen Diskussion die gesetzliche Umsetzung des Pflegeberufs der Zukunft. Die Ausbildung wird zudem endlich grundsätzlich kostenlos sein.

Die geplante Umstellung auf die neue generalistische Pflegeausbildung erfolgt mit Sorgfalt und Bedacht sowie mit ausreichend langen Übergangsfristen. Mit der künftig auch weiterhin vorgesehen Spezialisierung auf Kranken-, Alten- oder Kinderkrankenpflege innerhalb der gemeinsamen Ausbildung wird trotz breiterer Ausbildungsinhalte auch das notwendige Spezialwissen vermittelt. Befürchtungen, die Spezialisierung würde abgeschafft oder die Qualität verschlechtere sich, sind unbegründet. Mit der Einführung einer grundständigen akademischen Ausbildung, gleichberechtigt neben der fachschulischen, erweitert die Koalition zudem das Ausbildungsangebot quantitativ und qualitativ. Das neue, erweiterte Tätigkeitsfeld und die gesetzliche Verankerung der Durchlässigkeit von der Helferausbildung bis hin zum akademischen Abschluss steigert die Attraktivität der Berufe deutlich und holt vor allem die Altenpflege aus der beruflichen Sackgasse.

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Soenke2015

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Neues Pflegeberufegesetz sichert Qualität in der Alten- und Krankenpflege

14.01.2016

Das Bundekabinett hat heute die seit vielen Jahren diskutierte Reform der Ausbildung in den Pflegeberufen auf den Weg gebracht. Die SPD-Bundestagfraktion begrüßt die zukunftsweisende Zusammenlegung der Ausbildung in der Kranken- und Altenpflege.

Der Kabinettsbeschluss zum Pflegeberufegesetz ist ein Meilenstein für die längst überfällige Neuordnung der Ausbildung in den Pflegeberufen. Die demografische Entwicklung lässt den Anteil hochbetagter Patientinnen und Patientinnen in den Krankenhäusern und den Anteil multimorbider Pflegebedürftiger in der stationären und ambulanten Altenpflege immer weiter ansteigen. In beiden Bereichen kann die hohe Qualität der Pflege daher nur mit Fachkräften gesichert werden, die über Kenntnisse in der medizinischen Behandlungspflege und der Altenpflege gleichermaßen verfügen.

Mit der Zusammenlegung der bislang getrennten Ausbildung in der Kranken- und Altenpflege erfolgt nach vielen Jahren der berufsfachlichen und politischen Diskussion die gesetzliche Umsetzung des Pflegeberufs der Zukunft. Die Ausbildung wird zudem endlich grundsätzlich kostenlos sein.

Die geplante Umstellung auf die neue generalistische Pflegeausbildung erfolgt mit Sorgfalt und Bedacht sowie mit ausreichend langen Übergangsfristen. Mit der künftig auch weiterhin vorgesehen Spezialisierung auf Kranken-, Alten- oder Kinderkrankenpflege innerhalb der gemeinsamen Ausbildung wird trotz breiterer Ausbildungsinhalte auch das notwendige Spezialwissen vermittelt. Befürchtungen, die Spezialisierung würde abgeschafft oder die Qualität verschlechtere sich, sind unbegründet. Mit der Einführung einer grundständigen akademischen Ausbildung, gleichberechtigt neben der fachschulischen, erweitert die Koalition zudem das Ausbildungsangebot quantitativ und qualitativ. Das neue, erweiterte Tätigkeitsfeld und die gesetzliche Verankerung der Durchlässigkeit von der Helferausbildung bis hin zum akademischen Abschluss steigert die Attraktivität der Berufe deutlich und holt vor allem die Altenpflege aus der beruflichen Sackgasse.

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