Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


Themen

Familienpolitik

Familienpolitik, Seniorenpolitik, Frauenpolitik und Jugendpolitik – diese Politikfelder verbergen sich hinter dem Kürzel FSFJ – haben für Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten einen hohen Stellenwert. Dass es sich dabei um wichtige Politikfelder handelt, wurde besonders in den letzten zwei Legislaturperioden deutlich: In denen wurden neue Gesetze verabschiedet und weitreichende Entscheidungen gefällt, die die gesamte Gesellschaft betreffen und verändern werden.

Eine moderne und sozial gerechte Familienpolitik ist für Familien und ihre Kinder, Jugendliche und Senioren entscheidend, aber auch wichtig für die zukünftige Entwicklung unseres Landes. Wir wollten und wollen weg von einer einseitig auf die Erhöhung von Geldtransfers an Familien ausgerichteten Politik, hin zu einem sinnvollen Zusammenspiel aus Infrastruktur, Zeit und Geld. Dazu sind der Ausbau der Kinderbetreuungseinrichtungen und Ganztagsschulen, das Elterngeld, die flexible Elternzeit und die steuerliche Absetzbarkeit von Kinderbetreuungskosten wichtige Bausteine, die von Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten entwickelt und umgesetzt wurden.  

Seit Januar 2014 bin ich Sprecher in der SPD-Bundestagsfraktion für dieses wichtige Themenfeld und ich freue mich, dass wir nun mit Manuela Schwesig auch eine Bundesfamilienministerin haben, die Bewegung in dieses Feld bringt. 

Zwei große Projekte, die klar unsere sozialdemokratische Handschrift tragen, nimmt sie jetzt in Angriff. Zum einen das ElterngeldPlus, das jungen Eltern mehr Flexibilität und Partnerschaftlichkeit ermöglicht. Zukünftig soll es mehr Elterngeldmonate für solche Paare geben, die sich die Aufgaben in Beruf und Familie untereinander aufteilen. Eltern, die in Teilzeit arbeiten, werden 24 Monate plus vier Partnerschaftsmonate Elterngeld beziehen und so ihren Einkommensverlust ausgleichen können. Das gilt auch für Alleinerziehende. 

Gleichzeitig wird die Elternzeit flexibilisiert. Das bedeutet: Statt wie bisher zwölf Monate können nun 24 Monate Elternzeit zwischen dem dritten und achten Lebensjahr eines Kindes genommen werden. Meilensteine im Leben eines Kindes, wie etwa die Einschulung, können so intensiv begleitet werden.

Zum anderen haben Manuela Schwesig und Heiko Maas Leitlinien für eine Geschlechterquote in Aufsichtsräten vorgelegt. Die Quote ist nicht nur ein weiterer Schritt zur Umsetzung der Gleichberechtigung der Geschlechter, sondern davon profitieren auch Unternehmen: Studien zeigen, dass gemischt geführte Unternehmen wirtschaftlicher arbeiten als männlich dominierte Firmen. Zusätzlich werden die Unternehmen als Arbeitgeber für Frauen attraktiver, denn sie werden einen Kulturwandel durchmachen, der auch Frauen auf den unteren Hierarchieebenen den Aufstieg leichter machen wird. Wir müssen jetzt daran arbeiten, dass diese Leitlinien auch in ein Gesetz münden.

Weitere Themen, die uns in diesem Jahr beschäftigen werden, sind der Kita-Ausbau und die Qualität der frühkindlichen Bildung und Betreuung. Auch das Thema Entgeltgleichheit steht jetzt auf der Agenda. Frauen in Deutschland verdienen im Durchschnitt 22 Prozent weniger als Männer. Um dem wirksam zu begegnen, werden wir mehr Transparenz herstellen und mit den Tarifpartnern eine Initiative starten. 

Natürlich können wir mit der Union nicht unser komplettes SPD-Regierungsprogramm umsetzen. Das wussten wir bereits vor den Koalitionsverhandlungen. Umso erfreulicher ist, dass wir einige wichtige sozialdemokratische Projekte durchsetzen konnten und diese in diesem Jahr Formen annehmen.  



Rückenwind für den Kita-Ausbau

29.01.2016

Am 28. Januar 2016 hat das Kinderhilfswerk seinen Kinderreport 2016 vorgestellt. Daraus geht einmal mehr hervor, dass in Deutschland mangelnde Bildungschancen von armen und benachteiligten Kindern als drängendstes Problem in der Kinder- und Jugendpolitik angesehen werden. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich dadurch in ihrem Ziel bestärkt, weiter auf beste Bildungschancen für alle Kinder von Anfang an zu setzen. Moderne Kinder- und Jugendpolitik funktioniert vor allem über Kita- und Ganztagsschulausbau. Und der darf in Zukunft gerne auch noch schneller gehen.


„Der aktuelle Kinderreport des Kinderhilfswerks stellt einmal mehr fest, dass bessere Bildungschancen ein wichtiger Schlüssel zur Bekämpfung von Kinderarmut sind. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wissen, dass frühkindliche Bildung elementar für einen späteren Bildungserfolg in der Schule ist. Deshalb steht der Ausbau von Angeboten der frühkindlichen Bildung bei uns immer ganz oben auf unserer Agenda. Wir haben dazu beigetragen, dass auch in dieser Legislaturperiode mehr und bessere Angebote in Kitas und Schulen entstehen. So wurden das „Sondervermögen Kinderbetreuungsausbau“ und die Beteiligung des Bundes an den Betriebskosten für Kitas aufgestockt und gemeinsam mit den Ländern ein Prozess zur Steigerung der Qualität in Kitas gestartet. Aktuell sorgen wir mit dem Bundesprogramm „KitaPlus“ für mehr flexible Öffnungszeiten von Kitas.  

Wir wissen, dass im Kampf gegen die soziale Ausgrenzung von Kindern weitere Maßnahmen erforderlich sind. Die sozialdemokratische Handschrift dabei ist z.B. an den erfolgreichen Leistungen Mindestlohn, Elterngeld, Kindergeld, Wohngeld, Kinderzuschlag und Grundsicherung ablesbar. Wir wissen, dass gerade diejenigen, die staatliche Hilfe am ehesten benötigen, im Alltag vielfältige bürokratische Hindernisse überwinden müssen. Deshalb wollen wir die sozial- und familienpolitischen Leistungen vereinfachen und zielgerichteter im Hinblick auf Armutsverhinderung ausgestalten.


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Soenke2015

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Rückenwind für den Kita-Ausbau

29.01.2016

Am 28. Januar 2016 hat das Kinderhilfswerk seinen Kinderreport 2016 vorgestellt. Daraus geht einmal mehr hervor, dass in Deutschland mangelnde Bildungschancen von armen und benachteiligten Kindern als drängendstes Problem in der Kinder- und Jugendpolitik angesehen werden. Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich dadurch in ihrem Ziel bestärkt, weiter auf beste Bildungschancen für alle Kinder von Anfang an zu setzen. Moderne Kinder- und Jugendpolitik funktioniert vor allem über Kita- und Ganztagsschulausbau. Und der darf in Zukunft gerne auch noch schneller gehen.


„Der aktuelle Kinderreport des Kinderhilfswerks stellt einmal mehr fest, dass bessere Bildungschancen ein wichtiger Schlüssel zur Bekämpfung von Kinderarmut sind. Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wissen, dass frühkindliche Bildung elementar für einen späteren Bildungserfolg in der Schule ist. Deshalb steht der Ausbau von Angeboten der frühkindlichen Bildung bei uns immer ganz oben auf unserer Agenda. Wir haben dazu beigetragen, dass auch in dieser Legislaturperiode mehr und bessere Angebote in Kitas und Schulen entstehen. So wurden das „Sondervermögen Kinderbetreuungsausbau“ und die Beteiligung des Bundes an den Betriebskosten für Kitas aufgestockt und gemeinsam mit den Ländern ein Prozess zur Steigerung der Qualität in Kitas gestartet. Aktuell sorgen wir mit dem Bundesprogramm „KitaPlus“ für mehr flexible Öffnungszeiten von Kitas.  

Wir wissen, dass im Kampf gegen die soziale Ausgrenzung von Kindern weitere Maßnahmen erforderlich sind. Die sozialdemokratische Handschrift dabei ist z.B. an den erfolgreichen Leistungen Mindestlohn, Elterngeld, Kindergeld, Wohngeld, Kinderzuschlag und Grundsicherung ablesbar. Wir wissen, dass gerade diejenigen, die staatliche Hilfe am ehesten benötigen, im Alltag vielfältige bürokratische Hindernisse überwinden müssen. Deshalb wollen wir die sozial- und familienpolitischen Leistungen vereinfachen und zielgerichteter im Hinblick auf Armutsverhinderung ausgestalten.


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