Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


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Minderheiten

Nationale Minderheiten sind Gruppen deutscher Staatsangehöriger, die im Bundesgebiet traditionell - teilweise seit Jahrhunderten - heimisch sind und in ihren ursprünglichen Siedlungsgebieten leben. Sie unterscheiden sich vom Mehrheitsvolk durch eigene Sprache, Kultur und Geschichte, also eigene Identität.

Bund, Länder sowie zahlreiche Kommunen unterstützen die Angehörigen der nationalen Minderheiten durch viele Maßnahmen bei der Bewahrung ihrer kulturellen Identität. Nur beispielhaft seien hier Förderung von Kindergärten, Schulen und Instituten, finanzielle und beratende Hilfe bei der Verbandsarbeit, Aufstellen von zweisprachigen Orts- und Straßenschildern genannt.

Schleswig-Holstein ist das einzige Land in der Bundesrepublik Deutschland, in dem drei alteingesessene nationale Minderheiten (autochthone Minderheiten) leben.

Die dänische Minderheit im Landesteil Schleswig umfasst ca. 50.000 Menschen.

Die friesische Volksgruppe, die im Kreis Nordfriesland an der Westküste mit den vorgelagerten Inseln sowie auf der Insel Helgoland lebt, umfasst auch ca. 50.000 Menschen. Sie fühlen sich von der Abstammung und vom Selbstverständnis her als Nordfriesen.

Die ca. 5000 Sinti und Roma können bereits auf eine lange Tradition ihrer Anwesenheit in Schleswig-Holstein zurückblicken.

Im benachbarten Dänemark  leben in Nordschleswig bzw. in dem Gebiet des früheren Amtes Soenderjylland dazu noch etwa 15.000 Menschen, die sich zur deutschen Volksgruppe bekennen.

Schlechtes Signal

12.05.2011

Bis vor 10 Jahren waren sie ein allsommerliches Bild, die kilometerlangen Staus an der deutsch-dänischen Grenze. Mit der Unterzeichnung des Schengener Abkommens durch Dänemark verschwanden diese Staus über Nacht.

Wenn die dänische Regierung nun die Absicht verkündet, die deutsch-dänischen Grenzen wieder dauerhaft zu kontrollieren, ist das ein beunruhigendes Signal, insbesondere für die Nachbarländer Deutschland und Schweden. Die verstärkten Kontrollen durch Zoll und Polizei im gesamten Grenzland waren und sind viel effektiver. Darum muss man nicht die Grenzkontrollen wieder einführen und damit die Reisefreiheit einschränken.

Eine der größten Errungenschaften der Europäischen Union war und ist die ungehinderte Reisefreiheit zwischen den Unterzeichnern des Schengen-Abkommens. Diese, von allen Bürgern der EU begrüßte Regelung, wird nun unter dem Vorwand illegaler Migrantenströme von Dänemark ausgehebelt. Die dänische Minderheitsregierung macht sich mit dieser Entscheidung zum Büttel der rechtspopulistischen DVP. Mit dieser „Politik auf Zuruf“ ist verlässliche Politik auf europäischer Ebene nur schwer vorstellbar.

Es ist auch ein schlechtes Signal für die Minderheiten beiderseits der Grenze. Zusammenwachsen und Zusammenhalt gründen auf der freien Bewegung über Grenzen hinweg. Passkontrollen helfen da nicht.

Grenzkontrollen Dänemark

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Soenke2015

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Schlechtes Signal

12.05.2011

Bis vor 10 Jahren waren sie ein allsommerliches Bild, die kilometerlangen Staus an der deutsch-dänischen Grenze. Mit der Unterzeichnung des Schengener Abkommens durch Dänemark verschwanden diese Staus über Nacht.

Wenn die dänische Regierung nun die Absicht verkündet, die deutsch-dänischen Grenzen wieder dauerhaft zu kontrollieren, ist das ein beunruhigendes Signal, insbesondere für die Nachbarländer Deutschland und Schweden. Die verstärkten Kontrollen durch Zoll und Polizei im gesamten Grenzland waren und sind viel effektiver. Darum muss man nicht die Grenzkontrollen wieder einführen und damit die Reisefreiheit einschränken.

Eine der größten Errungenschaften der Europäischen Union war und ist die ungehinderte Reisefreiheit zwischen den Unterzeichnern des Schengen-Abkommens. Diese, von allen Bürgern der EU begrüßte Regelung, wird nun unter dem Vorwand illegaler Migrantenströme von Dänemark ausgehebelt. Die dänische Minderheitsregierung macht sich mit dieser Entscheidung zum Büttel der rechtspopulistischen DVP. Mit dieser „Politik auf Zuruf“ ist verlässliche Politik auf europäischer Ebene nur schwer vorstellbar.

Es ist auch ein schlechtes Signal für die Minderheiten beiderseits der Grenze. Zusammenwachsen und Zusammenhalt gründen auf der freien Bewegung über Grenzen hinweg. Passkontrollen helfen da nicht.

Grenzkontrollen Dänemark

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