Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


Themen

Minderheiten

Nationale Minderheiten sind Gruppen deutscher Staatsangehöriger, die im Bundesgebiet traditionell - teilweise seit Jahrhunderten - heimisch sind und in ihren ursprünglichen Siedlungsgebieten leben. Sie unterscheiden sich vom Mehrheitsvolk durch eigene Sprache, Kultur und Geschichte, also eigene Identität.

Bund, Länder sowie zahlreiche Kommunen unterstützen die Angehörigen der nationalen Minderheiten durch viele Maßnahmen bei der Bewahrung ihrer kulturellen Identität. Nur beispielhaft seien hier Förderung von Kindergärten, Schulen und Instituten, finanzielle und beratende Hilfe bei der Verbandsarbeit, Aufstellen von zweisprachigen Orts- und Straßenschildern genannt.

Schleswig-Holstein ist das einzige Land in der Bundesrepublik Deutschland, in dem drei alteingesessene nationale Minderheiten (autochthone Minderheiten) leben.

Die dänische Minderheit im Landesteil Schleswig umfasst ca. 50.000 Menschen.

Die friesische Volksgruppe, die im Kreis Nordfriesland an der Westküste mit den vorgelagerten Inseln sowie auf der Insel Helgoland lebt, umfasst auch ca. 50.000 Menschen. Sie fühlen sich von der Abstammung und vom Selbstverständnis her als Nordfriesen.

Die ca. 5000 Sinti und Roma können bereits auf eine lange Tradition ihrer Anwesenheit in Schleswig-Holstein zurückblicken.

Im benachbarten Dänemark  leben in Nordschleswig bzw. in dem Gebiet des früheren Amtes Soenderjylland dazu noch etwa 15.000 Menschen, die sich zur deutschen Volksgruppe bekennen.

Erfolgreiche Haushaltsverhandlungen für Minderheiten

11.11.2011

Mittel für Dänischen Schulverein und Bund Deutscher Nordschleswiger (BDN) dank Druck der SPD-Bundestagsfraktion für 2012 gesichert

Die stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Bettina Hagedorn, zeigte sich erleichtert, aber nicht vollständig zufrieden mit den heute im Haushaltsausschuss des Bundestages getroffenen Entscheidungen. Hagedorn: „Die SPD hat heute in der Schlussberatung des Haushaltsausschusses auf unsere Initiative erneut ein klares Signal für die Minderheiten beiderseits der deutschdänischen Grenze im zuständigen Etat des Innenministers gesetzt: Wie schon in der Etatberatung zum zuständigen Innenministerium am 27.10.2011 haben wir heute erneut eine Aufstockung der Mittel um insgesamt 3,75 Mio. Euro beantragt, die leider erneut von Schwarz-Gelb abgelehnt wurde.

Aber unser Druck hat gewirkt: Mit 3,5 Mio. Euro in einem eigenen Haushaltstitel erhält der Dänische Schulverein als Ersatzfinanzierung für die von Schwarz-Gelb in Kiel im letzten Jahr vorgenommen Kürzungen der Minderheitenförderung nun auch noch 2012 eine Bundesförderung, die die SPD ausdrücklich unterstützt hat. Die zusätzlichen Projektmittel aus dem Kulturbereich des Auswärtigen Amtes mit 400.000 Euro zur „Förderung der deutschen Sprache in Skandinavien“ können allerding keine langfristige Lösung für die Deutsche Minderheit in Nordschleswig sein, da die Minderheitenförderung im Bereich des Innenministeriums angesiedelt ist und dort institutionell und strukturell verlässlich abgesichert werden muss. Die von Schwarz-Gelb in der heutigen Bereinigungssitzung eingebrachten Finanzierungsvorschläge habe wir zwar letztlich im Hinblick auf die Minderheiten begrüßt, kritisieren aber dennoch die fehlende langfristige, strukturelle Absicherung nicht nur ihrer Bildungsinfrastruktur.

Ab 2012 wird es Sache einer neuen Landesregierung in Kiel sein, eine zuverlässige, angemessene Finanzierung der dänischen Schulen im Lande sicherzustellen, während für die finanzielle Absicherung des BDN das Innenministerium in Berlin endlich beständig Verantwortung übernehmen muss. Die SPD erwartet, dass sich Bundes- und Landesregierung künftig an einen Tisch setzen und ein Gesamtkonzept zur langfristigen Sicherung der Minderheitenförderung in Nord- und Südschleswig im Sinne der Bonn-Kopenhagener-Erklärungen entwickeln und beschließen.“

Sönke Rix, Mitglied in den Gremien für Minderheitenfragen des Landes Schleswig-Holstein und des Bundes, ergänzte: „Mit dem BDN haben wir im Grenzland eine Institution, die auf dem Gebiet der Minderheitenförderung seit Jahrzehnten hervorragende Arbeit leistet und eine tragende Säule im guten nachbarschaftlichen Miteinander von Deutschen und Dänen im nördlichen Grenzbereich ist. Doch diese Arbeit verlangt eine angemessene finanzielle Unterstützung. Die deutschdänische Grenzregion und das Miteinander der jeweiligen Minderheiten haben einen Vorbildcharakter für viele internationale Konfliktregionen, den es unbedingt zu erhalten und weiter zu fördern gilt.“

Trackback-URL RSS-Feed

Schlagwörter:

Kommentar eintragen:

Vorname:
Nachname*:
Email:
Website:
Kommentar*:
Sicherheitscode*: CAPTCHA Image
 

Kommentare:

Noch keine Kommentare vorhanden.

Trackbacks:

Noch keine Trackbacks vorhanden.



Soenke2015

Aktuell

Erfolgreiche Haushaltsverhandlungen für Minderheiten

11.11.2011

Mittel für Dänischen Schulverein und Bund Deutscher Nordschleswiger (BDN) dank Druck der SPD-Bundestagsfraktion für 2012 gesichert

Die stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Bettina Hagedorn, zeigte sich erleichtert, aber nicht vollständig zufrieden mit den heute im Haushaltsausschuss des Bundestages getroffenen Entscheidungen. Hagedorn: „Die SPD hat heute in der Schlussberatung des Haushaltsausschusses auf unsere Initiative erneut ein klares Signal für die Minderheiten beiderseits der deutschdänischen Grenze im zuständigen Etat des Innenministers gesetzt: Wie schon in der Etatberatung zum zuständigen Innenministerium am 27.10.2011 haben wir heute erneut eine Aufstockung der Mittel um insgesamt 3,75 Mio. Euro beantragt, die leider erneut von Schwarz-Gelb abgelehnt wurde.

Aber unser Druck hat gewirkt: Mit 3,5 Mio. Euro in einem eigenen Haushaltstitel erhält der Dänische Schulverein als Ersatzfinanzierung für die von Schwarz-Gelb in Kiel im letzten Jahr vorgenommen Kürzungen der Minderheitenförderung nun auch noch 2012 eine Bundesförderung, die die SPD ausdrücklich unterstützt hat. Die zusätzlichen Projektmittel aus dem Kulturbereich des Auswärtigen Amtes mit 400.000 Euro zur „Förderung der deutschen Sprache in Skandinavien“ können allerding keine langfristige Lösung für die Deutsche Minderheit in Nordschleswig sein, da die Minderheitenförderung im Bereich des Innenministeriums angesiedelt ist und dort institutionell und strukturell verlässlich abgesichert werden muss. Die von Schwarz-Gelb in der heutigen Bereinigungssitzung eingebrachten Finanzierungsvorschläge habe wir zwar letztlich im Hinblick auf die Minderheiten begrüßt, kritisieren aber dennoch die fehlende langfristige, strukturelle Absicherung nicht nur ihrer Bildungsinfrastruktur.

Ab 2012 wird es Sache einer neuen Landesregierung in Kiel sein, eine zuverlässige, angemessene Finanzierung der dänischen Schulen im Lande sicherzustellen, während für die finanzielle Absicherung des BDN das Innenministerium in Berlin endlich beständig Verantwortung übernehmen muss. Die SPD erwartet, dass sich Bundes- und Landesregierung künftig an einen Tisch setzen und ein Gesamtkonzept zur langfristigen Sicherung der Minderheitenförderung in Nord- und Südschleswig im Sinne der Bonn-Kopenhagener-Erklärungen entwickeln und beschließen.“

Sönke Rix, Mitglied in den Gremien für Minderheitenfragen des Landes Schleswig-Holstein und des Bundes, ergänzte: „Mit dem BDN haben wir im Grenzland eine Institution, die auf dem Gebiet der Minderheitenförderung seit Jahrzehnten hervorragende Arbeit leistet und eine tragende Säule im guten nachbarschaftlichen Miteinander von Deutschen und Dänen im nördlichen Grenzbereich ist. Doch diese Arbeit verlangt eine angemessene finanzielle Unterstützung. Die deutschdänische Grenzregion und das Miteinander der jeweiligen Minderheiten haben einen Vorbildcharakter für viele internationale Konfliktregionen, den es unbedingt zu erhalten und weiter zu fördern gilt.“

Schlagwörter:



Alle aktuellen Meldungen

 

Alle aktuellen Termine

Navigation

A+ A-

Aktuelles