Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


Meinung

Positionen und Initiativen

In unterschiedlichen Gremien - beispielsweise in der Landesgruppe Schleswig-Holstein, in der Parlamentarischen Linken, in der DENKFabrik der SPD-Bundestagsfraktion - verabschieden wir in mehr oder weniger regelmäßigen Abständen Positionspapiere. Diese finden Sie hier.

Gleichzeitig bringen wir unsere politischen Ansätze über Anträge in das Parlament ein. Genau wie die Kleinen und Großen Anfragen an den Deutschen Bundestag, die wir insbesondere in Zeiten der Opposition in das Parlament eingebracht haben, werden die Anträge regelmäßig hier eingestellt. 

Schwächung der Arbeit für Demokratie durch Einführung einer Extremismusklausel im Bundesprogramm „TOLERANZ FÖRDERN – KOMPETENZ STÄRKEN“

28.09.2012
Kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion




Soenke2015

Aktuell

Thema Rechtsextremismus muss auch ins Kreiswahlprogramm

21.09.2012
Das Thema Rechtsextremismus muss auch Eingang in das Kreiswahlprogramm der SPD Rendsburg-Eckernförde finden. Darin waren sich die Mitglieder des SPD-Kreisvorstandes nach einem Bericht ihres Vorsitzenden Sönke Rix aus dem Parlamentarischen Untersuchungsausschuss zur Mordserie der rechtsextremen Terrorgruppe „Nationalsozialistischer Untergrund“ einig.


Gefährlicher Weg

19.09.2012
Mit der Entscheidung, zukünftig Staatsanleihen verschuldeter Länder in unbegrenzter Höhe auf dem Sekundärmarkt, also über den Umweg über Banken, zu kaufen, beschreitet die Europäische Zentralbank (EZB) einen gefährlichen Weg.




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Bericht aus Berlin