Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


Meinung

Bericht aus Berlin

In regelmäßigen Abständen bittet die Eckernförder Zeitung die Rendsburg-Eckernförder Bundestagsabgeordneten um einen Bericht aus Berlin. Mit 2.700 Zeichen nehmen wir Stellung zu einem Thema, das uns die Eckernförder Zeitung vorgibt.


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Ende der Solidarität

17.11.2010
Am vergangenen Freitag hat die schwarz-gelbe Mehrheit im Deutschen Bundestag die umstrittene Gesundheitsreform durchgewunken. Die SPD-Bundestagsfraktion hat geschlossen gegen dieses Gesetz gestimmt, denn nach unserer Auffassung ist es nicht geeignet, eine solide finanzielle Basis für die Gesetzliche Krankenversicherung zu schaffen.
4 Kommentare

Nachbessern!

03.11.2010
Bis zum Jahresende muss die Bundesregierung die Berechnung der Hartz-IV-Regelsätze reformieren. Bereits im Februar hatte das Bundesverfassungsgericht festgestellt, dass die Hartz-IV-Regelsätze weder transparent noch bedarfsgerecht ermittelt werden. Dieses Urteil trifft natürlich nicht nur die schwarz-gelbe Koalition, sondern auch die SPD und ihre Politikerinnen und Politiker, die die Sozialgesetzgebung seit 2003 reformiert haben.
1 Kommentar



Soenke2015

Aktuell

Kein Gewinn für die Zivilgesellschaft

26.11.2010
Die Familienministerin ist unter Druck. Das macht sich auch im Haushalt für den Bereich Bürgerschaftliches Engagement bemerkbar.


Wir fahren nach Berlin - Junge Union auf Vergnügungsreise?

26.11.2010
Wir begrüßen, dass die für die Bekämpfung des Rechtsextremismus zur Verfügung stehenden Mittel im Haushalt des BMFSFJ nicht gekürzt wurden. Trotzdem stehen die Initiativen gegen Rechtsextremismus vor schweren Zeiten.




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Bericht aus Berlin

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