Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


Meinung

Bericht aus Berlin

In regelmäßigen Abständen bittet die Eckernförder Zeitung die Rendsburg-Eckernförder Bundestagsabgeordneten um einen Bericht aus Berlin. Mit 2.700 Zeichen nehmen wir Stellung zu einem Thema, das uns die Eckernförder Zeitung vorgibt.


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Gute Gründe für Gauck

30.06.2010
Die heutige Wahl zum neuen Bundespräsidenten ist aus verschiedenen Gründen außergewöhnlich. Zum einen ist dies mit nur knapp einem Jahr die kürzeste Amtszeit eines Bundespräsidenten, zum anderen sind aber vor allem die Umstände, die zu dieser Wahl geführt haben, einmalig. Denn zum ersten Mal ist ein Bundespräsident von seinem Amt mitten in seiner Amtszeit zurückgetreten. Die Gründe dafür kennen wir nicht und es wurde bereits viel spekuliert. Das will ich an dieser Stelle nicht tun.


Wirrwarr um den Wehrdienst

16.06.2010
Mit den Stimmen der Koalitionsabgeordneten wird am Donnerstag dieser Woche vermutlich das „Wehrrechtsänderungsgesetz 2010“ verabschiedet. Damit wird die Wehrpflicht von neun auf sechs Monate verkürzt, automatisch verkürzt sich damit auch der Zivildienst auf sechs Monate. Zusätzlich regelt das Gesetz, dass Zivildienstleistende ihren Dienst nach den sechs Monaten noch einmal um bis zu sechs Monate verlängern können.
1 Kommentar

Sparen ohne Plan

02.06.2010
Bereits in den Haushaltsverhandlungen im Februar habe ich zusammen mit meiner Kollegin Bettina Hagedorn sowohl für die deutsche Minderheit im Süden Dänemarks (BdN) eine Erhöhung des Budgets von 100.000 Euro als auch zusätzlich 60.000 Euro für die Dachvereinigung von Organisationen nationaler Minderheiten Europas (FUEV) mit Sitz in Flensburg gefordert.




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