Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


Meinung

Bericht aus Berlin

In regelmäßigen Abständen bittet die Eckernförder Zeitung die Rendsburg-Eckernförder Bundestagsabgeordneten um einen Bericht aus Berlin. Mit 2.700 Zeichen nehmen wir Stellung zu einem Thema, das uns die Eckernförder Zeitung vorgibt.


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Unsere Antwort muss jetzt mehr Demokratie sein

18.11.2015
Ich bin über die grauenhaften Terroranschläge in Paris entsetzt. Mein Mitgefühl und meine Solidarität gehören den Angehörigen, Hinterbliebenen und Freunden der Ermordeten.


Beschlüsse schnell umsetzen

04.11.2015
Am 24. September hat es auf einem Bund-Länder-Treffen umfassende Beschlüsse zur Asyl- und Flüchtlingspolitik gegeben. Vor drei Wochen hat der Bundestag über das „Maßnahmenpaket zur Bewältigung der Flüchtlingskrise abgestimmt“. Seit drei Tagen ist das entsprechende Gesetz in Kraft. Es müssten derzeit alle Verantwortlichen damit beschäftigt sein, das Gesetzespaket umzusetzen und dafür zu sorgen, dass sich die Situation in den Erstaufnahmeeinrichtungen und in den Kommunen entspannt.




Soenke2015

Aktuell

Treppenwitz: Union sieht Schutz von Prostituierten ausgehölt

27.11.2015
Das Bundesfrauenministerium hat Kritik aus den Länder- und Verbändeanhörungen zum Prostituiertenschutzgesetz aufgenommen. Es hat den neuen Referentenentwurf deutlich entbürokratisiert. Das ist nicht zuletzt auch aufgrund der Flüchtlingslage in Deutschland geboten. Dass die Unionsfraktion das als Abkehr von den vereinbarten Grundsätzen auslegt, ist nicht angemessen.


"Man wächst mit seinen Aufgaben"

27.11.2015
Rede zur Beschlussempfehlungen und Berichte des Haushaltsausschusses hier: Einzelplan 17




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