Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


Meinung

Bericht aus Berlin

In regelmäßigen Abständen bittet die Eckernförder Zeitung die Rendsburg-Eckernförder Bundestagsabgeordneten um einen Bericht aus Berlin. Mit 2.700 Zeichen sollen wir berichten, was im Parlament gerade aktuell ist, was uns bewegt, womit wir uns beschäftigen. Ich komme dieser Bitte gerne nach.

Keine Raketen auf dem Weg

25.02.2015

Seit fast 70 Jahren lebt die Bundesrepublik ohne kriegerischen Konflikt auf ihrem Boden. Nach dem Fall der Mauer und dem Ende des Kalten Krieges wurde Stück für Stück begonnen, Bunker, Notvorräte und Sirenensysteme abzubauen. Das war damals richtig und sinnvoll. Die Einbettung Deutschlands in ein friedliches Europa hätte nicht gerechtfertigt, für Milliardenbeträge Katastrophenschutzsysteme aufrecht zu erhalten. Ihnen war der Sinn abhanden gekommen.

Ich sehe auch aktuell keinen Grund, ein neues Atombunkerkonzept aufzustellen und sofort mit dem Bau zu beginnen. Deutschland ist immer noch umgeben von Freunden. Weder stehen fremde Heere an unseren Grenzen, noch zeichnet sich ein Beschuss Deutschlands mit ballistischen Raketen aus einem angrenzenden Land ab. Aber zu 100 Prozent ausschließen kann man diese Gefahren nicht. Zeiten ändern sich.

Deshalb finde ich es richtig, unsere Systeme des Zivil- und Katastrophenschutzes zu prüfen und wo nötig auch in Frage zu stellen, bessere Lösungen zu erarbeiten und Kommunikations- und Informationswege zu optimieren. Es sind keine Raketen oder Riesenflutwellen zu uns auf dem Weg , aber unterhalb dieser Katastrophenszenarien können Situationen eintreten, die es erforderlich machen, dass die Bevölkerung auf dem einen oder anderen Weg darüber informiert wird. In den 90er Jahren wurden in vielen Orten die Feuerwehrsirenen abgeschafft. Warnungen erfolgen seitdem über Rundfunk und Fernsehen und neuerdings auch über Mobiltelefone. Allerdings hat nicht jeder den ganzen Tag sein Handy im Blick oder sein Radio an. Aber Technik ist anfällig. Hier sind die einfachen und störungssicheren Alarmierungsmethoden gefragt. Wenn das dazu führt, dass in unseren Dörfern und Städten die eine oder andere Sirene wieder aufgebaut wird, hätte ich nichts dagegen. 

Einen weiteren wichtigen Baustein im Katastrophenschutz sehe ich in der guten und funktionierenden Zusammenarbeit von Feuerwehren, Hilfsorganisationen wie dem THW und den Katastrophenschutzzentren vor Ort. Hier sehe ich das Bundesamt für Bevölkerungsschutz und Katstrophenhilfe in einer wichtigen zentralen Funktion. Es kann und sollte länderübergreifende Übungen organisieren und auswerten. Dabei können Schwachstellen festgestellt und behoben werden. Dies gilt auch für Naturkatastrophen, die erfahrungsgemäß nicht vor Landesgrenzen Halt machen. Eingeübte Kommunikationsroutinen zwischen den handelnden Kräften und mit der Bevölkerung funktionieren im Ernstfall besser und stellen sicher, dass auch bei außergewöhnlichen Bedrohungen angemessen reagiert werden kann. 

Erschienen als "Bericht aus Berlin" in der Eckernförder Zeitung am 25.02.2015 zur Fragestellung: „Muss der Zivilschutz angesichts der aktuellen Krisen erhöht werden? 


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