Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


Meinung

Bericht aus Berlin

In regelmäßigen Abständen bittet die Eckernförder Zeitung die Rendsburg-Eckernförder Bundestagsabgeordneten um einen Bericht aus Berlin. Mit 2.700 Zeichen sollen wir berichten, was im Parlament gerade aktuell ist, was uns bewegt, womit wir uns beschäftigen. Ich komme dieser Bitte gerne nach.

Das Rennen ist wieder offen

13.02.2017

„Ich trete mit dem Anspruch an, Bundeskanzler zu werden!“ Seit letzter Woche ist klar: Die SPD zieht mit Martin Schulz an der Spitze in den Wahlkampf – und will ihn auch zum neuen Parteichef machen.

Bei den Umfragewerten hat die Nominierung von Martin Schulz zu einen regelrechten Höhenflug für die SPD gesorgt. Darüber freue ich mich natürlich, weiß aber auch, dass gute Umfragewerte keine gewonnenen Wahlen sind. Wir benötigen also nicht nur einen „Kopf“, der glaubwürdig für eine sozialdemokratische Politik steht, sondern wir müssen und werden uns auch klar zu den drängenden gesellschaftlichen Themen positionieren. Auch wenn die Umfrageergebnisse nur eine Momentaufnahme sind, zeigen uns die Zahlen doch, dass die Bürgerinnen und Bürger die SPD, die Bundestagswahl und unsere Demokratie noch nicht abgeschrieben haben. Dass hat sich auch gestern in Rendsburg gezeigt, wo Martin Schulz in einer kurzfristig angesetzten Veranstaltung begeistert empfangen wurde und für seine Rede spontan in den großen Bürgersaal des Kulturzentrums umziehen musste.

Eins ist sicher: Eine Wahl ist zum größten Teil ein Vertrauensvorschuss. Die Wählerinnen und Wähler wollen wissen, was ihre Stimme wert ist, was sie damit bewirken können, was sie erwartet. Und nur zu einem geringen Teil ist eine Wahl eine Belohnung für das in den vergangenen vier Jahren Geleistete. Darum ist die Leistungsbilanz, was wir gegen die CDU/CSU in der Großen Koalition durchsetzen konnten, zweitrangig. In erster Linie müssen wir den Wählerinnen und Wählern in den kommenden Monaten zeigen, was sie mit einer starken SPD erwarten können. Wir haben klare Vorstellungen, wie dieses Land besser regiert werden kann. Dazu zählen sichere Jobs und gute Löhne – Grundbedingungen für eine Rente, von der man später in Würde leben kann. Aber im Kern geht es darum, die Gesellschaft zusammenzuhalten und das Land gerecht zu gestalten: Diejenigen, die für ihr Geld hart arbeiten, dürfen nicht schlechter gestellt werden als die, die ihr Geld arbeiten lassen..

Nach langem Ringen und Hadern konnten sich auch CDU und CSU vor wenigen Tagen endlich auf eine gemeinsame Spitzenkandidatin einigen. Das war zu erwarten und eigentlich wundert es mich, dass die Union nicht viel schneller damit zu Potte gekommen ist. 

Eins ist für mich klar: Durch das Duell Angela Merkel gegen Martin Schulz ist wieder Feuer und Leidenschaft in den Bundestagswahlkampf eingezogen. Jedenfalls von unserer Seite. Ich denke, Frau Merkel wäre jetzt gut beraten, auch mal einige Schippen nachzulegen, sich einen Kurs für Ihren „Dampfer“ zu erarbeiten und das taktische Auf-Sicht-Fahren und Herumlavieren der vergangenen Jahre zu beenden. Denn auch von einer CDU/CSU erwarten sich die Wählerinnen und Wähler wieder Antworten. Das Rennen ist wieder offen und das ist auch gut für die Demokratie.

Erschienen als "Bericht aus Berlin" in der Eckernförder Zeitung am 10.02.2017 zur Fragestellung: „Deutschland vor der Wahl: Neuer Hoffnungsträger für die SPD, neue Einigung bei der Union“

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