Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


Meinung

Bericht aus Berlin

In regelmäßigen Abständen bittet die Eckernförder Zeitung die Rendsburg-Eckernförder Bundestagsabgeordneten um einen Bericht aus Berlin. Mit 2.700 Zeichen sollen wir berichten, was im Parlament gerade aktuell ist, was uns bewegt, womit wir uns beschäftigen. Ich komme dieser Bitte gerne nach.

Gute Gründe für Gauck

30.06.2010

Die heutige Wahl zum neuen Bundespräsidenten ist aus verschiedenen Gründen außergewöhnlich. Zum einen ist dies mit nur knapp einem Jahr die kürzeste Amtszeit eines Bundespräsidenten, zum anderen sind aber vor allem die Umstände, die zu dieser Wahl geführt haben, einmalig. Denn zum ersten Mal ist ein Bundespräsident von seinem Amt mitten in seiner Amtszeit zurückgetreten. Die Gründe dafür kennen wir nicht und es wurde bereits viel spekuliert. Das will ich an dieser Stelle nicht tun.

Horst Köhler wird seine Gründe gehabt haben und das muss man akzeptieren. Stattdessen möchte ich erklären, warum ich Joachim Gauck für den richtigen Mann für dieses Amt halte.

Ein Bundespräsident muss meiner Meinung nach überparteilich, respektabel und integer sein. All das trifft auf Joachim Gauck zu. Außerdem halte ich seinen bewegten Lebenslauf für eine ausgezeichnete Voraussetzung für das Amt.
Mir gefällt, dass er – obwohl er überparteilich ist – ein sehr politischer Mensch ist. Er kämpft mit Herzblut, aber nicht verbissen für seine Überzeugungen. Außerdem sagt er offen seine Meinung, hat im Gegensatz zu seinem Gegenkandidaten Ecken und Kanten. Ich glaube: Das kann Deutschland momentan gut gebrauchen. Möglicherweise liegt in der Wahl Joachim Gaucks die Chance, in Krisenzeiten wieder mehr Vertrauen für Politik und Demokratie zu gewinnen. Die gesellschaftlichen Debatten, die er in den letzten vier Wochen angestoßen hat und die breite Zustimmung in den unterschiedlichen Bevölkerungsgruppen lassen jedenfalls darauf hoffen. Und die Kommentare um seine Kandidatur zeigen ebenfalls, dass er in allen politischen Lagern Ansehen und Respekt genießt.

Auch wenn ich nicht mit all seinen Positionen übereinstimme und er sich programmatisch in dem ein oder anderen Punkt auch von den Standpunkten der SPD unterscheidet – die oben genannten Gründe reichen mir, um Joachim Gauck mit bestem Gewissen meine Stimme zu geben.

Gleichzeitig wundere ich mich, dass es bei einer so wichtigen Wahl Delegierte gibt, deren „Herz für Gauck schlägt“, die aber dennoch Christian Wulf wählen wollen. Das hat Wolfgang Kubicki zumindest so angekündigt.

Die Bundesversammlung wählt den neuen Bundespräsidenten in geheimer und freier Wahl. Dabei kann es keinen Fraktionszwang geben. In der Wahlkabine ist jeder nur seinem Gewissen verpflichtet. Auch wenn ich mir natürlich heute Nachmittag ein „Umkippen“ einzelner Koalitionsdelegierter wünsche und auf die Wahl von Joachim Gauck zum Bundespräsidenten hoffe, bin ich doch Realist genug, um heute Abend Christian Wulff zu seiner Wahl zu gratulieren. Er und die Regierung werden beweisen müssen, dass er der bessere Präsident ist.

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