Zu den Vorschlägen der Unions-Politiker Müller und Koch, einen allgemeinen Pflichtdienst für Männer und Frauen einzuführen, erklären die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, Caren Marks, und der Berichterstatter für Freiwilligendienste, Sönke Rix: Die Diskussion innerhalb der Union um den Wehr- und Zivildienst wird immer absurder. Ein allgemeiner Pflichtdienst ist nicht nur verfassungswidrig, sondern auch kontraproduktiv für das bürgerschaftliche Engagement.

Seit knapp einer Woche ist die Bundeskanzlerin aus dem Urlaub zurück – es wird also wieder regiert, vermeintlich. Diesmal bleibt uns die Rede vom Neustart erspart. Dennoch wäre er nötig. Denn die schwarz-gelbe Bundesregierung hat in ihrem ersten Jahr mehr Baustellen aufgerissen als geschlossen. Die ersten Eindrücke nach dem Sommertheater lassen aber ganz und gar nicht darauf hoffen, dass sich am bisherigen Regierungsstil etwas ändern wird.

Zum Vorschlag der Bundesfamilienministerin, einen „freiwilligen Zivildienst“ einzuführen, erklärt der stellvertretende familienpolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion und Berichterstatter für Zivildienst, Sönke Rix: Die Verkürzung des Zivildienstes, die freiwillige Verlängerung und jetzt ein sogenannter freiwilliger Zivildienst: Die Bundesfamilienministerin tut im Moment alles, um junge Männer, die Vertreter der Einsatzstellen und die Gesellschaft zu verunsichern.

Das Urteil des Nürnberger Landgerichts im Rechtsstreit zwischen Thor Steinar und einer Initiative gegen Rechtsextremismus, die die Persiflage „Storch Heinar“ auf den Markt gebracht hat, begrüße ich ausdrücklich.

Anlässlich des Internationalen Tags der Jugend am 12. August erklären die jugendpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks und der stellvertretende Sprecher Sönke Rix: Ob gescheiterter Bildungsgipfel, geplante Einschnitte bei der Arbeitsmarktförderung junger Menschen oder drohende Kürzungen im sozialen Bereich – die Politik der Bundesregierung beschneidet die Chancen von Jugendlichen.

Für freiwillige Dienste in Bundeswehr und Gesellschaft - Von Rainer Arnold und Sönke Rix

Das Thema der beabsichtigen Kürzungen der schleswig-holsteinischen Landesregierung in Höhe von 4,6 Mio. Euro für die dänischen Schulen sowie die vorgesehene Reduzierung der Mittel für die deutsche Minderheit in Dänemark in Höhe von 1,5 Mio. Euro durch die Bundesregierung sind schon längst kein regionales Thema mehr.

Die SPD-Bundestagsabgeordneten Sönke Rix und Franz Thönnes erklären als Mitglied und stellvertretendes Mitglied in den Gremien für Minderheitenfragen des Bundestages und des Landtages Schleswig-Holstein zu den Demonstrationen im Land Schleswig-Holstein gegen die Absichten der Landesregierung die Förderung für die dänischen Schulen erheblich zu kürzen: