Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


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Starkes Engagement verdient Respekt und Anerkennung

04.12.2017

Der 5. Dezember als Internationaler Tag des Ehrenamtes wird erst seit 1985 regelmäßig begangen. Doch so wie die Bedeutung des Engagements stetig wächst, nehmen auch die mediale Wahrnehmung und die offizielle Würdigung des freiwilligen Engagements zu. Die SPD-Bundestagsfraktion möchte diesen Tag nutzen, um „Danke“ zu sagen. Dieser Dank gilt den Engagierten, denen das Wohl unserer Gesellschaft ein Herzensanliegen ist und die bereit sind, dafür ihre Zeit, Energie und Leidenschaft tagtäglich einzubringen.

„Für uns ist klar: Auch über diesen Tag hinaus verdienen die freiwilligen Helferinnen und Helfer unseren Dank und Respekt. Denn das Bürgerschaftliches Engagement ist eine tragende Säule unserer Gesellschaft. Im Engagement wird Demokratie gelernt und gelebt. Bürgerschaftliches Engagement lenkt das Augenmerk auf Defizite und Fehlentwicklungen. Es weist aber auch darüber hinaus und entwickelt neue Konzepte und Lösungsmodelle. Diese Ressource ist unverzichtbar für die politische und soziale Gestaltung unserer Zukunft. Dazu braucht es natürlich die richtigen Rahmenbedingungen.

Seit jeher ist uns Sozialdemokraten die langfristige Sicherung der Engagementinfrastruktur ein großes Anliegen. Rechtliche Vorgaben begrenzen den Spielraum des Bundes bislang weitgehend auf Förderprogramme mit befristeter Laufzeit. Unter diesen Vorzeichen ist eine langfristige Planung der Arbeit von Projekten und Initiativen  kaum möglich. Um die finanzielle Förderung des Bürgerschaftlichen Engagements aufzustocken und strukturell abzusichern, wollen wir eine Engagementstiftung gründen, die Vertreterinnen und Vertreter aus Kultur, Bildung, Freier Wohlfahrtspflege und Rettungs- und Hilfsdiensten mit einbezieht. Zudem soll ein Gesetz zur Demokratieförderung und Extremismusprävention die Strukturen der Präventionsarbeit langfristig sichern. Initiativen und Projekten, die sich für Toleranz, friedliche Konfliktlösung und demokratische Kultur engagieren, könnte damit eine langfristige Arbeitsgrundlage gesichert werden. Dieses ist bisher am Widerstand der Union gescheitert.

Um der Bedeutung und Würdigung des Bürgerschaftlichen Engagements nicht nur in Worten Rechnung zu tragen und es auch im Parlament zu stärken, wollen wir weiterhin die Einsetzung eines eigenständigen Ausschusses diskutieren. Dieser könnte die vielfältigen Ansprüche und gesellschaftlichen Herausforderungen des Ehrenamts wesentlich besser abbilden. 

In diesen ersten Wochen der 19. Legislaturperiode ist noch nicht absehbar, mit welchen Mehrheiten regiert wird. Klar geworden ist bereits jetzt: Um den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft, unsere Demokratie und die ihr zugrunde liegenden Werte zu stärken, müssen wir Bürgerschaftliches Engagement, Möglichkeiten zur Teilhabe und Partizipation noch mehr in den Blick nehmen und stärker fördern.

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