Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


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Bericht aus Berlin

16.01.2019

„Kinder, Chancen, Bildung“ – das sind meine Schlagworte für 2019. Die SPD-Bundestagsfraktion und die SPD in der Regierung wollen das Jahr 2019 zu einem Jahr der Chancen für Kinder und Familien machen.

Deutschland soll das kinderfreundlichste Land Europas werden. Wer mehr für soziale Gerechtigkeit tun will, muss bei den Kindern anfangen. Sie sollen – dagegen wird wohl niemand etwas haben – alle Chancen bekommen und teilhaben können, an der Gesellschaft, an Bildung, an Spiel, Sport, ganz einfach am gemeinschaftlichen Leben.

Das ist ein ehrgeiziges Ziel, aber die Umsetzung des Koalitionsvertrages in diesem Bereich wird uns ein gutes Stück voranbringen. Gute Bildung von Anfang an ist der Weg zum Ziel. Das Gute-Kita-Gesetz, das Starke-Familien-Gesetz, die Erhöhung des Kindergeldes, die Mindestausbildungsvergütung, die Verbesserung des BAföG und mehr Investitionen des Bundes sind wichtige Schritte auf diesem Weg. Sie sind fest mit unserem Koalitionspartner CDU/CSU vereinbart.

Weitere notwendige Schritte, die schon heute über den Koalitionsvertrag hinausgehen, haben wir im Blick. Wir brauchen einen Sozialstaat, der in unterschiedlichen Lebenslagen passgenau unterstützt und dessen Leistungen einfach zugänglich sind. Ansprüche auf sozialstaatliche Leistungen für Familien und insbesondere für Kinder wollen wir bedarfsgerecht definieren und organisieren. Kinder sollen schnell bekommen, was sie brauchen. Starre Zuständigkeitsgrenzen wollen wir überwinden und endlich neue digitale Möglichkeiten in der Verwaltung auch für Kinder und Familien nutzbar machen. Um in Zukunft alle finanziellen Leistungen für Kinder klarer und einheitlicher zu fassen, arbeiten wir in der SPD gemeinsam an einem Modell für eine zuverlässige und bedarfsgerechte Kindergrundsicherung, das wir noch in diesem Jahr vorlegen werden.

Alle Kinder und Familien sollen frei von finanziellen Nöten selbstbewusst am gesellschaftlichen Leben teilhaben. Diejenigen, die Hilfe nötig haben, sollen sie bekommen. Die Kindergrundsicherung, für die wir ein nach Einkommen gestaffeltes Modell entwickeln werden, ist das, was wir nach dem Starke-Familien-Gesetz für notwendig halten, um Kinder aus der Armutsfalle zu holen. Ob und wie schnell wir dies allerdings in der aktuellen Großen Koalition schaffen, ist nicht abzusehen. Ich hoffe, dass sich die Union bei diesem wichtigen Thema nicht am Koalitionsvertrag festbeißt, sondern mit uns konstruktiv an einer besseren Zukunft für Kinder und Familien arbeitet. 

Erschienen als "Bericht aus Berlin" in der Eckernförder Zeitung am 16.01.2019 zur Fragestellung: "Welche politischen Ziele möchten Sie 2019 gerne umsetzen, und welche Themen sind für Sie von entscheidender Bedeutung?"

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