Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


Meinung

Positionen und INitiativen

Die Zeit in der Opposition nutzen wir - die SPD-Fraktion und die SPD - um ausführlich, kritisch und manchmal durchaus kontrovers zu diskutieren. Das hilft dabei, neue Wege zu entdecken und an der ein oder anderen Stelle neue Positionen zu entwickeln.
Gleichzeitig bringen wir unsere politischen Ansätze über Anträge in das Parlament ein.
Ein weiteres parlamentarisches Instrument, das wir in der Opposition und häufig nutzen, sind die Kleinen und Großen Anfragen, die wir an die Bundesregierung stellen. Sowohl die Anfragen als auch die Anträge, die meine Fachbereiche betreffen, werden regelmäßig auf dieser Seite eingestellt.

Mehr als dürftig!

09.01.2012

Unsere Kleine Anfrage zur Verwendung des Magazins "Demokratie stärken - Linksextremismus verhindern" im Unterricht an Schulen wurde am 29.12.2011 von der Bundesregierung beantwortet.

Die Antwort der Bundesregierung auf unsere Kleine Anfrage zur von der Stiftung Zeitbild herausgegebenen Publikation "Demokratie stärken - Linksextremismus verhindern" ist mehr als dürftig. Die Bundesministerin stiehlt sich aus der Verantwortung, bleibt wichtige Antworten schuldig und gesteht indirekt ein, dass dieses Magazin auch dem  Bundesministerium für Familie, Senioren Frauen und Jugend unangenehm sein müsste.

Hier können Sie sich selbst ein Bild von den Antworten der Bundesregierung machen:

Antwort auf Kleine Anfrage: Magazin Demokratie stärken - Linksextremismus verhindern

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