Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


Meinung

Positionen und INitiativen

Die Zeit in der Opposition nutzen wir - die SPD-Fraktion und die SPD - um ausführlich, kritisch und manchmal durchaus kontrovers zu diskutieren. Das hilft dabei, neue Wege zu entdecken und an der ein oder anderen Stelle neue Positionen zu entwickeln.
Gleichzeitig bringen wir unsere politischen Ansätze über Anträge in das Parlament ein.
Ein weiteres parlamentarisches Instrument, das wir in der Opposition und häufig nutzen, sind die Kleinen und Großen Anfragen, die wir an die Bundesregierung stellen. Sowohl die Anfragen als auch die Anträge, die meine Fachbereiche betreffen, werden regelmäßig auf dieser Seite eingestellt.

Rechtsextremismus im Internet

07.06.2010

Kleine Anfrage der SPD-Bundestagsfraktion

Der Rechtsextremismus hat in Deutschland neue Dimensionen erreicht. Soziale Desintegration, Arbeits- und Perspektivlosigkeit bereiten den Boden für eine neue, aggressive Werbestrategie der extremen Rechten. Zu ei nem bedeutsamen Informations-, Werbe-, und Kommunikationsinstrument ist dabei das Internet geworden. Damit ist die Verbreitung der rechtsextremen Ideologie nicht mehr nur ein nationales Problem. Strafbare Inhalte liegen auf ausländischen Servern. Unter dem Deckmantel von Kamerad schaften werden Jugendliche mit vermeintlichem Halt und Orientierung ge lockt. Wo aktive Jugendarbeit fehlt, füllen rechtsextreme Jugendorganisatio nen die hinterlassenen Lücken mit Freizeitangeboten. Die Aufrufe dazu erfol gen größtenteils über das Internet und dessen Sozialen Netzwerken, wobei aber auch die Anzahl von Neugründungen rechtsextremer Onlineplattformen weiter rasant steigt. Das zeigt, dass der Rechtsextremismus im Internet kein kurzlebiges Problem ist. Deshalb haben wir eine Kleine Anfrage an die Bundesregierung formuliert. Einerseits um einen umfassenden Eindruck über Rechtsextremismus im Internet zu gewinnen, andererseits um die Bundesregierung auf dieses Problem aufmerksam zu machen. Die Anfrage sowie die Antworten finden Sie hier:  Kleine Anfrage Rechtsextremismus im Internet

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