Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


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Auf dem familienpolitischen Auge blind

02.09.2015

Bundesfinanzminister Schäuble will die Milliarden vom Betreuungsgeld nicht in die Familienförderung investieren. Ich als familienpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion kritisiere das.

„Bundesfinanzminister Schäuble bleibt auf dem familienpolitischen Auge blind. Er will die bisher für das Betreuungsgeld geplanten Mittel einfach im Bundeshaushalt versickern lassen.

Damit stellt er sich auch gegen Forderungen des Deutschen Städtetages, der DIHK, von zahlreichen Wissenschaftlerinnen und Wissenschaftlern von Gewerkschaften und natürlich der SPD, die die Finanzmittel am liebsten im Bereich der frühkindlichen Bildung einsetzen würden.

Ich dachte eigentlich, dass der Bundesfinanzminister nach dem Streit über die steuerliche Förderung von Familien mittlerweile etwas dazu gelernt hat. Er bleibt aber augenscheinlich auf dem familienpolitischen Auge blind.“

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