Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


Medienspiegel

Pressemitteilungen

R2G - Wie geht es weiter?

20.10.2016

Am Dienstag gab es gleich zwei Veranstaltungen mit Abgeordneten von SPD, Linkspartei und Grünen (R2G), die sich mit einer möglichen Koalition jenseits einer nochmaligen CDU/CSU-SPD-Regierung nach der nächsten Bundestagswahl befasst haben. Ziel war und ist es nicht, jetzt schon den Koalitionsvertrag festzuzurren und die Ministerposten zu verteilen. Wenn es aber in einem Jahr soweit sein soll, müssen sich die handelnden Akteure kennen. Schon seit vielen Jahren bietet die SPD-Denkfabrik, in deren Vorstand ich bin, interessierten Abgeordneten von SPD, Linkspartei und Grünen einen Rahmen, abseits des täglichen Politikbetriebes das Gespräch untereinander zu suchen und zu führen.

In den letzten Wochen hat die Diskussion um andere Koalitionen etwas Fahrt aufgenommen und die Denkfabrik aus der Anonymität geführt. Gleichzeitig haben andere erkannt, dass diese Gespräche auch auf höheren Ebenen nötig und sinnvoll sind. Die mediale Berichterstattung war nicht vernichtend sondern positiv abwartend; es gab die üblichen schrillen Zwischenrufe der Konservativen, die natürlich um ihre Machtoption mit den Grünen oder uns fürchten.

Unsere Vorstellungen darüber, wie unsere Gesellschaft einmal aussehen könnte und vor allem auch, welche politischen Werte uns bewegen, sind vielfältig. Darüber diskutieren wir gemeinsam mit Politikerinnen und Politikern der Grünen, der SPD sowie der Linken seit Jahren und wollen dies auch bis zur Bundestagswahl fortsetzen. Resultate dieses #r2g-Diskurses stellen wir regelmäßig vor. Wir sehen viele programmatische Überschneidungen, jedoch gleichfalls viele Punkte, in denen große Unterschiede bestehen. Unser Ziel ist es, dass einer möglichen Machtkonstellation ein politischer Prozess vorausgeht, der tatsächliche politische Veränderungen ermöglicht.

Klar ist: Die SPD wird nur dann und nur mit dem in eine Koalition gehen, wenn sichergestellt ist, dass nach Abschluss der Verhandlungen ein Maximum unserer politischen Forderungen umgesetzt werden kann.

Trackback-URL

Schlagwörter:

Kommentar eintragen:

Vorname:
Nachname*:
Email:
Website:
Kommentar*:
Sicherheitscode*: CAPTCHA Image
 

Kommentare:

Noch keine Kommentare vorhanden.

Trackbacks:

Noch keine Trackbacks vorhanden.



Soenke2015

Aktuell


Alle aktuellen Meldungen

 

Alle aktuellen Termine

Navigation

A+ A-

Bericht aus Berlin