Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


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Olle Kamellen beim Zivildienst

18.05.2010

Am Montag Abend hat sich die Koalition nach langem Hin und Her endlich in Sachen Wehr- und Zivildienst geeinigt. Dieser Streit wurde lange unterhalb der öffentlichen Wahrnehmung, dafür aber umso erbitterter geführt.

Nachdem sich die Fachpolitiker aus Verteidigungs- und Familienausschuss nicht einigen konnten, mussten sich schließlich die Fraktionsvorsitzenden von CDU und FDP mit dem Thema befassen und eine Lösung aushandeln. Die Fronten waren verhärtet, schließlich wollte die FDP die Wehrpflicht aussetzen. Damit ist sie jedenfalls im Wahlkampf angetreten. Doch das war mit der CDU nicht zu machen, weswegen man sich im letzten Jahr auf eine Verkürzung des Wehrdienstes von neun auf nun nur noch sechs Monate geeinigt hat. Diese Einigung schafft allerdings mehr Probleme, als sie löst. War schon vorher nur schwer eine vernünftige Ausbildung der jungen Soldaten und eine verantwortungsvolle Anleitung der Zivildienstleistenden möglich, so ist dies in sechs Monaten gar nicht mehr zu schaffen. Das gute Konzept vom „Zivildienst als Lerndienst“, in der letzten Wahlperiode gerade mit der CDU ausgehandelt, ist so jedenfalls nicht mehr umzusetzen.

Auch der CDU/CSU war klar, dass mit der Verkürzung Probleme auftreten. Darum hat sie in einem Vorabgesetzentwurf die olle Kamelle „Freiwillige Verlängerung des Zivildienstes“ rausgekramt. Ein Projekt, dass bisher heftigen Widerstand in der FDP hervorgerufen hat. Bis Montag Abend. Da ist die FDP mal wieder eingeknickt und hat nach vermeintlichen Zugeständnissen, dem Gesetzentwurf zur Verkürzung des Wehrdienstes und der Einführung einer „freiwilligen“ Verlängerung des Zivildienstes zugestimmt. Die Aussicht auf viele zusätzliche billige Pflegekräfte dürfte ihnen diese Entscheidung erleichtert haben. Immerhin waren Brüderle und Co. auch gegen einen Mindestlohn in der Pflege.

Wenn die FDP jetzt versucht, dies als Erfolg zu verkaufen, kann sie es im (Zurück-)Rudern mit dem glorreichen Ratzeburger Achter aufnehmen.

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