Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


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1. Mai: Tag der Arbeit

01.05.2018

Zum Tag der Arbeit stellt sich einmal mehr die Frage, wie angesichts der erheblichen Veränderungen, die mit der Digitalisierung der Arbeitswelt verbunden sind, gute Arbeit auch in Zukunft gesichert werden kann.

Wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten wollen den Wandel der Arbeit sozial gerecht gestalten, damit alle Beschäftigten am Fortschritt teilhaben. Um die Chancen der Digitalisierung für die Beschäftigten nutzbar zu machen, müssen wir ihnen Sicherheiten geben. Aus dem technologischen Fortschritt für wenige muss ein sozialer Fortschritt für viele werden. 

Die Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer spüren schon jetzt die Auswirkungen des Transformationsprozesses. Die neuen Kommunikationstechnologien lösen die Arbeitszeiten für viele von den Bürozeiten. Vor neun und nach 17 Uhr erreichbar und arbeitsfähig zu sein, ist für viele Beschäftigte Alltag geworden. Diese neue Flexibilität schafft einerseits Freiräume. Für viele entfällt z. B. der zeitraubende Weg zur Arbeit, seit sie von jedem beliebigen Ort auf alle nötigen Daten zugreifen und arbeiten können. Arbeit und Kinderbetreuung oder Pflege werden leichter vereinbar. 

Aber nur, wenn die neue Flexibilität auch politisch gestaltet wird, kann verhindert werden, dass die Beschäftigten ihre Arbeit gegen ihren Willen mit nach Hause nehmen müssen. Arbeiten darf auch kein Dauerzustand werden; es muss weiterhin ausreichende Ruhezeiten und freie Wochenenden geben.

Im Koalitionsvertrag von SPD und CDU/CSU ist vereinbart worden, einen rechtlichen Rahmen zu schaffen, um mobiles Arbeiten vernünftig auszugestalten und neue Chancen auf mehr Selbstbestimmung der Beschäftigten zu eröffnen.

Die Möglichkeiten zur Befristung von Arbeitsverhältnissen werden drastisch reduziert, so erhalten die Menschen eine bessere Planungssicherheit. 

Darum geht es auch bei der Arbeit auf Abruf: Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer haben zum Teil Arbeitsverträge mit sehr geringer Mindestarbeitszeit. Sie sitzen daheim und werden bei Auftragsspitzen und zu Stoßzeiten kurzfristig aktiviert. Sie arbeiten auf Abruf. Das Problem: Häufig gibt es kein festes Einkommen, keine festen Arbeitszeiten, keinen Urlaub und kein Geld bei Krankheit. Der Alltag ist schlichtweg nicht planbar. Fehlt eine Vereinbarung zur wöchentlichen Arbeitszeit, gilt in Zukunft eine Arbeitszeit von 20 Stunden. Im Krankheitsfall und an Feiertagen werden wir den Durchschnittsverdienst der letzten drei Monate als verpflichtende Grundlage festschreiben. 

Immer mehr Menschen sind heutzutage selbstständig. Sie sorgen oft gar nicht oder unzureichend für das Alter vor und sind deswegen später überdurchschnittlich von Altersarmut betroffen. Deshalb beziehen wir auf dem Weg zur Erwerbstätigenversicherung in einem ersten Schritt Selbstständige in die gesetzliche Rente mit ein. Bei der neuen Altersvorsorgepflicht wird auf die besonderen Umstände von Gründern Rücksicht genommen. Gleichzeitig gilt der Grundsatz: Wer arbeitet und einzahlt, soll mehr als Grundsicherung haben. 

Wir wollen, dass sich die Arbeitszeit dem Leben anpasst – und nicht umgekehrt. Wer zum Beispiel vorübergehend mehr Zeit für Kinder oder die Pflege von Angehörigen braucht, kann dann die Arbeitszeit reduzieren – mit der Sicherheit, anschließend wieder in die vorherige Arbeitszeit zurückkehren zu können. Damit beenden wir die Teilzeitfalle, die meist Frauen betrifft, schaffen Planungssicherheit und beugen Altersarmut vor. 

Wenn sich Jobs verändern, müssen sich Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer weiterbilden. Die Zukunft der Arbeit wird lebensbegleitendes Lernen brauchen. Hier setzt unsere nationale Weiterbildungsstrategie an. Es geht um Vernetzung und Beratung. Das Recht auf Weiterbildungsberatung leitet den Umbau der Arbeitslosenversicherung hin zu einer Arbeitsversicherung ein. Das ist ein wesentlicher Schritt zur Vollbeschäftigung der Zukunft. Zusätzlich stärken wir das Initiativrecht der Betriebsräte für Weiterbildung. 

Mit öffentlich geförderter Beschäftigung schaffen wir für Langzeitarbeitslose nachhaltige Perspektiven auf Beschäftigung. Denn Menschen mit extrem langer Erwerbslosigkeit haben häufig große Probleme, auf dem Arbeitsmarkt überhaupt wieder Fuß zu fassen. Beim sozialen Arbeitsmarkt erhalten sie in der freien Wirtschaft, sozialen Einrichtungen und Kommunen eine neue Chance. Sie und ihre Familien gewinnen Selbstsicherheit, statt sich abgehängt zu fühlen. Denn Arbeit und damit die Möglichkeit, für sich selbst zu sorgen, ist eine Frage der Würde.

Kurzum: Wir müssen die sozialen Sicherungssysteme zukunftsfest machen, allen Menschen durch entsprechende Qualifizierung die Chance auf Teilhabe eröffnen und den erwirtschafteten Wohlstand gerecht verteilen. Diese Bausteine unserer Arbeitsmarktpolitik in dieser Wahlperiode haben eines gemeinsam: Sie schaffen Planbarkeit, geben Sicherheit und unterstützen daher Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer. 

1Mai

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