Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


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Engpässe am Nord-Ostsee-Kanal

23.09.2011

„Wirtschaftlichkeit vor Betriebssicherheit“. Dieses Fazit lässt sich aus den Antworten der Bundesregierung auf unsere Fragen zur Situation am Nord-Ostsee-Kanal ziehen. Wir, die Landesgruppe der sechs schleswig-holsteinischen SPD-Bundestagsabgeordneten, wollten mit elf schriftlichen Fragen und weiteren mündlichen Nachfragen Klarheit in die Haltung der Bundesregierung zum Sicherungskonzept für die Kanalschleusen in Brunsbüttel bringen.

 Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Jan Mücke, musste dabei zu Beginn der Befragung einen dramatisch angewachsenen Betriebsausfall der Kanalschleusen in den letzten 3 1/2 Jahren präsentieren. Waren im Jahr 2008 noch 775 Betriebsstunden in Brunsbüttel die Schleusen ausgefallen, so waren dies im Jahr 2009 994, im Jahr 2010 2724 und im Jahr 2011 bis einschließlich 31.8.2011 schon 1225 Stunden, in denen eine der beiden großen Kanalschleusen nicht benutzbar war.

Auch wenn der Staatssekretär Verständnis für die dringliche Bewertung des Projektes „Schleusenneubau“ zeigte, mochte er sich auf eine konkrete Lösungsstrategie nicht festlegen und blieb hier sehr schwammig. Aus seinen Ausführungen zeichnete sich allerdings ab, dass die Bundesregierung den schon planfestgestellten Neubau einer dritten großen Schleuse nicht mehr vorrangig verfolgt. Es geht der Bundesregierung offenbar vor allen Dingen darum, wie sie eine kostengünstige Reparatur bewerkstelligen kann. Dies reicht nach unserer Auffassung allerdings nicht aus. Unsere große Sorge ist, dass es ohne eine dritte neue Kanalschleuse zu Sperrzeiten für die beiden vorhandenen Schleusen kommt und der Nord-Ostsee-Kanal damit in Brunsbüttel dicht ist. Dies wäre der GAU für den NOK. Warum? Die Landesregierung muss beim Bundesverkehrsminister Ramsauer endlich massiven Druck machen, damit sich die Maßnahmen des Bundesverkehrsministers nicht im „Klein-klein“ erschöpfen, sondern es wirklich eine nachhaltige und sichere Lösung für den NOK und die Schleusen in Brunsbüttel gibt.

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Schlagwörter: NOK

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