Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


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SPD Rendsburg-Eckernförde spricht sich für die Schleswig-Holstein-Ampel aus

11.05.2012

Der SPD-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnete Sönke Rix bewertete das Landtagswahlergebnis im Kreis Rendsburg-Eckernförde differenziert:

„Die gute Botschaft: Serpil Midyatli, Dr. Kai Dolgner und Dr. Ralf Stegner haben über die Landesliste den Sprung in den Landtag geschafft. Der Kreisvorstand bedankt sich bei den Dreien und bei allen, die in dem engagiert geführten Wahlkampf mitgeholfen haben. Wir können aber nicht damit zufrieden sein, dass in allen drei Wahlkreisen die CDU-Kandidaten direkt gewählt wurden – auch wenn wir wussten, dass sich die CDU mit der Wahlkreisreform die Wahlkreise maßgeschneidert hat. Natürlich schlägt in erster Linie auch das landesweite Ergebnis auf die Wahlkreise durch. Trotzdem müssen wir prüfen, was wir vor Ort besser machen können.

Der SPD-Kreisvorstand unterstützt die Bemühungen, eine von SPD, den Grünen und SSW gestützte Landesregierung zu bilden. Etwas anderes, als der versprochene Politikwechsel, wäre den Wählerinnen und Wählern auch nicht zu vermitteln. Die schwarz-gelbe Regierung wurde am vergangenen Sonntag abgewählt. CDU und FDP haben zusammen 7,4 Prozent-punkte verloren. SPD, Grüne und SSW konnten dagegen zulegen und verfügen über eine knappe Mehrheit im Landtag. Die Versuche der CDU, sich als Wahlsieger darzustellen und ihr Ergebnis als „Regierungsauftrag“ zu verkaufen, ist nur der krampfhafte Versuch, die Deutungshoheit zu erlangen. Wir glauben, dass die meisten Wählerinnen und Wähler solche Ver-suche als Geschwafel erkennen und gründlich satt haben!“

Schriftführer Götz Borchert machte auch auf die sinkende Wahlbeteiligung aufmerksam. „Das kann keine politische Partei zufrieden stellen. Gemeinsam müssen wir uns daran machen, dies zu ändern. Wir müssen wieder deutlich machen, dass politische Entscheidungen uns alle betreffen und die Beteiligung an politischen Entscheidungen deshalb auch für alle Menschen von hoher Bedeutung sind.“

Der SPD Kreisverband wird eine genaue Analyse durchführen.

Ausdrücklich lobte der Kreisvorstand die Einrichtung des SPD-Treffs in der Fußgängerzone Gettorfs. „Die SPD hat in Gettorf nicht nur einen lebendigen Ortsverein, eine ortskundige Fraktion und einen engagierten Bürgermeister, sondern nun auch einen zentralen Treffpunkt, an dem Bürgerinnen und Bürgern mit uns ins Gespräch kommen können“, so Sönke Rix.

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