Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


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Betreuungsgeld geht an den Bedürfnissen vorbei

30.07.2013

Das am Donnerstag in Kraft tretende Betreuungsgeld geht vollkommen an den Bedürfnissen der Familien in Deutschland vorbei und findet keinen Anklang. Laut dem „Spiegel“ sind bislang so gut wie keine Anträge in den Bundesländern eingegangen.

So zählt Thüringen keinen einzigen Antrag, Bremen meldet 40 Anträge, Berlin 35 Anträge und Mecklenburg-Vorpommern kommt auf nur 44 Anträge. Es ist ohne Zweifel der falsche Weg, der hier mit dem Betreuungsgeld eingeschlagen wurde und geht vollkommen an den Bedürfnissen der Eltern vorbei. Das Betreuungsgeld muss abgeschafft und das eingesparte Geld für zusätzliche Betreuungsplätze investiert werden!

Diese Mittel werden dringend benötigt. Denn trotz großer Anstrengungen in den Ländern und Kommunen fehlen aktuell noch Betreuungsplätze. Ab dem 1. August 2013 besteht ein Rechtsanspruch für einen Betreuungsplatz ab dem ersten Geburtstag. Damit bekommen alle Kinder die gleiche Chance auf frühkindliche Bildung von Anfang an. Eltern bekommen die Möglichkeit, ihr Familienleben besser mit ihrem Erwerbsleben zu vereinbaren. Den Rechtsanspruch hatte die SPD in der Großen Koalition 2007 durchgesetzt und damit dem Ausbau von Kita und Tagespflege bundesweit einen gewaltigen und dringend notwendigen Schub verliehen.

Dabei hat die SPD auch dafür gesorgt, dass sich der Bund mit 4 Milliarden Euro am Ausbau und auch danach an den Betriebskosten der Einrichtungen beteiligt, um die Länder und Kommunen bei der wichtigen Aufgabe des Kitaausbaus zu unterstützen. Doch wir sind erst am Anfang des Weges zu einer wirklich guten Infrastruktur für Bildung und Betreuung. Wichtig ist nun, dass mehr in die Fachkräftegewinnung und in die Qualität der Betreuungsangebote investiert wird.

Dass Schwarz-Gelb am Betreuungsgeld sowie an dem unübersichtlichen Dschungel der Familienleistungen festhalten will, zeigt eins ganz klar: Zukunftsfähige Politik, die sich an den wirklichen Bedürfnissen der Familien orientiert, gibt es nur mit der SPD.

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