Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


Themen

Rix erneut im Familienausschuss

13.11.2009

Wie schon in der vergangenen Legislaturperiode wird der Eckernförder Bundestagsabgeordnete Sönke Rix (SPD)wieder dem Ausschuss für Familie, Senioren, Frauen und Jugend im Deutschen Bundestag angehören und sich für bessere Rahmenbedingungen für Familien und Lebensperspektiven für Kinder und Jugendliche einsetzen.


"Wir haben in den vergangenen Jahren viel im Bereich der Familien- und Kinderpolitik erreicht. Der Koalitionsvertrag von Union und FDP verspricht allerdings keinen weiteren Fortschritt mehr", so Rix. So gebe es keine Antworten auf die Fragen der Bekämpfung von Kinderarmut, einer wirklichen Gleichstellung von Frauen und Männern auch im Arbeitsleben und einem effektiven Kinderschutz. Auch im Kreis Rendsburg-Eckernförde fehlen immer noch zahlreiche Betreuungsplätze in Kindertagsstätten. "Statt den Kommunen durch unüberlegte Steuersenkungen den Boden unter den Füßen wegzuziehen und durch eine Erhöhung des Kinderfreibetrags eher die Besserverdienenden zu entlasten, hätte ich mir mehr finanzielle Mittel für die Betreuungsinfrastruktur gewünscht."

Sönke Rix wird aber auch weiterhin für die Themen Jugend, Zivildienst, Freiwilligendienste und Bekämpfung des Rechtsextremismus Berichterstatter in der SPD-Bundestagsfraktion sein.
"Der Kampf gegen Rechts wird von der neuen Bundesregierung mehr als stiefmütterlich behandelt", so Rix. Tatsächlich ist im Koalitionsvertrag zwischen CDU und FDP vereinbart, dass mit den bereit gestellten Mitteln zukünftig auch andere Formen des Extremismus bekämpft werden sollen. "Verschiedene Richtungen von Extremismus brauchen unterschiedliche Antworten." Die gute und engagierte Arbeit vieler Projekte wird durch eine "Gleichmacherei" massiv gefährdet. "Zu meinem Themengebiet Rechtsextremismus passt hervorragend, dass ich zukünftig auch stellvertretendes Mitglied im Innenausschuss bin", so der SPD Bundestagsabgeordnete.

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Schlagwörter: Familienausschuss

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