Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


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SPD sieht sich durch Altenbericht bestätigt

02.11.2016

Das Bundeskabinett hat am 2. November 2016 den Siebten Bericht zur Lage der älteren Generation verabschiedet. Danach muss auch der Bund die Bedingungen dafür schaffen, dass alle älteren Menschen an der Gesellschaft teilhaben und ein selbstbestimmtes Leben führen können.

Die SPD-Bundestagsfraktion sieht sich durch den Siebten Altenbericht darin bestätigt, die richtigen gesellschaftspolitischen Baustellen anzugehen. Dazu gehören insbesondere unsere arbeitsmarkt-, sozial- und wohnpolitischen Initiativen. Unsere sozialdemokratische Handschrift ist dabei deutlich sichtbar: Ungleichheiten aufgrund von Geschlecht, sozialem Status, kultureller Zugehörigkeit, Grad der Behinderung und sexueller Orientierung sind für uns nicht tragbar.

Die Verfasserinnen und Verfasser des Altenberichts fordern abgestimmte Maßnahmen gegen Altersarmut. Diese müssen bereits mit guten Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt beginnen. Dazu gehören vor allem die sozialdemokratischen Initiativen für einen gesetzlichen Mindestlohn, für sichere Tariflöhne, für wirksamen Arbeitsschutz und gegen prekäre Beschäftigungsverhältnisse. Im Alter sind sichere Renten, Zugang zu guten Pflege- und Gesundheitsleistungen, altersgerechte Wohnungen, aber auch die Förderung von Bürgerschaftlichem Engagement und sorgenden Gemeinschaften vor Ort erforderlich. Hier hat die SPD-Bundestagsfraktion bereits zukunftsweisende Konzepte in sechs Projektgruppen erarbeitet.

Wir haben früh erkannt, dass der Bund den Kommunen stärker als bisher zur Seite stehen und sie entlasten muss. Deshalb haben wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten in dieser Legislaturperiode auch finanzielle Entlastungen durchgesetzt, die es so seit Jahrzehnten nicht mehr gegeben hat. Der Siebte Altenbericht bestätigt: Investitionen für die ältere Generation sind Investitionen in den Zusammenhalt unserer Gesellschaft.

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