Sönke Rix Bundestagsabgeordneter für den Kreis Rendsburg-Eckernförde


Themen

Respekt statt Rassismus

20.06.2018

Darüber, was wir gegen rechtes Gedankengut und Intoleranz tun können, diskutierte ich am 19.06.2018 in Schenefeld.

Weitere Teilnehmende waren Thomas Hölck, MdL, Juliane Deppe vom regionalen Beratungsteam gegen Rechtsextremismus Schleswig-Holstein, Kai Stoltmann vom Zentrum für Betroffene rechter Angriffe e. V. (ZEBRA e. V.) und mein Kollege Ernst Dieter Rossmann.

Zu Beginn der Veranstaltung wies Thomas Hölck zurecht auf die besorgniserregende Entwicklung in den USA, Österreich und Polen hin, wobei er diese Länder nur beispielsweise nannte. Er erklärte außerdem, dass sich die SPD im Schleswig-Holsteinischen Landtag dazu entschieden hat, alle Anträge der AfD ohne Ausnahme abzulehnen und dies entsprechend zu begründen. Der Hauptgedanke dahinter ist, dass die SPD die einzige Partei war, die im März 1933 gegen das Ermächtigungsgesetz der Nationalsozialisten stimmte. Würde man heute für Anträge der AfD stimmen, würde das den Grundsätzen der Sozialdemokratie klar widersprechen, so Hölck.  

Juliane Deppe startete mit einer Einführung über das Beratungsnetzwerk gegen Rechtsextremismus. In Schleswig-Holstein gibt es vier Regionalteams in Flensburg, Kiel, Lübeck und Itzehoe. Das Netzwerk, das es bereits seit 2009 gibt, berät Menschen, die sich aufgrund von rechtsextremen, rassistischen oder antisemitischen Vorfällen verunsichert, beeinträchtigt oder bedroht fühlen oder die Verantwortung spüren, handeln zu müssen. Es ist projektgebunden und seit dem Jahre 2013 verstetigt. Beratung wird auch für Sportvereine, Schulen und Unternehmen angeboten.

Kai Stoltmann berichtete über den Verein ZEBRA, eine Beratungsstelle im Auftrag des Landes Schleswig-Holstein, die durch das Bundesprogramm „Demokratie leben“ gefördert wird. Der Verein berät Betroffene rechtsmotivierter und rassistischer Angriffe, Angehörige und Freund_innen von Betroffenen sowie Zeug_innen eines entsprechenden Angriffs. Opfer solcher Übergriffe sind u. a. Politiker_innen, Obdachlose und Menschen, die sich klar links positionieren. Bei den Tätern handelt es sich meist um nicht-organisierte Neo-Nazis, die sich sukzessive politisiert haben. Ihre Angriffe erfolgen überwiegend nicht geplant, sondern der Vorsatz wird bei Gelegenheit gefasst.

Potenzial für Rechtsextremismus/-populismus gab es schon immer. Er organisiert sich heute aber anders als beispielsweise Anfang der 90er Jahre. Rechtsextremismus zieht sich dabei durch die ganze Gesellschaft und macht - wie man an der AfD sieht - auch vor Akademikern nicht Halt. 

Mein Kollege Ernst Dieter Rossmann betonte, dass den Kindern schon in der Schule der Respekt vor der Demokratie und vor den Menschenrechten beigebracht werden muss. Denn eine wehrhafte Demokratie achtet die Verschiedenheit.

Demokratie muss immer wieder neu gelernt werden, und immer wieder müssen wir uns ihren Wert für unsere freiheitliche Gesellschaft bewusst machen. Dazu hat auch diese Veranstaltung ihren Beitrag geleistet.

Weitere Informationen zum Beratungsteam gegen Rechtsextremismus gibt es hier. Zur Webseite von ZEBRA geht es hier.





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